NPD

Haltt: "In einer Demokratie ist Gewalt niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung." "Die demokratischen Kräfte in Bochum haben gestern wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: ‚Wir sind Bochum, Nazis sind es nicht‘", so Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "2.500 Bochumerinnen und Bochumer haben der aufmarschierten NPD gezeigt, dass sie Menschenverachtung und Rassismus ablehnen. Friedlich und entschlossen hat die Bochumer Bürgerschaft signalisiert, dass Hetze in Bochum...

Der Landeswahlausschuss hat am heutigen Donnerstag (24.) über insgesamt 13 Beschwerden gegen die Zurückweisung und Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat, zu den Kreistagen sowie zu den Räten und Bezirksvertretungen der kreisfreien Städte entschieden. Die Beschwerden richteten sich unter anderem auch gegen Beschlüsse der Stadt Bochum. Die Entscheidungen der Landeswahlausschusses sind abschließend. Lediglich im Rahmen von Wahlprüfungsverfahren nach der...

Am 24. Juni 1922 wurde der liberale Außenminister der Weimarer Republik Walther Rathenau durch mehrere Schüsse und durch die Explosion einer Handgranate von Rechtsextremisten getötet. 78 Jahre später, nach den Verbrechen des Dritten Reiches, verübt der „Nationalsozialistische Untergrund“ eine Mordserie an türkischstämmigen Mitbürgern. Verbrechen gegen die Menschlichkeit richten sich nicht nur gegen Einzelpersonen oder Minderheiten. Sie haben jeden von uns zum Ziel. Die Verteidigung unserer...

Mit den heute durchgesetzten Verbotsverfügungen hat die NRW-Polizei große Löcher in das rechtsextremistische Netzwerk gerissen. Die drei aggressivsten Kameradschaften aus Dortmund, Hamm und Aachen wurden von Innenminister Ralf Jäger verboten und aufgelöst. „Damit dünnen wird die Strukturen der Neonazis in NRW weiter aus“, sagte NRW-Innenminister Jäger in Düsseldorf. „Ihre Aktionen richten sich gegen die Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Diese Neonazi-Vereinigungen bekämpfen...

Die Tatsache, dass in Bochum ein bekannter Salafist mit dem Verdacht der Zugehörigkeit zu terroristischen Netzwerken lebt, ist absolut beunruhigend. Wir müssen rechtsstaatliche Regeln zur Kenntnis nehmen, nutzen aber im Zusammenwirken mit den Sicherheitsbehörden des Landes und der Bochumer Polizei alle Möglichkeiten weiteren Aktivitäten von Salafisten in unserer Stadt Einhalt zu gebieten und diese zu unterbinden“, so die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Sie macht weiterhin deutlich:...