Wanne-Eickel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Jahresergebnis verbessert / HCR zieht Bilanz

Kostendeckend kann ein Nahverkehrs-Unternehmen nicht arbeiten. Auch nicht die HCR. Sparen kann es sehr wohl. So konnte Geschäftsführer Wolfgang Neige gestern ein Jahresergebnis 2010 vorstellen, das sich im Vergleich zum Vorjahr um 650.000 Euro verbessert hat. Mit Erträgen in Höhe von 13,1 Mio. Euro und Aufwendungen von insgesamt 17,5 Mio. Euro endete das abgelaufene Jahr dennoch mit einem Minus von 4,4 Mio. Euro, das durch die Stadt ausgeglichen wird. Dieses wäre sogar noch höher ausgefallen,...

  • Herne
  • 05.04.11
Dr. Renate Sommer (MdEP)

Renate Sommer führt die Herner CDU / Parteitag: 75,5 % für die Europaabgeordnete

Die Herner CDU hat eine neue Kreisvorsitzende. Mit 111 von 149 Stimmen wurde die Europaabgeordnete Dr. Renate Sommer auf dem Parteitag am Sonntag im Kulturzentrum gewählt. Seit Juli letzten Jahres hatte sie das Amt schon kommissarisch ausgefüllt. Friede, Freude, Eierkuchen, so mag man die Stimmung im Saal beschreiben. Es fiel kein böses Wort. Dass es in der Partei kräftig gekracht hatte, ließ sich eigentlich nur aus den Redebeiträgen schließen, die immer wieder nachdrücklich zur Einheit mahnten...

  • Herne
  • 04.04.11
Rot und Grün sind recht zufrieden mit ihrer Arbeit: Die Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Dudda (SPD) und Dorothea Schulte (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Erler

Fleißkärtchen

42 von etwa 200 Projekten haben sie in den ersten 17 Monaten der Wahlperiode abgearbeitet. Ein Grund für die Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Dudda (SPD) und Dorothea Schulte (Bündnis 90/Die Grünen), eine erste Bilanz zu ziehen. Und das taten sie beim Verspeisen von Törtchen – rot und grün, wie sich das gehört. Von funktionierendem „Grundvertrauen“ sprachen die Kooperationspartner, die eine Vereinbarung unterschrieben haben für die Wahlperiode bis 2014 über Dinge, die unbedingt erledigt werden...

  • Herne
  • 01.04.11

Was soll "Angie" tun?

Jetzt hat Angela Merkel ihre Quittung bekommen für ihr glückloses Lavieren in Sachen Atompolitik; erst die Laufzeiten verlängern, dann ein Moratorium, zu kurz und mit derzeit nicht wirklich erkennbarem Ausgang. Was würden Sie denn tun, liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie Angela Merkel wären? Unbeirrt am Atomkurs festhalten – damit kommt sie nicht durch. Vermehrt auf Steinkohle setzen – das gibt Umwelt-Ärger und lässt sich nicht so leicht durchsetzen – siehe Datteln. Den Wind mehr blasen...

  • Herne
  • 30.03.11
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136 Parkplätze fallen weg

Die Autofahrer, die in der Herner City parken wollen, müssen von morgen an auf 136 Parkplätze verzichten – zumindest bis September 2011. In dieser Zeit werden die Tiefgarage Berliner Platz und die direkt darüber liegende oberirdische Parkfläche saniert und neu gestaltet. „Dafür gibt die Stadt aus eigenen Mitteln rund 1,2 Millionen Euro aus“, berichtete Horst Tschöke, Leiter des Gebäudemanagements Herne. Und das ist auch bitter notwendig. Schaut man sich die Tiefgarage an, fällt der Blick sofort...

  • Herne
  • 28.03.11
Das alles kommt in die Wertstofftonne.“ Beispiele zeigen Bernd Westemeyer, Vorstand von Entsorgung Herne und seine Kolleginnen Silke Gerstler (l.) und Barbara Nickel.Foto: Erler

Die Wertstoff-Tonne kommt!

Neue Tonnen bekommt die Stadt: Wertstofftonnen. Im Juli rollen sie an. Zuerst allerdings nur in Pantringshof und Teilen von Horsthausen; und auch nur für einen befristeten Zeitraum. Ende 2012 werden sie wieder abgeholt. „Das ist erst einmal nur ein Testlauf“, erklärt Bernd Westemeyer, Vorstand von Entsorgung Herne. So etwas mache man natürlich nicht einfach so zum Spaß. Spätestens bis 2015 muss in Deutschland eine EU-Richtlinie umgesetzt sein, die eine nachhaltige Wiederverwertung von...

