GAH diskutierte aktuelle Themen auf Klausurtagung

Auf der Fraktions-Klausur der Grünen Alternative Hemer in Villigst hatten die Mitglieder jede Menge schwieriger Themen zu diskutieren.
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Reichlich zu tun gab es für die 16 zur Fraktionsklausur nach Villigst mitgereisten Mitglieder der Grünen Alternative Hemer (GAH), heißt es in einer Pressemitteilung von Hemers „Grünen“.

Nach zwei Tagen intensiver Arbeit und teilweise kontroverser Diskussionen herrschte durchaus Zufriedenheit über das geleistete Pensum. Allerdings konnte längst nicht alles von der umfangreichen Themenliste abgearbeitet werden, so dass neben der Routinearbeit im Rat und in den Ausschüssen auch noch manche weitere Grundsatzdiskussion zu führen ist.
Die nach wie vor prekäre Haushaltslage der Stadt sei ein weiteres Mal ein zentrales Thema der Beratungen gewesen. Wie angesichts von guten Steuereinnahmen, einem geringen Zinsniveau und Sparbemühungen in allen Bereichen nach wie vor das Ziel einer ‚schwarzen Null‘ 2016 gefährdet sei, habe nicht selten Unverständnis hinterlassen. Die Frage, ob dem Haushalt zugestimmt werden kann, bleibe noch offen, zunächst sollen die weiteren Beratungen abgewartet werden. Eine Zustimmung zu einem Haushalt, in dem die Investition in eine Tribüne im Grohe Forum enthalten ist, werde es aber mit Sicherheit nicht geben.

Keine Zustimmung für Haushalt mit Tribünenerweiterung

Überhaupt, so scheine es der GAH, setze sich bei CDU und FDP die Dickköpfigkeit der Macht durch, was sich nicht nur bei der Tribüne, sondern auch bei der Ablehnung des - im wesentlichen kostenneutralen - Antrages für den Titel Fairtrade-Stadt Hemer zeige. Anstatt der Stadt ein positives Attribut hinzuzufügen, aktive Bürger zu unterstützen und für die gesamte Stadt ein Zeichen zu setzen, verstecke man sich bei CDU und FDP hinter Gemeinplätzen und nutze umgekehrt genau diese Argumente für die Begründung der Tribüne und sei bereit, dafür tief in die Tasche zu greifen.
Das Gleiche gelte für die Schulpolitik, in der durch die Schließung der Hauptschule ein Dilemma entstanden sei, das nun zulasten der Gesamtschule gelöst werden solle. Diesen Weg werde die GAH nicht unterstützen, heißt es weiter in der Pressemitteilung. Ebenso halte man in der GAH die Verschiebung des Baus von angemessenen Außensportmöglichkeiten für die Gesamtschule und das Gymnasium für inakzeptabel.

"Dicke Bretter sind aber noch allerhand zu bohren"

Bei dem Blick auf das Wahlprogramm des vergangenen Jahres habe man hinter einige der Punkte bereits jetzt einen Haken machen können, „dicke Bretter sind aber noch allerhand zu bohren“: So z.B. mit Blick auf die zwingenden Renovierung von Straßen, nicht zuletzt um einen weiteren Vermögensverfall zu verhindern, wie auch die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes und, gewissermaßen als Vorarbeit, die Erstellung eines Bauflächenkatasters, um endlich ein Bild davon zu bekommen, wie sich Rat und Verwaltung Hemer in der Zukunft vorstellen.
Klassische grüne Themen wie die Schließung des Radwegenetzes (denn schließlich sei der ‚Paradeweg‘ nach Menden sein Geld nur wert, wenn er gut an die überregionalen Wege angeschlossen werde und die Zuwege innerhalb der Stadt sicher seien), die Verkehrssituation nach Bebauung der Stadtterrassen sowie die Parksituation bzw. den Fußgängerverkehr im Nöllenhof- und Mediocenter rundeten das Programm ab.

Autor:

Christoph Schulte aus Hemer

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