Piratenpartei NRW

Beiträge zum Thema Piratenpartei NRW

Politik
Foto: Tobias M. Eckrich

Kommunale Sperrklausel: Demokratie-Abbau durch Altparteien

Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen, widerspricht nicht nur den in der...

  • Düsseldorf
  • 21.01.16
  • 2
Politik

Volksinitiative ‘G9 jetzt!’ - Elternwillen ernst nehmen- Bildungsgerechtigkeit sicherstellen

Einige Mal schrieb ich hier schon zum Thema G8, zuletzt am 15. Mai das. Ich bin sehr froh, dass die Piratenfraktion im Landtag NRW die Initiative 'G9 jetzt' unterstützt und so hoffentlich die Landesregierung dazu bewegen kann, sich endlich ernsthaft und ohne Beruhigungspillen und Alibi-Veranstaltungen wie 'runde Tische' mit dem Thema und dem offenkundigen Elternwillen beschäftigt. Hier der Beitrag meiner geschätzten Parteikollegin Monika Pieper, bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion...

  • Düsseldorf
  • 16.06.15
  • 1
Politik

Themenabend Schulsozialarbeit im Landtag NRW

Die Fraktion der Piratenpartei lädt Sie herzlich ein zum Themenabend im Landtag NRW Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen am: 13.12.2013 von: 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr im: Landtag Nordrhein-Westfalen Raum: E1 A16 Bis jetzt deutet alles darauf hin, dass die Schulsozialarbeit mit spätestens Ende des Jahres an den meisten Schulen in NRW eingestellt werden muss, weil sich das Land und der Bund, seit nun mehr über zwei Jahren, nicht über die Zuständigkeiten und die Finanzierung einigen können....

  • Düsseldorf
  • 12.12.13
Politik

Landesregierung ist beim Breitbandausbau nicht glaubwürdig

Zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag NRW am 11.12.2013 sagt Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher: „Die Landesregierung ist beim Thema Breitbandausbau nicht glaubwürdig. Statt zu handeln, beschränkt sie sich auf die Einberufung eines runden Tisches. Aber selbst diese Idee trägt schon einen Bart, der ein halbes Jahr alt ist. Denn wirklich passiert ist bis heute nichts. Selbst die Sachverständigen bezeichnen NRW bei der Breitbandförderung als Entwicklungsland. Darüber...

  • Düsseldorf
  • 12.12.13
  • 1
Politik
PRISM-DEMO-Düsseldorf-22-06-2013 / Piratenfraktion, Landesvorstand und Bundestagskandidaten Foto: KOMPASS-be-him CC-BY NC ND | Foto: KOMPASS-be-him CC-BY NC ND
4 Bilder

PRISM – Piraten demonstrieren vor amerikanischem Konsulat in Düsseldorf / Mr. Obama, tear down this …

Piraten und Occupy demonstrierten vor amerikanischem Konsulat in Düsseldorf! Nachdem Edward Snowdon über den britischen „Guardian“ enthüllt hat, wie der amerikanische Geheimdienst „National Security Agency (NSA)“ die Daten ausländischer Bürger, also aller Nicht US-Bürger systematisch abzugreifen, kommen nun häppchenweise weitere Informationen an das Tageslicht. PRISM ist nur ein Teil der gigantischen Spähaktion der „befreundeten“ Nationen. Der britische Geheimdienst „Government Communications...

  • Düsseldorf
  • 23.06.13
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