RÜSTUNGSEXPORTE

Beiträge zum Thema RÜSTUNGSEXPORTE

Politik

Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung im Jahr 2021

Im Jahr 2021 sind nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 9,35 Mrd. € erteilt (anteilig: 4,2 Mrd. € Kriegswaffen und 5,1 Mrd. € sonstige Rüstungsgüter) worden. Im Vorjahr 2020 betrug der Wert 5,82 Mrd. €. Der hohe Wert von 9,35 Mrd. € geht dabei ganz überwiegend auf Entscheidungen der Vorgängerregierung zurück, die für die von ihr erteilten Genehmigungen auch die Verantwortung trägt. Diese Bundesregierung sieht einen restriktiven Umgang mit...

  • Marl
  • 20.01.22
Politik
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Die deutschen Militärausgaben stiegen 2019 um 10 Prozent auf 49,3 Milliarden US-Dollar.

Nach neuen Daten des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) stiegen die weltweiten Militärausgaben 2019 auf 1917 Milliarden US-Dollar. Die Gesamtsumme für 2019 entspricht einer Steigerung von 3,6 Prozent gegenüber 2018 und dem größten jährlichen Ausgabenwachstum seit 2010. Die fünf größten Ausgaben im Jahr 2019, auf die 62 Prozent der Ausgaben entfielen, waren die USA, China, Indien, Russland und Saudi Arabien. Dies ist das erste Mal, dass zwei asiatische Staaten unter...

  • Marl
  • 27.04.20
Politik
Prof. Margot Käßmann ist die Schirmherrin der bundesweiten Kampagne gegen Rüstungsexporte "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel." | Foto: Aktion Aufschrei
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Rüstungsexporte haben zugenommen

Der deutliche Anstieg der Waffenexporte insgesamt beweist einmal mehr, dass die Ankündigungen Sigmar Gabriels von einer zurückhaltenden Rüstungsexportpolitik nur reine Farce waren. Der Wirtschaftsminister kann mit seinen Sonntagsreden und Versprechen nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich an der fatalen Rüstungsexportpolitik in seiner Amtszeit so gut wie nichts geändert hat. Während er seine vermeintlich strengen Kleinwaffengrundsätze verkauft, nehmen im krassen Widerspruch dazu die...

  • Marl
  • 23.10.15
  • 3
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