Volksverhetzung

Beiträge zum Thema Volksverhetzung

Politik

Faschismus in der Selmer SPD ? Udo Holz Kreistagsabgeordneter

Der SPD Kreistagsabgeordnete und Mitglied des Rates der Stadt Selm Udo Holz aus Selm, ein Faschist in der SPD ? „Wer unzutreffende politische das Volk verhetzende Vergleiche zwecks Machterhalt oder Machtausbau zieht, und den Bürgerwillen als Mitglied eines demokratischen Selbstverwaltungsgremium nicht akzeptiert, handelt wie ein Faschist – Ist er ist ein Faschist“? Auszug aus § 130StGB Absatz 2 „Wer die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der...

  • Selm
  • 01.09.18
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