Hartz IV

„Seit Jahren kostet das Rheinbahn-Sozialticket mehr, als im Hartz IV Regelsatz berechnet und enthalten. Deshalb forderte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung, dass der Monatsbeitrag gesenkt und die zuviel gezahlten Beträge erstattet werden, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auch dies haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP abgelehnt. Soziale Wort reden ist heuchlerisch, wenn man nicht auch entsprechend...

„Zum 1. Januar 2023 tritt die Wohngeldreform in Kraft und die Anzahl der Wohngeldberechtigten wird sich verdreifachen. Unsere diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung benatwortet,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Für die Verwaltung teilte Frau Zuschke mit, dass in Düsseldorf schon jetzt ein Online-Antrag gestellt werden kann (https://service.duesseldorf.de/suche/-/egov-bis-detail/dienstleistung/606/show )....

Immer wieder wird in der Öffentlichkeit darüber diskutiert, dass Personen, die sich eine Eintrittskarte selber kaufen könnten, durch den Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, Kultureinrichtungen oder interessierte Dritte diese vergünstigt oder kostenfrei erhalten und nutzen. Insbesondere diskutiert wurde in sozialen bzw. Print-Medien über die Ukraine-Benefiz-Gala am 24.04.2022 in der Deutschen Oper und die VIP-Lounge-Nutzung in der Arena zum Lady Gaga Konzert am 17.07.2022. „Nun frage ich...

Die Kämmerin der Landeshauptstadt Düsseldorf informiert in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über die haushalts- und personalwirtschaftliche Lage der Stadt. Dazu bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Danke an Frau Schneider, dass sie in klaren Worten die Realität schildert: 1.) Erhebliche Kostensteigerungen im Baubereich belasten ebenso wie 2.) der Anstieg der Energiepreise, 3.) das gestiegene Zinsniveau, welches innerhalb...

Die Stadtwerke Düsseldorf hat, wie viele andere Anbieter auch, die Gas- und Strompreise deutlich erhöht bzw. angekündigt, dies in naher Zukunft zu tun. „Deshalb frage ich diesbezüglich in der nächsten Ratsversammlung“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: 1.) Was haben der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, die Stadtspitze, der Verwaltungsvorstand und die Stadtverwaltung in den vergangenen Wochen und Monaten konkret...

Düsseldorf, 22. April 2020 Viele Studierende finanzieren ihr Studium durch Nebentätigkeiten wie z.B. Kellnern in der Gastronomie. „Da dies coronabedingt seit vielen Wochen nicht mehr möglich ist und Restaurants, Gaststätten, Kneipen und Clubs auch weiterhin geschlossen bleiben, haben viele Studenten ein Problem, ihre monatlichen Fixkosten wie Miete, Strom, Telefon, Versicherungen bezahlen zu können“, erklärte Chomicha Mohaya, Betriebsratsvorsitzende und Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz...

Düsseldorf, 21. April 2020 Viele freischaffende Düsseldorfer Autoren, Fotografen, Grafiker, Journalisten, Künstler, Musiker, Schauspieler und andere haben derzeit aufgrund der Corona-Beschränkungen keinerlei Einnahmen und erhalten auch keine Unterstützungen von Bund oder Land. „Diese auf Hartz IV oder Grundsicherung zu verweisen ist der Kulturstadt Düsseldorf unwürdig“, erklärt Nicole Haumann, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und beratendes Mitglied im Kulturausschuss....

Düsseldorf, 16. April 2020 In der Zeit der Corona-Beschränkungen sind auch Hartz-IV-Familien besonders betroffen. Die Kinder, die bisher in KiTas, Schulen oder Einrichtungen wie der Arche ein Mittagessen bekamen, bekommen es seit Wochen nicht mehr. Dadurch, dass viele beim Einkaufen hamstern, sind preisgünstige Lebensmittel oft ausverkauft. Zur Auswahl stehen dann die teureren. Da die Tafeln schließen mussten, ist auch diese Möglichkeit der Versorgung entfallen. Mehr Zeit zu Hause verbringen...

Düsseldorf, 26. Februar 2020 Leider gibt es noch immer Schüler, die in Düsseldorf die Schule ohne Abschluss verlassen. Deshalb griff die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER dieses Thema auf und fragte die Verwaltung, wie viele junge Menschen in den letzten Jahren betroffen waren, welche Gründe ursächlich waren und, wenn als Grund eine schlechte Sprach-, Lese- und/oder Schreibkompetenz analysiert wurde (z.B. auch Analphabetismus), welche Schlussfolgerungen gezogen worden, um in der Zeit des...