Haushalt

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

Kanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben vorgelegt. Und gemäß des Bund-Länder-Beschlusses vom 5. Januar wird der Lockdown auch in NRW  bis vorerst 31. Januar fortgesetzt und teils verschärft. Zusätzlich zu den aus der Coronaschutzverordnung resultierenden Einschränkungen des Alltags hat die Stadt Essen mit einer Allgemeinverfügung weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie ergriffen. Fortsetzung des LockdownsDie neue Coronaschutzverordnung sieht vor, dass Kultur- und...

Jutta Eckenbach: „Essen profitiert von den vom Bund zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für den flüchtlingsbedingten Mehraufwand!“ Der Deutsche Landkreistag, Deutsche Städtetag und die Bundesagentur für Arbeit begrüßten diese Woche, dass der Bund mit dem Bundeshaushalt 2016 zusätzliche Mittel für den flüchtlingsbedingten Mehraufwand zur Verfügung gestellt hat. So hat das Jobcenter in Essen Ende Januar eine erste Tranche von rund 6.997.290 Mio. Euro erhalten. Bereits im Oktober 2015 gab...

Zur heutigen Ratssitzung werden auch die rund 11 Mio RWE-Aktien im direkten Besitz der Stadt Thema sein, deren Kurswert auf ein Drittel des Wertes gesunken ist, mit dem sie in den Büchern stehen. Damit geht es um über eine halbe Milliarde Euro, die bei der Deckung der Allgemeinen Rücklage der Stadt („Eigenkapital“) fehlen. Das Bündnis „Essen steht AUF“ beantragt deshalb eine außerplanmäßige Abschreibung des Betrages zum Jahresende, deren Wertstellung und Folgen zuvor dem Rat vorgelegt werden...