  • Herne
  • 28.03.11

Wir ängstigen uns zu Tode

Außerordentlich gelassen gehen die Japaner mit ihrer Atom-Katastrophe um. Tapferkeit und tief empfundenes Verantwortungsgefühl zeichnen diejenigen aus, die direkt vor Ort das Schlimms-te abwenden wollen. Und was machen wir Deutschen? Wir spielen mal wieder verrückt. Geigerzähler (ziemlich teuer übrigens) sind ausverkauft; Jod-Tabletten stapeln sich im Badezimmer-Schränkchen. Wer sie trotz seiner Schilddrüsen-Überfunktion nimmt, wird schnell sehen, was er davon hat. Man kann nur abraten! Wir...

  • Herne
  • 22.03.11
Detlef Scheiler hat ein ungutes Gefühl bei einer deutschen Beteiligung.WB-Foto: Erler
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Der deutsche Eiertanz

VON DIRK MARSCHKE Der Konflikt in Libyen ist allgegenwärtig. Nach langem Hin und Her hat sich die UNO zu einer Resolution durchgerungen, die Luftangriffe sind in vollem Gange. Weder mittendrin noch dabei ist allerdings Deutschland. Im Sicherheitsrat hat man sich enthalten und eine Teilnahme an der Militäraktion abgelehnt. Doch was denken die Bürger auf der Straße? „Man muss den Menschen natürlich helfen“, findet Detlef Scheiler. Doch wie die Rolle der Bundesrepublik aussehen soll, da ist er...

  • Herne
  • 22.03.11
Foto: Gerd Altmann (pixelio)
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16.20 Uhr - Hat der Beitreiber bei der AKW-Wartung gepfuscht?

Im Katastrophengebiet um das Atomkraftwerk Fukushima in Japan bleibt es weiterhin kalt: Die Temperaturen liegen deutlich im einstelligen Bereich, nachts blieben sie sogar unter null, hieß es beim Deutschen Wetterdienst. Momentan wehe der Wind in Richtung der Hauptstadt Tokio, in den nächsten Tagen drehe er aber ab. Auch der möglicherweise saure Regen im Westen des Landes soll bald aufhören. Indes verbreiten die internationalen Medien Meldungen, nach denen die Betreiberfirma bei der Wartung des...

  • Wesel
  • 20.03.11
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Alle Informationen auf einen Blick (von links): Bildungsdezernentin Gudrun Thierhoff, Manuela Sieland-Bortz von der Weiterbildungsberatungsstelle in der VHS und Chris-tian Pfennig von der Handwerkskammer Dortmund. WB-Foto: Detlef Erler

So bildet man sich!

Wer etwas lernen möchte, der kann ab sofort auf gut gebündelte Informationen aus erster Hand bauen: „Bildungsberatung in Herne“ heißt die Broschüre, die erstmals einen Überblick über die vielfältigen Möglichkeiten gibt und auch erklärt, wie man sie finanzieren kann. Die Broschüre, Auflage 5000 Exemplare, ist das erste gemeinsame Produkt des „Netzwerks Bildungsberatung“, das sich im Mai 2010 gegründet hat und 14 Partner vereint. Dazu zählen unter anderem: Agentur für Arbeit, Gemeinnützige...

  • Herne
  • 04.03.11
Rücktritt: Verteidigungsminister zu Guttenberg zieht die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre. Foto: Alexander-Hauk/Pixelio | Foto: Alexander-Hauk/Pixelio

Das Video vom Rücktritt! Guttenberg: Schmerzlichster Tag meines Lebens

Rücktritt: Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat am Dienstagvormittag die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre gezogen und das Amt abgegeben. Vor Pressevertretern im Bundesverteidigungsministerium sprach zu Guttenberg vom "schmerzlichsten Schritt meines Lebens" und sagte, dass er "die Grenze seiner Kräfte erreicht" habe. Es sei ihm nicht mehr möglich, den in ihn gesetzten Erwartungen gerecht zu werden. Er ziehe jetzt die Konsequenz, die "ich auch von anderen verlangt habe und...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
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Plagiatsaffäre: Guttenberg will zurücktreten

Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zieht offenbar die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre: Verschiedenen Medienberichten zufolge hat er am heutigen Dienstag um 11.15 Uhr kurzfristig zu einer Pressekonferenz eingeladen. Thema: sein Rücktritt. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll das Rücktrittsgesuch bereits erhalten haben und das Bundespräsidialamt sei vorab informiert worden, heißt es in den Berichten weiter. Merkel hatte sich noch am Montag hinter ihren Minister gestellt. Der soll...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
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Hübsch gemacht

Eine Wohltat für klamme Kommunen ist das Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Mit den zur Verfügung stehenden rund 21 Millionen Euro kann sich Herne 117 Baumaßnahmen an 55 Objekten leisten. Davon wiederum profitiert die lokale Wirtschaft: „Ohne Kulturzentrum und Straßenbeleuchtung liegt der Gesamtanteil der Herner Firmen, Ingenieure und Architekten bei 50,3 Prozent“, teilte jetzt Horst Tschöke mit, der Leiter des Gebäudemanagements der Stadt. Bis Ende dieses Jahres müssen alle Projekte...

  • Herne
  • 18.02.11
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Sie wollen das politische Interesse der Herner wecken (von links): Gerd Bollmann, Horst Schiereck und Axel Schäfer (stellvertr. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion).Foto: Erler

Was machen die eigentlich in Berlin?

Was machen unsere Politiker eigentlich den ganzen Tag? Diese Frage stellen sich viele Bürger in schöner Regelmäßigkeit, nicht selten begleitet von einem Kopfschütteln. „Den Politikern wird häufig ein schlechtes Zeugnis ausgestellt, sie genießen nur ein geringes Vertrauen“, weiß Oberbürgermeister Horst Schiereck. Andererseits stünden die Volksvertreter der Politikverdrossenheit der Wähler ratlos gegenüber. Die Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“ bietet die Gelegenheit, sich mit dem, was so...

  • Herne
  • 15.02.11
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Sorgentelefon: CDU-Fraktion schaltet Schlagloch-Hotline

Unzählige Krater klaffen nach dem großen Winterchaos auf Hernes Straßen und Gehwegen. Frost und Tauwetter haben die Straßendecken zum Bersten gebracht. Wie viele Schlaglöcher sich unter Schnee und Eis in die Fahrbahnen gefressen haben, wird nun immer deutlicher. Nach dem großen Rutschen, rumpeln die Autos über die Straßen unserer Stadt. „Während sich die Fahrer dabei teilweise ihre Autos ruinieren, besteht auch für andere Verkehrsteilnehmer ein hohes Risiko. Die Löcher auf Fahrbahnen und...

  • Herne
  • 14.02.11
Armes kleines Auto! WB-Foto: Detlef Erler

Die Fetzen fliegen

Wie Schweizer Käse sehen die Herner Straßen aus – rund 8000 Schlaglöcher machen das Autofahren zum Abenteuer. Alle 50 Meter droht eines. „Wir müssen mehr pro Jahr für den Straßenunterhalt tun“, betont denn auch der zuständige Dezernent Jan Terhoeven. Und so soll es geschehen, denn in diesem Jahr stehen 3,5 Millionen Euro für die Sanierung zur Verfügung, zwei Millionen mehr als sonst. Ralf Lieder, Abteilungsleiter Straßenbau, erläutert den Stufenplan: „Stufe eins sind die Notreparaturen von...

  • Herne
  • 04.02.11
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An die Shoah-Opfer erinnert

Anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz am 27. Januar 1945 gedachte die Stadt Herne am Freitag der jüdischen Opfer des Nationalsozialismus. Zentraler Ort war das Shoah-Mahnmal auf dem Willi-Pohlmann-Platz. „Zugleich wollen wir mit unserer Erinnerung gemeinsam an der friedlichen Zukunft unserer Gesellschaft und der Religionen arbeiten“, betonte OB Horst Schiereck. Der Chor „Keshet“ der Jüdischen Gemeinde Bochum-Herne-Hattingen unterstützte auf musikalische Weise die Kultur der...

