Kämpferischer Protest gegen den Militäreinsatz der Türkei gegen Syrien
Bochumer Montagsdemo schloss sich der Großdemo in Bochum an

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Ursprünglich sollte die Bochumer Montagsdemo wie üblich um 18.00 Uhr am Husemannplatz stattfinden. Das Schwerpunktthema war die Agression der Türkei gegen Syrien, wozu auch die Kurden mobilisiert wurden. Durch die WAZ erfuhren die Montagsdemonstranten, dass am selben Tag zur selben Uhrzeit eine kurdische Kundgebung mit anschließender Demonstration am Hauptbahnhof in Bochum angemeldet war. Der Anmelder war die  NRW-Gemeinde Kurdistan. Die Montagsdemonstranten trafen sich zunächst am Husemannplatz, beschlossen dann einvernehmlich, die Montagsdemo abzusagen und sich an dem Kurdenprotest zu beteiligen.

Zuvor sprach ein Zivilpolizist mit den Moderatoren der Montagsdemo und teilte ihnen mit, dass der Veranstalter der kurdischen Demo am Hauptbahnhof nicht wünsche, dass die Montagsdemonstration und das linke Spektrum an dem Protest der Kurden teilnehmen. Er warnte dringend vor einer Teilnahme und könne nicht ausschließen, dass es zu Übergriffen von Seiten des Veranstalters kommen könne. Ein Moderator wies den Polizisten auf die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit hin und dass ein Veranstalter einer Demo nicht bestimmen darf, wer von der Demo ausgeschlossen wird. Das ist nur im Falle einer groben Störung möglich. Das Zeigen von Transparenten, Fahnen oder auch das Verteilen von Flugblättern gehören nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht dazu. Im Gegenteil müsse die Polizei die unerwünschten Teilnehmer vor evtl. Übergriffen des Veranstalters schützen.

Die Montagsdemonstranten ließen sich jedoch von der Warnung des Veranstalters nicht einschüchtern und gingen durch die Huestraße bis zum Hauptbahnhof, wo bereits die Auftaktkundgebung der Kurden begonnen hatte. Die Warnung des Veranstalters erwies sich als eine Farce, denn niemand ging gegen die Montagsdemonstranten mit ihrem Transparent, den unterstützenden Organisationen bzw. Parteien Jugendverband Rebell, die Umweltgewerkschaft und die MLPD vor. Im Gegenteil, mit mehreren versammelten Kurden kamen die Montagsdemonstranten ins Gepräch und diskutierten über die Lage in Syrien. "Die Flugzeuge der Türkei sind das Problem für unsere Kämpfe am Boden", meinte ein Kurde.

Der Moderator der großen Kundgebung am Hauptbahnhof, wo sich inzwischen ca. 800 Menschen versammelt hatten, rief immer wieder zu Parolen gegen Erdogan auf. "Freiheit für Kurdistan" und "Erdogan Terrorist" schallte es über den Platz.

Nachdem die Anzahl der Demonstranten auf ca. 1000 Menschen anschwoll, setzte sich ein lautstarker Demonstrationszug über den Kurt-Schumacher-Platz in Bewegung, er zog durch die Massenbergstraße bis zum Rathausvorplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Während der Demo konnte man immer wieder hören: "Terrorist Erdogan" oder "Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden auf der ganzen Welt". Auch auf dieser Demo gab es das offene Mikrofon, das die Montagsdemonstranten den kämpferischen Kurden anbot, um ihre Parolen zu rufen. Auch einige Redebeiträge von Montagsdemonstranten, insbesondere Solidaritätsbekundungen für die kämpferischen Kurden in Syrien, waren zu hören.

Auf der Abschlusskungebung redeten zahlreiche kurdische Einzelpersonen, Vertreter der kurdischen NRW-Gemeinde, der Parteien SPD und Grünen, des paritätischen Wohlfahrtsverbandes, aber auch der Bochumer Montagsdemo, dem Jugendverband Rebell und der MLPD. Der SPD-Vertreter forderte zwar die sofortige Einstellung der Kriegshandlungen der Türkei in Syrien und einen Frieden für die Kurden, fühlte sich aber als Mitglied der großen Koalition (SPD und CDU) im Deutschen Bundestag nicht mitverantwortlich für die Waffenlieferung an die Türkei und damit an die Mitschuld an der jetzigen Eskalation in Syrien.  Eine Montagsdemonstrantin forderte die deutschen Politiker auf, Erdogan nicht mit Waffen zu beliefern und das sofortige Ende der Kriegshandlungen. Der Vertreter der MLPD klärte darüber auf, dass Erdogan die IS-Terroristen mit Waffen unterstützt hat, um gegen die syrische Selbstverwaltung in der Region Rojava vorzugehen. "Es gibt heimliche Filmaufnahmen über nächtliche Waffentransporte der Türkei an den Islamischen Staat (IS)".

Die Vertreterin des paritätischen Wohlfahrtsverbandes drohte zwar dem Moderator auf der Abschlusskundgebung an, nicht reden zu wollen, wenn eine Partei, in diesem Fall die MLPD, als Redner zugelassen wird,konnte ihre Forderung jedoch nicht durchsetzen. Trotzdem hielt sie ihre Rede.

Nach einer langen Abschlusskundgebung endete die Protestaktion kurz nach 20.00 Uhr. Bereits am kommenden Samstag gibt es erneut eine international ausgerichtete Großdemo der Kurden in Köln.

Autor:

Ulrich Achenbach aus Bochum

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