Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Sitzung des Rates am Dienstag, 05.04.2022, 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Landesförderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen  verbindet.“ Auslobung des „Heimat-Preises 2022“.
3. Monitore für ÖPNV hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2021
4. Beschluss zur Aufstellung eines Lärmaktionsplanes für die Gemeinde Bedburg-Hau
5. Berichtsvorlage zum Klimaschutz und -anpassung in der Bauleitplanung
6. Beschlussvorlage zur Aufstellung der 12. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans
Huisberden Nr. 1 "Ortskern" für den Bereich Fährstraße
7. Beschlussvorlage zur Aufstellung der 32. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Hau Nr. 2 "Loosche Heide" gem. §13 BauGB
8. Beschlussvorlage zur Aufstellung der 8. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Hau Nr. 11 "Antoniterstraße/Alte Landstraße" gem. §13 BauGB für den Bereich Antoniterstraße
9. Beschluss über die Aufstellung einer Satzung zur Herstellung und Bereitstellung von Stellplätzen für Personenkraftfahrzeuge und Abstellplätze für Fahrräder in Bedburg-Hau
10. Beschluss über die Aufstellung einer Baumschutzsatzung für das Gemeindegebiet Bedburg-Hau
11. Bekanntgabe von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2021 gemäß § 22 Absatz 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)
12. Beratung und Beschluss des Beteiligungsberichtes für das Jahr 2020
13. Prüfung und Eruierung von Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität, der Aufenthaltsqualität und der Nutzung des Gemeindezentrums hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2022
14. Darstellung und Einschätzung zur Gefahr, Auswirkungen und Abwehr von sogenannten Cyberangriffen, insbesondere der stark zunehmenden Methode der Ransomware. hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2022
15. Renovierung der Container an der Hauer Straße hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.02.2022
16. Darstellung des derzeitigen Flächenverbrauchs in der Gemeinde Bedburg-Hau hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.02.2022
17. Benennung eines Seniorenbeauftragten hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2022
18. Zulässigkeit und Geeignetheit von Flächen in der Gemeinde Bedburg-Hau für die Aufstellung von Windkraftanlagen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2022
19. Radweg - Alte Bahnstrecke - hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2022
20. Überprüfung der aktuellen Vereinsförderung hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.03.2022
21. Verschiedenes
22. Einwohnerfragestunde

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergaben
1.a Vergabe von Leistungen hier:
a) Park and Ride-Anlage am Bahnhof in Hau,
b) Straßenbeleuchtungsanlage Park and Ride-Anlage am Bahnhof in Hau,
c) Ausbau der Holzstraße in Hasselt,
d) Straßenbeleuchtungsanlage Holzstraße in Bedburg-Hau,
e) Materialverteilschaufel "Finliner" für den Bauhof,
f) Sandreinigungsmaschine für den Bauhof,
g) Sportplatzpflegegerät für Natur- und Kunstrasenplätze
1.b Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen; Kauf eines Ersatzfahrzeuges; Pritschenwagen mit Kipper hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW
2. Grundstücksangelegenheiten
2.a Errichtung Kindergarten am "Grünen Graben" hier: Veräußerung des Grundstücks
2.b Veräußerung eines Grundstückes hier: Grundstück Markusstraße (Flur 41, Flurstück 42)
3. Bericht aus der gemeindlichen Gesellschaft
4. Verschiedenes