Islamischer Staat

Beiträge zum Thema Islamischer Staat

Politik
Im September 1983 beschlossen 20 Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr bei ihrem ersten Treffen im Darmstadt einen friedenspolitischen Aufruf: “Das DARMSTÄDTER SIGNAL”. Sie wandten sich nicht nur gegen die “Nach”-Rüstung mit Atomraketen in West- und Ost-Europa, sondern forderten eine kleinere, nicht angriffsfähige Bundeswehr und den Abbau aller Massenvernichtungsmittel von deutschem Boden und weltweit. Für Soldaten der Bw sollte das “Leitbild vom Staatsbürger in Uniform” endlich verwirklicht werden.

Kritische Soldaten zum Syrienmandat: "Militärisch sinnlos – ein sicherheitspolitischer Irrweg! - Der Kampf gegen den Terrorismus ist nicht mit militärischem Aktionismus zu gewinnen"

Die kritischen Soldaten des "Darmstädter Signal" fordern die Regierungskoalition auf, die bekannten Fehler vergangener Militärinterventionen nicht zu wiederholen. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal forderte vor der Abstimmung im Bundestag weiter, dass die Mitglieder des Bundestages gegen das geplante Mandat zum Bundeswehreinsatz in Syrien stimmen. Folgende Bewertung nimmt das Darmstädter Signal in einer aktuellen Pressemitteilung bezüglich des Syrien-Mandates vor: "Der geplante...

  • Dortmund-Ost
  • 05.12.15
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Politik
Sahra Wagenknecht: "Bomben schaffen keinen Frieden, egal ob sie von Russland, egal ob sie von den USA, egal ob sie von Frankreich abgeworfen werden. - Es ging doch bei all diesen Kriegen nie um etwas anderes als um Gas, um Öl und um Einflusssphären. -  Es ist doch ungeheuerlich, dass der Ölschmuggel über die türkische Grenze bis heute nicht unterbunden ist. - Ein Krieg mit völlig unkalkulierbaren Eskalationsgefahren, ein Krieg, für den es kein Mandat der Vereinten Nationen gibt, der völkerrechtswidrig ist."

Nein zum Kampfeinsatz in Syrien - Sahra Wagenknecht: "Es ist eine Lüge, dass dieser Kriegseinsatz den IS schwächen wird"

Am Freitag hat der Bundestag den Syrien-Einsatz von 1200 Bundeswehrsoldaten im sogenannten Krieg gegen den Terror beschlossen. Dieser Einsatz ist völkerrechtswidrig und wird den Terror nicht beenden. Deutschland wird in Syrien Krieg führen. Der Beschluss des Kampfeinsatzes ist außenpolitischer Wahnsinn und wird den fürchterlich leidenden Menschen in Syrien keinen Frieden bringen. Auch wird ein solcher Einsatz keine Anschläge wie die in Paris verhindern. Wer heute zustimmt, der führt Deutschland...

  • Dortmund-Ost
  • 04.12.15
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Politik
"Die Gräueltaten des IS im Norden des Irak haben zu tausenden Toten und der Flucht von einer halben Million Menschen geführt. Dadurch ist eine humanitäre Notlage im Norden des Irak und Syriens entstanden, die auch nach Wochen noch kaum gelindert ist. Die Bundesrepublik muss deshalb ihre humanitären Bemühungen deutlich erhöhen. Türkei und Kurdische Regionalregierung im Nordirak müssen die ankommenden Hilfsgüter ohne Behinderung durchlassen. Die Türkei muss ihre Unterstützung für den IS einstellen." (Jelpke) | Foto: www.ulla-jelpke.de

Komplott gegen Kobani: "Dieses Symbol soll zerstört werden, ehe es auf die ganze Region ausstrahlt" - US-Luftschläge sind Luftnummern - 40 IS-Kampfpanzer kein US-Angriffsziel

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE), die vor kurzem persönlich im Krisengebiet unterwegs war, um sich ein realistisches Bild von der akuten Lage vor Ort zu machen, hat nun zusammen mit der Bundestagsfraktion ihrer Partei einen Antrag zur Humanitären Hilfe und zum Flüchtlingsschutz für Jesiden, Kurden und anderen Schutzbedürftigen im Norden des Irak und Syriens in den Bundestag eingebracht. "Nach dreiwöchiger Belagerung sind die weiterhin von der Türkei mit Waffen und...

  • Dortmund-City
  • 09.10.14
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