Schäuble

Beiträge zum Thema Schäuble

Politik
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Schwarzer Tag für Griechenland und die SPD?

Frau Merkel forderte Solidarität, führte aber nicht näher aus für wen? Die Regierung erhielt ein blanko Verhandlungsmandat, nicht jedoch von 65 eigenen Abgeordneten. Das Mandat wurde ohne Ziel gegeben. Weiter so auch in Richtung Grexit. Die Worte des SPD Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Gabriel waren fürs (Fernseh)Volk ohne Substanz. Sonst hätten die SPD-Abgeordneten dem Antrag der Grünen. Drucksache 18/5595 zustimmen müssen. „Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, in den...

  • Oberhausen
  • 18.07.15
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Politik

Griechenland und Europa

Es wird spannend. Die fehlenden Handlungen und politischen Entscheidungen zur Fortentwicklung und Festigung von Europa in den letzten 5 Jahren münden in der europäischen Vertrauenskrise. Wie groß soll die Züchtigung für Tsipras und Syriza sein, damit die Abschreckung für Podemus ausreicht. Finanzminister Schäuble spielt mit der Macht, gibt keine konstruktiven Vorschläge, will keine Verhandlung auf Augenhöhe. Ist er bereit Europa zu spalten. Welche Interessen vertritt er? Grexit muss nicht...

  • Oberhausen
  • 12.07.15
  • 8
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Politik

Rückgrat gezeigt

Die Griechen ließen sich durch die Troika und die 18 übrigen Regierungen nicht brechen. Die Regierung ging gestärkt aus dem Referendum hervor. Der Erpressungsversuch schweißte die Griechinnen und Griechen zusammen. Die ersten Töne von Gabriel als Wirtschaftsminister zeigt keine Abkehr vom europapolitischen Crashkurs. Eine Einigung auf der Basis des bisherigen Vorschlags der Troika – der von Kanzlerin Merkel in zynischer Weise als „großzügig“ bezeichnet wurde – hätte weitere Rentenkürzungen und...

  • Oberhausen
  • 06.07.15
  • 2
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