Koalitionsvertrag

Beiträge zum Thema Koalitionsvertrag

Politik
LWL-Direktor Dr. Wolfgang Kirsch. | Foto: LWL
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Aussicht auf Entlastung bei Behindertenhilfe - Im Koalitionsvertrag: Beteiligung des Bundes

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) rechnet mit einer Entlastung der kommunalen Haushalte bei den Ausgaben zur Unterstützung von Menschen mit Behinderung, wenn die große Koalition in Berlin zustande kommt. Für die Stadt Bochum könnten die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag jährlich rund 24,8 Millionen Euro Entlastung bedeuten, so die Schätzung des LWL. "Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Entlastung zu 100 Prozent bei unseren Mitgliedern ankommt", sagte LWL-Direktor Dr....

  • Bochum
  • 03.12.13
Politik

Sind die Autofahrer die „Melkkühe“ der Nation? Sie zahlen und holpern über Schlaglöcher - Was meinen Sie? - Wo drückt der Reifen?

Sie bezahlen zu viel und bekommen nur wenig Gegenleistung: 85 Prozent der Autofahrer sind angesichts der Schlaglöcher - auch in den Straßen Bochums - dieser Meinung. Das ergab eine Umfrage, die der Verein Mobil in Deutschland Anfang des Jahres durchführte und die immer noch Bestand hat. Wenn die in den Koalitionsverhandlungen in Berlin vereinbarte Pkw-Maut kommt, steigen die Belastungen für Autofahrer weiter, so die Befürchtungen. Die Belastungen sind heute schon hoch: 53 Milliarden Euro an...

  • Bochum
  • 30.11.13
  • 5
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