Kommunalwahl 2014

In der Ratssitzung am 19.2. in Gelsenkirchen brachte eine große Koalition aus SPD und CDU einen Antrag ein, der die Einführung einer 3-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen fordert. Da dieses Thema natürlich nicht nur in Gelsenkirchen wichtig ist, dokumentiere ich hier Auszüge aus der Rede von Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete unseres Schwesterbündnisses „AUF Gelsenkirchen“. Auch von Essener Ratspolitikern gab es schon mehrfach Auslassungen dazu und selbst einzelne GRÜNE waren sich nicht...

In einer Erklärung von heute nimmt der Vorstand des kommunalen Wahlbündnisses "Essen steht AUF" Stellung zum Ausgang der Kommunalwahl: "Unsere Mitglieder, unsere Kandidaten und zahlreiche Wahlhelfer haben mit enormer Einsatzbereitschaft einen tollen Wahlkampf hingelegt, auf den wir stolz sind. Durch unsere Regionalteams Nord, West und Süd-Ost wurde ein engagierter, einfallsreicher und flexibler Wahlkampf organisiert, in dem wir auf viel Zustimmung stießen, der uns aber auch zeigte, wie viele...

Zur Beteiligung an den Kommunalwahlen am 25. Mai gab das Wahlbündnis "Essen steht AUF" die folgende Presseinformation heraus: Seit 2004 ist das überparteiliche Wahlbündnis „Essen steht AUF“ im Rat der Stadt vertreten. AUF-Ratsherr Dietrich Keil ist als unbequemer und konstruktiver Kritiker bekannt, wenn die Stadtpolitik zu Lasten und auf Kosten der Bürger geht. So gehörten Keil und „Essen steht AUF“ zu den aktiven Unterstützern des erfolgreichen Messe-Bürgerentscheids. Auf Beschluss der...

Was 2003 noch nicht abzusehen war: Das damals gegründete überparteiliche Kommunalwahlbündnis ist seitdem mit Dietrich Keil im Rat der Stadt vertreten und konnte sich ein eigenes Profil erarbeiten. „Nicht immer zur Freude der anderen Fraktionen und der Stadtspitze“, resümiert der Ratsherr. „Aber immer im Einklang und im Interesse von Bürgern, die mit diesen nicht mehr zufrieden sind und ihre Belange selbst in die Hand nehmen. Dem sind wir vor allem verpflichtet, nicht dem Parteienstreit und der...