Bedingungsloses Grundeinkommen - gute Idee oder Illusion?

Die Piratenpartei, die sich in Berlin ins Parlament hineinmanövrieren konnte und wie man hört auch bundesweit agiert und Anhänger findet, hat in ihrem Parteiprogramm als einzige Partei das BGE (Bedingungslose Grundeinkommen) aufgenommen. Mein politisches Interesse wurde dadurch geweckt und ich habe versucht, mich diesbezüglich zu informieren.

Ich möchte versuchen, die Grundpfeiler des BGE für alle verstehbar zu machen.

Jeder Bürger erhält ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Zwang zur Arbeit das BGE in einer noch festzulegenden Höhe. Es ist ein die Existenz sichernder und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichender Betrag (Überlegungen gehen von einem Betrag zwischen 600 und 1000 Euro aus), der durch weitere Einkommen über Beruf und Arbeit ergänzbar ist.

Begründung:
Güter, Reichtum und Wohlstand sind weltweit vorhanden, allein die Verteilung ist ungerecht, Kinder leben in Armut, Alte sind von Altersarmut bedroht, Arbeitslosigkeit ist nicht wirklich abbaubar und die Arm-Reich-Schere klafft immer weiter auseinander. Aus ethischen, sozialen und humanistischen Gründen ist es laut Befürworter unabdingbar, dass der wirtschaftliche Gesamtreichtum zu einer Wohlstandspolitik für alle Menschen genutzt wird. Das BGE sorgt dafür, dass die Freiheit aller Menschen, ihre Grundbedürfnisse abzusichern und am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, gestärkt wird.

Die Sozialversicherungssysteme sowie das Rentensystem geraten an ihre Grenzen. In Zeiten von Arbeitslosigkeit, niedrig bezahlten Jobs, Leih- und Teilzeitarbeit auf begrenzte Dauer, der Scheinselbständigkeit und der anderen fragwürdigen Formen "neuer Arbeit" muss die soziale Sicherheit aller Menschen neu geregelt werden. Das durch Steuern und den Wegfall vieler Kontroll-, Beschaffungs- und Verteilungszentren gewonnene Geld dient der Finanzierung des BGE.

Argumente für das BGE:
- es hebt die Vorstellung von Belohnung für eine erbrachte Arbeit auf. Dafür ermöglicht es freie Entscheidung, ob und welche Arbeit gewünscht ist.
- es entbindet von zwanghaften Tätigkeiten, die leistungshemmend, gesundheitsschädigend und zum Teil menschenunwürdig sind.
- es gehorcht der Aussage des Grundgesetzes: Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich.
- es entbindet den Einzelnen von der Sichtweise, nur über Leistung und Besitz definiert zu werden.
- es sorgt für eine Besserbezahlung von unattraktiven Tätigkeiten, die in der heutigen Gesellschaft keine Wertschätzung erfahren.
-es sorgt dafür, dass jeder Mensch seine Würde besitzt, ganz gleich, wer er ist, woher er kommt und was er leistet.
- da das BGE auch über Steuern finanziert wird, hat der Reiche einen höheren Betrag einzubringen als der Arme.
- das BGE ist ein Menschenrecht und damit eine weltweite Zielsetzung.
- über Zuwanderer und Kinder wird das BGE spezielle Regelungen treffen.

Argumente gegen das BGE:
- es macht die Gesellschaft träger in Sachen Erwerbstätigkeit.
- es lockt Menschen an, die nur in den Genuss des BGE kommen wollen.
- es verhindert die Motivation bei jungen Menschen, Bildung und Ausbildung anzustreben.
- es ist nicht finanzierbar.
- Politik und Kapital sind nicht an einer neuen Gesellschaftsordnung und Güterverteilung interessiert.
- die Vorstellung: "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" ist noch immer Mehrheitsmeinung.

Dieser mein Versuch ist unvollständig. Weitere Infos finden alle Interessierten auf:
http://www.archiv-grundeinkommen.de
http://aktuelles.archiv-grundeinkommen.de
http://www.grundeinkommen.de
http://www.grundeinkommen.de/thema/initiativen
http://www.attac-netzwerk.de/ag-genug-fuer-alle

Autor:

Barbara Erdmann aus Gladbeck

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