Landtag Düsseldorf

Beiträge zum Thema Landtag Düsseldorf

LK-Gemeinschaft
Wieder Beschränkungen für den Einzelhandel | Foto: Umbehaue

Eilmeldung, schnelle Reaktion der Landesregierung
Beschränkungen für den Einzelhandel in NRW greifen wieder

Für knapp 2 Stunden durfte man in NRW wieder ohne Auflagen einkaufen. Das Gericht in Münster hatte die Verordnung der Landesregierung gekippt, da diese gegen die Gleichbehandlung verstieß. In einer Sondersitzung des Landtages NRW wurde die Verordnung nun wieder in Kraft gesetzt. Nun müssen Termine für alle Einzelhändler wieder gemacht werden, bevor man zum Einkaufen geht. Somit gilt die Verordnung für alle und ist konform mit dem Urteil des Gerichts in Münster.

  • Essen-Süd
  • 22.03.21
Politik
Düsseldorf am Rhein | Foto: Umbehaue

Die Landesregierungen bereiten sich vor
Katastrophenfall in Bayer / epidemische Lage in NRW

Katastrophenfall in Bayer / epidemische Lage in NRW Unterschiedliche Wörter, gleiche Maßnahmen. In einer heutigen Sondersitzung zur Corona-Krise hat der Landtag in NRW eine epidemische Lage von landesweiter Bedeutung festgestellt. Damit hat die Landesregierung eine zunächst auf vier Wochen befristete rechtliche Grundlage für außerordentliche staatliche Eingriffe zur Pandemiebekämpfung. Im Katastrophenfall könnte man etwa medizinisches Gerät beschlagnahmen und auch Krankenhausplätze zuweisen....

  • Essen-Süd
  • 30.10.20
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