Michael Scheffler MdL: „Das Land überweist Iserlohn voraussichtlich 44,9 Millionen Euro“

Heute legte das NRW-Innenministerium die erste Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz für 2017 vor. Mit rund 10,5 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 wieder die Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen.

„Iserlohn profitiert mit insgesamt 44.928.915 Euro – ein Betrag, der sich aus Schlüsselzuweisungen, jeweils abhängig von der eigenen Steuerkraft, der Allgemeinen Investitionspauschale, der Schul-/Bildungspauschale sowie der Sportpauschale zusammensetzt. Das sind 718.762 Euro, also 1,6 Prozent, mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2017 ein Betrag von 38.597.723 Euro vorgesehen. Die Steuerkraft/Umlagekraft der Stadt stieg um 2.111.328 Euro auf 100.306.438 Euro. Die neue Berechnung zeigt, dass die Unterstützung der Kommunen durch das Land weiterhin allerhöchste Priorität hat. Die rot-grüne Regierung setzt damit den seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2010 eingeschlagenen Kurs kontinuierlich fort und erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Städte und Gemeinden“, sagte der heimische SPD- Landtagsabgeordnete Michael Scheffler.

Die Berechnung entstand in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund). Die Zahlen sollen den Kommunen eine frühzeitige Orientierung für ihre Haushaltsplanungen ermöglichen und basieren auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2016.