  • Herne
  • 28.01.11
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Die seelisch kranken Straftäter kommen

Anfang Februar ziehen die ersten Patienten in die neue Maßregelvollzugsklinik des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe ein. Die Anlage, die 90 Insassen aufnehmen kann, ist in zweijähriger Bauzeit auf dem RAG-Gelände an der Wilhelmstraße entstanden. Die in Herne untergebrachten Patienten – Straftäter mit Psychosen und Persönlichkeitsstörungen – kommen fast ausschließlich aus Eickelborn, ebenso ein Teil des Personals. Insgesamt gibt es rund 100 Vollzeit-Mitarbeiter. Das Gelände ist von einer...

  • Herne
  • 21.01.11

Was nun Frau Kraft? Verfassungsgericht stoppt Haushalt in NRW

„Ein guter Tag für NRW“. Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf die aktuellen Nachrichten aus Düsseldorf reagiert. Der rot-grüne Nachtragshaushalt 2010 wurde vom zuständigen Verfassungsgericht untersagt. „Damit hat die Minderheitsregierung in Düsseldorf einen schweren Schlag erlitten“, betont Markus Schlüter. Die Herner CDU-Fraktion ist sehr erfreut, dass die zuständigen Richter des nordrheinwestfälischen Verfassungsgerichts, die Unverantwortlichkeit der...

  • Herne
  • 18.01.11
Die CDU-Fraktion im Gespräch mit Entsorgung Herne-Chef Bernd Westemeyer

Was nun Herr Westemeyer? Entsorgung Herne-Chef gelobt im Gespräch mit der CDU-Fraktion Besserung!

Unmengen von Schneebergen auf Hernes Straßen, gefolgt von Eis, Schlitterpartien, Salzarmut, überquellenden Mülltonnen und unzähligen wütenden Bürgern. Das ist die Bilanz des großen Wintereinbruchs rund um Weihnachten und Neujahr. Wie schätzt Entsorgung Herne-Chef Bernd Westemeyer die Leistungen seines Betriebs und seiner Mitarbeiter ein und welche Lehren wurden aus den Erfahrungen der letzten Wochen gezogen? Diese und andere Fragen brannte der CDU-Fraktion nach dem Schneechaos auf den Nägeln....

  • Herne
  • 18.01.11
Auch Franz Müntefering (Mitte) verfolgte die Rede Alexander Vogts mit Interesse. | Foto: SPD
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Frühling statt "Titanic"

Erheblich zuversichtlicher gestimmt als im vergangenen Jahr begrüßte Dr. Frank Dudda, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, die zahlreichen Gäste des SPD-Neujahrsempfangs: „Habe ich mich 2010 eher wie ein Passagier auf der ‚Titanic‘ gefühlt, so denke ich 2011 an Frühling und Aufbruch“, stellte er mit einem aufmunternden Lächeln fest. Der ebenfalls sehr optimistische SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Vogt hatte seine Rede mit der Überschrift versehen: „Hand in Hand – Stadt und Land“. Wer aus der...

  • Herne
  • 18.01.11

Eine Attraktion verschwindet

Unsere Leserinnen und Leser hätten sie so gerne behalten: Die Motte am LWL-Archäologiemuseum. Auf unserer Homepage äußerten sie ihre Begeisterung, die in der Forderung gipfelte: „Die Motte muss bleiben!“ Sie sei „endlich mal was Besonderes in Herne“. Die 25 Meter hohe, original eingerichtete mittelalterliche Turmhügelburg war eine Attraktion der Mittelalterschau „AufRuhr 1225!“ und bereicherte unser Stadtbild. Damit ist es nun spätestens Ende Februar vorbei. Wie man hört, haben auch...

  • Herne
  • 11.01.11
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"Liebling der Götter“ - Joachim Käppners große Berthold-Beitz-Biographie

„Berthold Beitz’ unverwechselbarer eigener Stil, seine Ablehnung von Angebern, von bürokratischen Bedenkenträgern und von intellektuellen Schönrednern, und sein Stolz haben ihm geholfen, sich durchzusetzen. Vielleicht hatte Hermann Josef Abs recht, als er Beitz anlässlich seines 80. Geburtstages einen Liebling der Götter genannt hat.“ Das schreibt kein Geringerer als Helmut Schmidt, Bundeskanzler a. D., in seinem Vorwort zu „Berthold Beitz. Die Biographie“ von Joachim Käppner. Berthold Beitz,...

  • Herne
  • 10.01.11
Alle meine Entchen | Foto: Dirk Büteführ

Die schönsten Schlaglöcher

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

  • Essen-Süd
  • 05.01.11
  • 30

Beiträge zu Politik aus

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