Rettung des Bebauungsplans Phönixhütte gelungen

Nach elf Jahren intensiver Planung war der Bebauungsplan Phönixhütte am 7. Juli mit den Stimmen der CDU, FDP und EBB im Ausschuss für Stadtplanung (ASP) gestoppt worden. Dies rief allgemeine Verwunderung und Entsetzen hervor und mündete in internen Auseinandersetzungen der CDU Fraktion.
Mit der Ablehnung des Bebauungsplans im ASP war dieser formal gestorben. Die SPD Fraktion versuchte die Rettung indem sie im Rat die Wiedervorlage im ASP beantragte und hatte Erfolg, der Bebauungsplan sollte erneut in den ASP. Dies geschah nun am Donnerstag.
Heute nun wurde der Beschluss einstimmig angenommen.
Vor der Abstimmung erklärte Ratsherr Schick das vormalige Scheitern quasi zum Missverständnis, da ja nur Ziele außerhalb des Bebauungsplanes verfolgt werden sollten. Diese Ziele wurden nun in einem Ergänzungsantrag weiterverfolgt. In einem gemeinsamen Antrag des Vierer Bündnisses von CDU/Grünen/ FDP/EBB wird unter anderem gefordert: „Die Verwaltung verfolgt dauerhaft das Ziel, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Erschließung des Bebauungsgebietes Prinz-Friedrich-Straße/ Phönixhütte für den motorisierten Anliegerverkehr in Verlängerung Phönixhütte mit Anbindung an die Poststraße herzustellen. Städtische Investitionsmittel stehen nicht zur Verfügung“ .

Dieser Antrag wird mehrheitlich mit Gegenstimmen der SPD verabschiedet. Diese Forderung bleibt unverständlich.
„ Der Antrag verstößt gegen den geltenden Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Bahnlinie S9, da ein Ausbau der Phönixhütte zu einer Durchgangsstraße in der gültigen Planfeststellung untersagt wird“ erläutert Rolf Reithmayer, Fraktionsvorsitzender der SPD Kupferdreh und führt weiter aus „ Dieser Antrag ist umso unverständlicher , da dies allen Bezirksvertretungs- und Ratsmitgliedern aus Kupferdreh und Heisingen sehr wohl bekannt ist. Die Gültigkeit des Bebauungsplanes Phönixhütte wird gefährdet. Eine Festlegung des Planfeststellungsverfahrens kann nicht durch einen kommunalen Bebauungsplan aufgehoben werden. “

Autor:

Anke Loehl aus Essen-Ruhr

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