Rauchverbot

Beiträge zum Thema Rauchverbot

Ratgeber
E-Zigaretten samt Zubehör fallen nicht unter das Arzneimittelgesetz, können also ohne rechtliche Probleme öffentlich verkauft werden.

Oberverwaltungsgericht entscheidet: E-Zigaretten sind keine Arzneimittel

Das ist ein Paukenschlag in den seit Monaten andauernden Diskussionen um die so genannte "E-Zigarette": Das Oberwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass es sich bei den Flüssigkeiten (Liquids), mit denen die "E-Zigarette" betrieben werden, nicht um Arzneimittel handelt. Just mit dem Argument, die "Liquids" seien nikotinhaltig, hatte die nordrhein-westfälische Landesregierung den Verkauf der "E-Zigaretten" samt Zubehör komplett verboten. Auch fallen die rauchfreien Hightech-Produkte sehr...

  • Gladbeck
  • 17.09.13
  • 19
Politik
Foto: Pixelio / Regina Kaute
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Nichtraucherschutz auf der Kippe?

Das Nichtraucherschutzgesetz, das das Rauchen in öffentlichen Gebäuden und Gastronomiebetrieben ohne Ausnahme verbietet, ist am 1. Mai dieses Jahr in Kraft getreten und immer noch sehr umstritten. Für einige kleine Eckkneipen bedeutet dies keine rosige Zukunft. Zeit, nach den ersten drei Monaten Bilanz zu ziehen und nachzufragen bei Lesern und Gastronomen. Ist es für eine Änderung schon zu spät oder lässt sich das Ruder noch drehen? „Wo und bei wem kann ich mich an der Unterschriftenaktion...

  • Wesel
  • 26.07.13
  • 17
Politik

Geplantes Rauchverbot in NRW: Überflüssig oder überfällig?

Wie in Bayern: Die NRW-Landesregierung will ein uneingeschränktes Rauchverbot in allen Gaststätten, hat einen entsprechenden Gesetzentwurf im Kabinett verabschiedet. Gesundheitsministerin Barbara Steffens: "Wir wollen ein völliges Rauchverbot überall dort, wo es öffentlich ist und eine Decke gibt." Keine Ausnahmen mehr: Qualmverbot in Eckkneipen, auf den Kegelbahnen, aber auch bei Brauchtumsveranstaltungen in Festzelten und bei Karnevalsfeiern. Sogar in Vereinsheimen darf nicht mehr geraucht...

  • Kleve
  • 27.06.12
  • 33
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