Grundrechte

Beiträge zum Thema Grundrechte

Politik
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OB-China-Reise im April
Geschäfte wichtig – Menschenrechte nicht?

„In der letzten Ratssitzung teilte die Verwaltung auf meine Anfrage zur China-Reise mit, dass sie erst im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit detailliert über die Reise berichten werde,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Dieser Bericht wurde nun dort im Ausschuss vom China-Kompetenzzentrum der Wirtschaftsförderung gegeben. Ausschussmitglied Jürgen Krüger merkt dazu an: „Wie kann...

  • Düsseldorf
  • 26.05.23
Politik

Düsseldorf leuchtet
Münchner Stadion in Regenbogenfarben?

Zur aktuellen Diskussion, ob beim Fußball-Europameisterschaftsspiel Deutschland-Ungarn das Münchener Stadion in Regenbogenfarben leuchten soll oder nicht, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER ist klar: Der Juni 2021 ist Pride-Monat. Erinnert wird an den 28. Juni 1969, als die im New Yorker Stadtviertel Greenwich Village an der Christopher Street gelegene Bar „ Stonewall Inn“ von der Polizei...

  • Düsseldorf
  • 23.06.21
  • 1
Politik

Tierschutz / FREIE WÄHLER
Starke Gemengelage bei Corona Demonstrationen

An diesem Wochenende haben wieder „Querdenker“-Demonstrationen in Düsseldorf stattgefunden. Es wird berichtet, dass die größere Präsenz von Polizeikräften inkl. von zwei Wasserwerfern, die nicht eingesetzt werden mussten und zwei Reiterstaffeln dazu führte, dass es im Großen und Ganzen friedlich blieb. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Auf der einen Seite hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu...

  • Düsseldorf
  • 19.04.21
Politik

Demonstrationen in Corona-Zeiten werden je Einzelfall betrachtet

Zu dem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf gab es Presseberichterstattungen. Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und Festnahmen. Gemäß Presseberichten schlossen sich einige Demonstranten der zeitgleich...

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  • 26.03.21
Politik

OB Keller gibt es schriftlich
Trotz guter Corona-Zahlen keine Lockerungen für Düsseldorf

Aufgrund der sinkenden 7-Tages-Inzidenz hatte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und den Leiter des Corona-Krisenstabs, den Stadtdirektor Burkhard Hintzsche am Montag, dem 15. Februar 2021 angeschrieben und gefragt, wann und wie die coronabegründeten Grundrechtseinschränkungen aufgehoben werden. Am Dienstag, dem 16. Februar wurde wie folgt geantwortet: „Auf Ihre Frage bezüglich der Aufhebung von Corona-Beschränkungen aufgrund der Entwicklung bei...

  • Düsseldorf
  • 17.02.21
Politik

Aufhebung von Corona-Beschränkungen aufgrund der Entwicklung der 7-Tages-Inzidenz in Düsseldorf

Gestern hat die Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER folgendes E-Mail geschickt: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrter Herr Beigeordneter Hintzsche (Leiter des Krisenstabs), gemäß den Veröffentlichungen (https://corona.duesseldorf.de/zielgruppen/alle-dusseldorfer-innen/zahlen-fakten) hat sich die 7-Tages-Inzidenz in Düsseldorf wie folgt entwickelt: 09.02.2021 = 52,3 10.02.2021 = 49,8 11.02.2021 = 45,7 12.02.2021 = 42,1 13.02.2021 = 37,1 14.02.2021 = 37,6 15.02.2021 = 35,7 Damit...

  • Düsseldorf
  • 16.02.21
Politik

Ratsherr Torsten Lemmer
Wie steht Düsseldorf gegen Neonazis, Gewaltbereite, Hooligans?

Bei der „Querdenker-Demonstration am 6. Dezember waren viele Rechtsradikale und Gewaltbereite anwesend. In der WDR Fernsehsendung Aktuelle Stunde wies Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler auf die Schläger der Bruderschaft Deutschland, Hooliganbewegungen aus dem Ruhrgebiet und eine Abordnung der Neonazipartei „Die Rechte“ aus Dortmund hin. Gewaltbereite Gruppen wollten vom Demonstrationsplatz in die Altstadt, um dort Randale zu machen. Eine Gruppe aus dem gewaltbereiten Fußballbereich...

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  • 07.12.20
Politik
pixabay

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in nächster Ratssitzung
Clan-Kriminalität auch in Düsseldorf?

Düsseldorf, 18. Mai 2019 NRW-Innenminister Herbert Reul hat am 15. Mai 2019 darüber informiert, dass 104 Clans im Zeitraum 2016-2018 für rund 14.000 Straftaten verantwortlich sein sollen. Neben 26 Tötungsdelikten ging es auch um Raub, Erpressung und Körperverletzung. Eine Hochburg der Clans sei Essen. Die meisten Verdächtigen mit Clan-Hintergrund seien Deutsche (36 Prozent), gefolgt von Libanesen (31), Türken (15) und Syrern (13). In diesem Zusammenhang fragt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke,...

  • Düsseldorf
  • 18.05.19
Politik
Große_Synagoge_an_der_Kasernenstraße_in_Düsseldorf_erbaut_1903_von_Josef_Kleesattel,_Ansicht____Quelle: Wikipedia
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9. November in Düsseldorf

9. November 2018 Der 9. November ist in Deutschland ein geschichtsträchtiges Datum. Vor 80 Jahren haben Mitglieder der SA und der SS in Zivilkleidung Ausschreitungen gegen Mitmenschen und Nachbarn jüdischen Glaubens als Ausdruck des „Volkszorns“ dargestellt, indem sie Einrichtungen und Geschäfte demolierten, Synagogen in Brand steckten und hunderte binnen weniger Tage ermordeten. Vor wenigen Wochen skandierten Neonazis in Dortmund „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit.“ Chomicha El Fassi,...

  • Düsseldorf
  • 09.11.18
Politik

Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER ist für jede Open Air Veranstaltung auf dem Messeparkplatz P1 ohne Baumfällungen

Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat zu dem Ansinnen, auf dem Gelände des Messeparkplatzes P1 ab August 2019 "Rock in Rio Germany“ Veranstaltungen durchführen zu wollen, Stellung genommen. JA, wir waren für Großveranstaltungen im Stadtgebiet von Düsseldorf, wie z.B. beim Eurovision Song Contest 2011 oder beim Grand Départ der Tour de France 2017. JA, wir sind auch weiterhin für Großveranstaltungen im Stadtgebiet von Düsseldorf. JA, wir waren und sind auch für Open Air Konzerte, gerne...

  • Düsseldorf
  • 03.07.18
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