RÜSTUNGSEXPORTE

Beiträge zum Thema RÜSTUNGSEXPORTE

Politik
Foto: Samantha Staudte (IPPNW)
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Steigerung der deutschen Rüstungsexporte „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“

Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert die skandalöse Steigerung der deutschen Rüstungsexporte um 9,4 Prozent im Jahr 2014. Diese Zahl wurde im internationalen Rüstungsranking des Schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI veröffentlicht. „Einerseits bezeichnet Wirtschaftsminister Gabriel es als ‚Schande‘, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört, gleichzeitig öffnet er weiterhin Tür und Tor für die tödlichen Lieferungen deutscher...

  • Marl
  • 17.12.15
  • 3
Politik
Foto: Dominik Thomas Butzmann
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Kleinwaffenexporte: Stoppt den Waffenhandel!

Zu den vom Bundessicherheitsrat genehmigten Rüstungsexporten. Sigmar Gabriel verkehrt seine eigenen angeblich strengen Kleinwaffengrundsätze in ihr krasses Gegenteil, wenn der Bundessicherheitsrat verantwortungslos in großem Umfang Kleinwaffen in Staaten jenseits der EU und NATO genehmigt. Der Wirtschaftsminister bricht immer wieder seine eigenen Versprechen und hat nach zwei Jahren jede Hoffnung auf eine strengere deutsche Rüstungsexportpolitik enttäuscht. Sigmar Gabriel wollte ursprünglich...

  • Marl
  • 10.11.15
  • 1
Politik
Prof. Margot Käßmann ist die Schirmherrin der bundesweiten Kampagne gegen Rüstungsexporte "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel." | Foto: Aktion Aufschrei
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Rüstungsexporte haben zugenommen

Der deutliche Anstieg der Waffenexporte insgesamt beweist einmal mehr, dass die Ankündigungen Sigmar Gabriels von einer zurückhaltenden Rüstungsexportpolitik nur reine Farce waren. Der Wirtschaftsminister kann mit seinen Sonntagsreden und Versprechen nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich an der fatalen Rüstungsexportpolitik in seiner Amtszeit so gut wie nichts geändert hat. Während er seine vermeintlich strengen Kleinwaffengrundsätze verkauft, nehmen im krassen Widerspruch dazu die...

  • Marl
  • 23.10.15
  • 3
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