Job Center
Die Machenschaften des Job Center Iserlohn

Als ich am 3.11.2021 in Dortmund beim Sozialgericht als Prozessbeobachter teilnehmen durfte habe ich verschiedene Eindrücke erlangt. In dem Prozess ging es darum das Sozialleistungsansprüche gestellt worden sind. Die das Jobcenter Märkischer Kreis in Iserlohn durch Machenschaften erstmal nicht gezahlt hat. Nach Monaten erfolgte dann eine Auszahlung. Aber anstatt unaufgefordert auch die Zinsen auszuzahlen, denket das Job Center einfach nicht daran. Der Gesetzgeber aber sagt durch ein Urteil das diese Zinsen ohne Antrag auszuzahlen sind. Durch Verschleppung der Auszahlungen behauptet nun das Job Center Iserlohn, dass alle Ansprüche ja verjährt wären. Das Job Center Iserlohn ist vom Gesetz dazu verpflichtet seinen Aufklärungspflichten nach zu kommen. Das wurde ebenfalls nicht gemacht. Somit sind es schon 2 gesetzwidrige Dinge die das Job Center Iserlohn nicht nachgekommen ist. Nun das nennt man ja grob fahrlässig. Und obwohl das alles beanstandet worden ist ging das Gericht gar nicht auf die Umstände ein und verwies auf die Verjährung. Betonte aber durch ein Urteil das wenn es grob fahrlässig wäre die Verjährung nicht gelten würde. Es wurde aber auch die Revision erlaubt und somit hat sich die Richterin aus dem Schussfeld genommen. Es wurde auch auf diesen Termin ganz klar bewiesen dass hinter diesen Machenschaften des Jo Center Iserlohn ein System steckt. Und das Gericht einfach diesen Machenschaften das Handwerk legt sollte. Dazu kommt das egal in welcher Form auch immer Strafanträge Gestell worden sind die von Der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt wurden. Wenn so etwas passiert stellt sich die die Frage ob es da eine kriminelle Vereinigung gibt, die diese Machenschaften des Job Center Iserlohn einfach nur deckt. Denn man überlege mal wieviel Gelder durch solche gesetzwidrigen Machenschaften unterschlagen werden und somit das Minimum an Sozialleistungen den Menschen nicht gezahlt werden.

Autor:

Klaus Brieger aus Iserlohn

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