Ukraine

Internationalistisches Bündnis forderte sofortiges Ende des Krieges

Mit über 30 ständig anwesenden Teilnehmern an der Kundgebung zum Antikriegstag am 1. September gab es eine interessante und aufschlussreiche Debatte. Immer wieder blieben Passanten stehen und hörten aufmerksam zu. Es kamen u.a. Vertreter des Internationalistischen Bündnis, der Organisationen Solidarität International, dem Frauenverband Courage, dem Jugendverband Rebell, der Umweltgewerkschaft sowie der Bundesweiten Montagsdemo.

Nach der Begrüßung durch die Moderatorin erläuterten zwei Personen  in ihrem Statement die Auslösung des Zweiten Weltkriegs durch die faschistische Hitler-Armee auf einen Angriff auf den Radiosender Gleiwitz. Die Nazis behaupteten, Polen hätte den Angriff durchgeführt. Das war ein Vorwand, um die damalige Sowjetunion militärisch anzugreifen, um an die Boden- und landwirtschaftlichen Schätze dieses Staates zu kommen. Weiter hieß es in dem Statement, dass Putin mit seinem Angriff auf die Ukraine die Ukraine "entnazifiziern" wollte. Dabei nutzte Putin die Tatsache, dass es in der Ukraine tatsächlich Faschisten gibt. Diese wurden bereits über Jahre von der NATO militärisch aufgerüstet.

In dem Statement wurde ebenfalls deutlich, dass auch die NATO mit dem Hauptkriegstreiber USA Russland provoziert hat, in dem sie weitere Länder in die NATO aufnahm und auch die Regierung von Selenksy reaktionär ist. Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine wurde die Bevölkerung unterdrückt, in dem das Kriegsrecht in diesem Staate eingeführt wurde und damit alle Demonstrationen und Streiks verboten wurden. Ebenfalls hat die NATO Angriffkriege gegen Jugoslawien und Afghanistan geführt, angeblich, um die Bevölkerung von den Unrechtregimen zu befreien. In Wirklichkeit ging es um strategische Vorteile und die Bodeschätze in diesen Ländern. Der Beweis ist u.a. die Herrschaft der Taliban über Afghanistan mit brutaler Unterdrückung der Rechte der Frauen nach dem Abzug der UN-Truppen aus diesem Land.

Ferner wurde die Hochrüstung der Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro angeprangert sowie die Abwälzung der Krisenlasten auf einen Großteil der Bevölkerung. Besonders wurde die Gaspreisumlage angegriffen.

Am offenen Mikrofon äußerten sich mehrere Rednerinnen und Redner. Eine kämpferische Frau aus Bosnien meldete sich in ihrer Landessprache (die Moderatorin übersetzte): "Ich habe die schrecklichen Folgen des damaligen Balkankrieges selbst miterlebt. Meine Tochter wurde von serbischen Soldaten vor meinen Augen vergewaltigt. Trotzdem haben wir Frauen niemals aufgegeben. Auch heute versucht die serbische Bevölkerungsgruppe in Bosnien-Herzegowina wieder einen neuen Krieg anzuzetteln". In diesem Zusammenhang wies eine Rednerin der Organisation Solidarität International auf die in wenigen Tagen stattfindende Weltfrauenkonferenz in Tunis (Tunesien) hin. Eine Stahlarbeiterin berichtete von der Teilnahme der Belegschaft an einer Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer der Weltkriege. "Immer mehr Mitarbeiter sind gegen Waffenlieferungen an die Ukraine, das Bewußtsein wächst, dass auch die NATO ebenso wenig wie Russland und andere imperialistische Länder keinen Frieden wollen, sondern um die Weltherrschaft kämpfen. Die Belegschaft ist jetzt leichter zu überzeugen, dass die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung nicht hingenommen wird und ein Lohnnachschlag erkämpft werden muss. Von ähnlichen Erfahrungen mit seinen Kolleg-innen berichtete ein Betriebsratsmitglied von Opel-Warehousing in Bochum.

Es gab eine Wortmeldung zu der von der Regierung geplanten "Gaspreisbremse": "Das ist der größte Schwindel der Regierung, den Preisanstieg bei Gas zu begrenzen. An dieser "Gaspreisbremse" haben sogar die Energiekonzerne mitgeschrieben, die als Limit die doppelte Höhe der jetzigen Gaspreise ansieht. Eine Verhöhung der Verbraucher, besonders mit kleinem Einkommen! Auch die eingeführte Einmalzahlung von 300,00 Euro für alle Beschäftigten ist nicht einmal der Tropfen auf dem berühmten heißen Stein, dieses Geld wird bereits durch die Inflation aufgezehrt. Hinzu kommt die Sozialversicherung. Arbeitslose und Rentner gehen leer aus! Weg mit der Gaspreisumlage!"

Ein Vertreter der Bundesweiten Montagsdemo mobilisierte zu einer bündnisweiten Herbstdemo am 1.10.22 in Berlin und zu dem Kongress des Internationalistischen Bündnis am 2.10.22, ebenfalls in Berlin. Nähere Einzelheiten folgen noch.

Die Demonstranten waren sich einig, dass eine neue internationale Friedensbewegung aufgebaut werden muss, die auf keiner Seite der imperialistischen Staaten steht und sich nicht vor den Karren der Herrschenden spannen lässt. Nur so lässt sich die drohende Weltkriegsgefahr noch verhindern.