Ratssitzung

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

Auf der letzten Ratssitzung des Jahres stehen wichtige Themen für den Essener Süden auf der Tagesordnung. Dazu gehört der Beschluss über den Bebauungsplan Wittekindstraße/Walpurgisstraße. Die Fläche des ehemaligen Holzfachmarktes an der Wittekindstraße sollte ursprünglich als Gewerbegebiet festgelegt werden. Inzwischen aber plant dort die Grenzland-Bau GmbH aus dem münsterländischen Ahaus, Wohnungen zu errichten. Zu den Mehrfamilienhäusern soll auch eine Kindertagesstätte gehören. Eine...

Die Grünen und Die Linken forderten am vergangenen Mittwoch, über den Verkauf der städtischen RWE-Aktien zu diskutieren. Es gelte, die Aktien zum „Richtigen Zeitpunkt zuverkaufen“, erklärte Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionvorsitzende der Grünen, während der Ratssitzung. „Wir müssen darüber nachdenken, auch wenn die Konzernleitung hier in Essen sitzt.“ Gabriele Giesecke, Fraktionsvorsitzende Die Linke, forderte, „jetzt einen Paradigmenwechsel einzuläuten. Wir dürfen nicht auf Biegen und...

A40-Ausbau von großer Mehrheit begrüßt Der Ausbau der Autobahn 40 in Richtung Essen soll nicht an der Stadtgrenze enden. Darüber herrschte bei den Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, EBB, FDP und Die Linke während der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch Einigkeit. Die Politiker beauftragten die Verwaltung „die Aufnahme des sechsspurigen Ausbaus der A40zwischen der Anschlussstelle Essen-Frohnhausen und Essen-Zentrum in den vordringlichen Bedarf des Bundeswegeplans zu beantragen.“ Im Zuge des...