Gewerbesteuer in Essen-Nord

Politik

Gewerbesteuer bleibt 2016 stabil

Essen - Kettwig. Die Gewerbesteuer in Essen bleibt stabil. Der Rat beschloss am vergangenen Mittwoch mit Mehrheit, den Satz von 480 Punkten zu belassen. Angesichts der Finanzlage hatte die Fraktion der Partei Die Linke eine Erhöhung um 20 Punkte auf 500 gefordert. „Die ohnehin schon prekäre Situation der städtischen Finanzen hat sich durch den Einbruch der RWE-Dividende erheblich verschlechtert“, hatte Gabriele Gisecke, die Fraktionsvorsitzende der Linken die Erhöhung begründet. Angesichts der...

Essen-Kettwig
30.11.15

Dirk-R. Heuer

Politik

Hans-Peter Schöneweiß - Fraktionsvorsitzender der Essener FDP

Erhöhung der Gewerbesteuer in Essen inakzeptabel

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die von den Fraktionen „Bündnis 90/Die Grünen“ und "Die Linken" im Rat beantragte Gewerbesteuererhöhung für das Jahr 2016 kategorisch ab und verweist auf die Beschlüsse des Rates zum Doppelhaushalt 2015/16. „Pünktlich zur Genehmigung des Doppelhaushaltes 15/16, die von der Bezirksregierung nur mit deutlichen Auflagen erteilt wurde, werden im Essener Rat die Rufe nach Steuererhöhungen lauter“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der...

Essen-Nord
26.11.15

Martin Weber

Politik

Einnahmen verbessern durch Gewerbesteuererhöhung

Einbruch der RWE-Dividende abfedern – Unterbringung für Flüchtlinge verbessern Morgen wird in der Ratssitzung über die Grundsteuer- und Gewerbesteuersätze des nächsten Jahres entschieden. Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt dazu eine moderate Anhebung des Gewerbesteuersatzes von 480 auf 500 Punkte. „Wir wollen durch die Gewerbesteuer die Einnahmeseite der Stadt erhöhen“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Die ohnehin schon prekäre Situation der städtischen Finanzen hat sich durch...

Essen-Nord
25.11.15

Thorsten Jannoff

Politik

AUF-Ratsherr Dietrich Keil in der Ratssitzung am 23.11.2011

Essener Haushalt 2012: Hilfloses Krisenmanagement

In der Ratssitzung am 23. November ging es um den Haushalt 2012. Sowohl die SPD als auch das sogenannte „Viererbündnis“ aus CDU, FDP, GRÜNEN und EBB boten auf dieser Ratssitzung das Bild eines hilflosen Krisenmanagements, was auch dem Reporter der WAZ auffiel. So begann er seinen Artikel über die Ratssitzung so: „Der Vertreter der linken Splittergruppe AUF verglich die Entscheidung für den Ausbau der Messe Essen … sinngemäß mit dem Kauf eines Autos. Nur wisse man nicht, ob der Wagen fährt. Am...