Das sagte der Bürgermeister im Rat zum Hallenbad

Bürgermeister Peter Driessen hat in der Ratssitzung (26.01.2012) vor Beginn der Etatdebatte eine persönliche Stellungnahme abgegeben. Es ging besonders darum, noch einmal die Kosten der Sanierung und die Folgekosten für den Haushalt der Gemeinde zu erläutern.

Hier die Stellungnahme des Bürgermeisters im Wortlaut:

"Meine sehr geehrten Ratskolleginnen-und –kollegen,

in den letzten Wochen hat die Diskussion über die Zukunft unseres Hallenbades hohe Wellen geschlagen. Dabei wurden die unterschiedlichsten Argumente pro und contra Erhalt des Bades ins Feld geführt.

Sie alle wissen, dass ich den Erhalt unseres Hallenbades mit Blick auf die Lebensqualität innerhalb unserer Gemeinde nach Abwägung aller Argumente nicht nur für wünschenswert, sondern auch für wirtschaftlich vertretbar halte. Das zugrunde liegende Zahlenmaterial wurde von ausgewiesenen Fachleuten, beide Gutachter gehen von einer Investitionssumme von 1,5 Mio. € aus, berechnet. Auch in der von allen Parteien gewünschten nichtöffentlichen Beratungssitzung am letzten Donnerstag wurden keine neuen Zahlen vorgestellt.

Aber auch die Schließung des Hallenbades gibt es nicht zum Nulltarif. Die Schließung ohne Abriss wird den Steuerzahler mit jährlich 100.000,-- € belasten, ohne dass es hierfür eine Gegenleistung gibt. Ein eventueller Abriss wird mit rund 550.000,-- € zu Buche schlagen.

Jeder von uns hat also das gleichen Zahlenmaterial, ich habe keinen Grund, an diesen Zahlen zu zweifeln, sondern gehe weiterhin davon aus, dass die jährliche Belastung des gemeindlichen Haushalts die Größenordnung von 300.000,00 €, d.h. 50.000,-- € über der jetzigen Verlustabdeckung, nicht übersteigen wird.

Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass eine Zusammenarbeit mit einem Investor nicht zum tragen kommt. (gemeint sind die Stadtwerke Goch, Red)

Die Kritik daran, dass von Seiten der Verwaltung die Möglichkeit geprüft wird, ob man durch Einbindung weiterer Partner zu einer noch wirtschaftlicheren Lösung kommen kann, weise ich mit aller Entschiedenheit zurück. Die Gemeindeordnung weist dem Bürgermeister ausdrücklich die Aufgabe zu, Beschlüsse des Rates vorzubereiten. Genau dazu dienten die Gespräche, derentwegen ich in den letzten Tagen kritisiert wurde.
Ich werbe dafür, wieder zu einer vertrauensvollen und sachlichen Zusammenarbeit zurückzufinden.

Ich für meine Person bin dazu jedenfalls uneingeschränkt bereit."

Vor Beginn der Ratsitzung sprach der Bürgermeister zu den Teilnehmer der Kundgebung vor dem Rathaus. Driessen bedauerte, dass er in der letzten Woche im Hauptausschuss die Unterschriftenliste nicht entgegengenommen habe.