Rhader Rahmenplanung taugt nicht als Modell für Deuten

SPD-Rhade verbindet Kritik mit Vorschlägen

Mit Interesse hat der SPD-Ortsverein Rhade registriert, dass die Rhader Rahmenplanung, von den örtlichen Sozialdemokraten angeregt und initiiert, als Modell für Deuten dienen soll.
„Da sind wir aber gespannt, ob auch hier, nach einer angekündigten Auftaktveranstaltung mit interessierten Einwohnern, ein nichtöffentlicher Mini-Unterausschuss des Umwelt- und Planungsausschusses gebildet wird, der dann „im Hinterzimmer“ die Zukunft von Deuten weiter behandeln will“, so Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Rhader SPD.
Bekanntlich hat genau das die CDU/FDP-Mehrheit des Stadtrates für Rhade , gegen den bis heute andauernden Widerstand der SPD, beschlossen.
„Von Rhader Modell kann wahrlich keine Rede sein und von direkter, kontinuierlicher Bürgerbeteiligung schon gar nicht“, heißt es in der SPD-Stellungnahme. Niemeyer verweist darauf, dass vor kurzer Zeit die SPD-Fraktion im Dorstener Stadtrat einen Antrag gestellt hat, der eine flächendeckende Rahmenplanung mit konsequenter Bürgerbeteiligung vorsieht. Als modellhaft wird im Antrag die Wulfen- und Hervestkonferenz genannt, und aus den oben genannten Gründen, ausdrücklich nicht Rhade.
„Unsere Empfehlung an die Deutener Bürgerinnen und Bürger lautet, zu fordern, dass eine mögliche Rahmenplanung öffentlich und vor Ort behandelt werden muss“, heißt es in der Rhader Stellungnahme.
Und weiter: „Wir hoffen, dass die Mehrheitsfraktion spätestens jetzt erkennt, dass die nicht nachvollziehbare Geheimniskrämerei in Rhade ein Irrweg war und ist. Planung muss immer öffentlich sein. Wer die Bürger daran beteiligen will, schafft einen kostenlosen Mehrwert für die Stadt. Die Identifikation mit dem Wohnumfeld steigt und auf die Orts- und Sachkenntnis der Einwohner sollten weder Stadtrat noch Verwaltung verzichten“.