Große Koalition

Beiträge zum Thema Große Koalition

Politik

Wie lange dauert die Fertigstellung des schnellsten Radwegs durchs Revier in Essen?

Radschnellweg RS1 – GroKo bremst weiter im Essener Eltingviertel

Zwei positive Ergebnisse gibt es von der Sitzung des Planungsausschusses (ASP) am 18.Mai zu vermelden. Der Ausschuss bestätigte zwei Ergebnisse der interfraktionellen Arbeitsgruppe zum RS1, demzufolge der Brückenbau über die Gladbecker Straße als Anbindung im Westen und eine Lösung für die die Gleisanbindung von Evonik als Hindernis im Osten forciert werden sollen. Diese Informationen sind am 5. April in einem Gespräch Straßen NRW weitergegeben worden. Unstrittig war auch die Verwaltungsvorlage...

Essen-Nord
19.05.17
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Joachim Drell

Politik

Endet der Radschnellweg für die nächsten Jahre wegen der Ignoranz von SPD und CDU hier auf dem Gelände der Universität Essen?

Wird der Radschnellweg Ruhr in Essen vor die Wand gefahren?

Da gibt es die einmalige Chance, ein bundesweites Pilotprojekt in Essen zu verwirklichen. Es ist ein Großprojekt, das schneller ins Rollen kommt als die hiesige Stadtplanung. Und dann versteift sich die große Koalition darauf, den gesamten Bahndamm abzureißen und damit das Fundament für einen zeitnahen Bau des Radschnellwegs zu zerstören. Zum Bau des RS1 phantasiert man von einer Führung über Dächer und durch Hochhäuser irgendwann in unbestimmter Zukunft. Das ist ein Wolkenkuckucksheim von SPD...

Essen-Nord
08.05.17
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Joachim Drell

Politik

Kai Gehring, Vorstandsprecher der GRÜNEN und MdB verteidigt Bügerentscheide und fordert die beibehaltung der Informationspflicht durch die Stadt

GRÜNE: SPD und CDU sparen auf Kosten der Demokratie

Die große Koalition hat gegen die Stimmen von Grünen, Linken und anderen am 24.2.16 im Rat beschlossen, den Wähler*innen die Informationssammlung mit den Pro- und Contra-Argumenten zum Bürgerentscheid nicht mehr automatisch mit der Post zuzusenden. Dazu erklärt Kai Gehring, Vorstandssprecher der GRÜNEN: „Diese Entscheidung ist kleinlich und kleingeistig: Sie widerspricht einer lebendigen Demokratie und die minimale Ersparnis pro Bürgerentscheid rechtfertigt keine derartige Einschränkung von...