neues Gesetz

Beiträge zum Thema neues Gesetz

LK-Gemeinschaft

Die Zahl der Geduldeten ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Zum Stichtag 31. Juni 2022 lebten 247.290 Geduldete in Deutschland. Bild von Ralph auf Pixabay

Frage der Woche:
Wie beurteilt ihr das neue Chancenaufenthaltsgesetz?

Ab dem 1. Januar 2023 tritt das neue "Chancenaufenthaltsgesetz" in Kraft. Der Bundestag hat dies am Freitag (2.12.2022) mit der Mehrheit der Ampel-Parteien entschieden. Wie der Mediendienst Integration schreibt, bekommen Geduldete, die länger als fünf Jahre in Deutschland leben, durch das Gesetz eine Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht. Allerdings: Nur ein Bruchteil der Geduldeten wird letztlich von der neuen Regelung profitieren. Hintergrund: Wer in Deutschland geduldet ist, der lebt in...

Essen
02.12.22
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Michael Menzebach

LK-Gemeinschaft

Mann erzählte Witze am Tresen - und wurde von der Polizei festgenommen

Gestern gab es in der Traditionsgaststätte Ampütte in Rüttenscheid eine erste Festnahme im Rahmen des neuen Witze-Copyright-Gesetzes. An der Theke hatte ein 80jähriger Mann einen Witz nach dem anderen erzählt, sehr zur Freude der anwesenden Gäste, die immer wieder in schallendes Gelächter ausbrachen. Leider hatte es der Witzerzähler versäumt, die Autoren der Witze zu nennen. Ein nicht ganz zufällig anwesender Beamter des Essener Ordnungsamtes verhängte daraufhin eine saftige Ordnungsstrafe von...

Essen-Nord
01.04.18
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Ulrich Jean Marré, M.A.

Kultur

Gilt nun bundesweit, also auch in Essen: Neues Gesetz zum Verhalten beim Autofahren

Sa, 1. April 2017, Essen Ruhr Ab heute sind Autofahrer gesetzlich verpflichtet, das Reden beim Autofahren zu unterlassen, egal ob mit sich selbst oder Mitfahrern. Da schon kleinste Augenblicke der Ablenkung und Unaufmerksamkeit zu Unfällen führen können, hat die Bundesregierung auf Initiative der Grünen nun endlich strengere Regeln erlassen. Der Verband der Versicherungswirtschaft hat diese neuen gesetzlichen Regeln begrüßt. Ab heute sind beim Fahren nicht mehr erlaubt: Reden Singen Schreien...