Isselburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Freie Wähler wollen politischen Kräften im Kreis einheizen

Bunt wie das Gemüse auf dem gesunden Snack-Teller wollen sie sich geben, die künftigen Mitglieder des am kommenden Montag noch zu gründenden Kreisverbandes „Freie Wähler - Bürger im Kreis Kleve“. Wer mitmachen will, soll, so steht es im eigenen „Exposé“, Farbe bekennen. "Die Zeiten, dass Kommunalpolitik mit dem Parteibuch in der Hand gemacht wird, Entscheidungen Fraktionszwängen unterliegen, müssen vorbei sein“, sagt Udo Holtmann, der gemeinsam mit Michael Heinrichs zur Pressekonferenz geladen...

  • Goch
  • 09.01.13
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Foto: Entnommen aus dem LK (Foto: Peter Gerber)

Anhörung im Umweltausschuss wird am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet übertragen

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten ein,...

  • Wesel
  • 08.01.13
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Weiterer Bürgerantrag abgelehnt

Auf der letzten Kreisausschusssitzung in Wesel wurde ein weiterer Bürgerantrag der Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“ mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP abgelehnt. Nur die VertreterInnen von B90/Die Grünen und VWG votierten für den Antrag. 12 Mitglieder der Initiative hatten Anfang November einen Bürgerantrag an den Kreis Wesel gestellt. Sie kritisieren in ihrem Antrag die unterschiedlichen Mitnahmeregeln beim „VRR-Sozialticket“ und anderer Standardtickets (Ticket 2000, Ticket...

  • Wesel
  • 17.12.12
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Deutsche Bahn: Wieder pünktlich zu Weihnachten Preiserhöhungen

Seit 1994 zum 15. Mal, also fast jedes Jahr, erhöht die Deutsche Bahn die Fahrpreise zum Fahrplanwechsel vor Weihnachten. Im vergangenen Jahr waren es 3,9 Prozent und jetzt werden es bei den Tickets 2,7 Prozent sein und das bei einem Rekordgewinn von 2,7 Milliarden Euro. Bei den Preiserhöhungen ist es auch kein Wunder, dass für 2013 ein noch höherer Gewinn von 2, 9 Milliarden Euro angestrebt wird. Die Bahn begründet die Preiserhöhungen mit gestiegenen Personalkosten – das wäre soweit ok, doch...

  • Bedburg-Hau
  • 08.12.12
  • 2
Blitzmarathon - sinnvolle Maßnahme zur Verkehrssicherheit oder doch nur Abzocke? | Foto: CC-BY-NC: Paul-Georg Meister  / pixelio.de

Sind Blitzmarathons ein Etikettenschwindel?

Kreis Wesel | Die Piratenfraktion im NRW-Landtag hatte mit so genannten "Kleinen Anfragen" bei der Landesregierung Zahlen und Fakten zu Verkehrskontrollen und Verkehrsunfällen angefragt. Nachdem die nun vorliegen äußert sich Dirk Schatz, Abgeordneter der Piraten, in einer Pressemitteilung und kritisiert die in letzter Zeit verstärkt durchgeführten Blitzmarathons in NRW. Das möchte ich hier mal als Diskussionsgrundlage einstellen und freue mich auf ihre Meinungen. Hier die Meldung: "WIR ZWEIFELN...

  • Wesel
  • 06.12.12
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Wann kehrt endlich auch in Deutschland Vernunft in der Drogenpolitik ein? | Foto: CC-BY-SA: Wonnsche  / pixelio.de

Drogenpolitik der Bundesregierung - Scheitern, schöngeredet

Drogenpolitik in Deutschland - Ein Kommentar | Gestern präsentierte Mechtild Dyckmanns (FDP), Drogenbeauftragte der Bundesregierung, den neusten Jahresbericht der deutschen und europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht [1]. Die Zahlen und Fakten darin belegen abermals die weitgehende Stagnation und in Teilen leider auch eine deutliche Verschärfung der Situation. Aber wie man das als fachlich interessierter Beobachter schon gewohnt ist, kommt aus den Hause der Drogenbeauftragten...

  • Wesel
  • 16.11.12

Verbundschule verfügt nun über einen Defibrillator

Isselburg. Es ist zu hoffen, dass man ihn nie braucht. Aber es ist gut, dass er da ist. Die Rede ist von einem Difibrillator, der nun, gesponsert von RWE-Deutschland, in der Verundschule im Eingangsbereich des Sekretariat angebracht wurde. Es ist das erste Gerät in öffentlichen Gebäuden in Isselburg. Weitere Geräte gibt es nur in diversen Firmen. Der Defibrillator kommt bei Herznotfällen zum Einsatz. Er kann von Laien ohne Probleme eingesetzt werden, da sich das Gerät per Sprachinfo selbst...

  • Isselburg
  • 13.11.12

Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“ fordert Entdiskriminierung!

12 Mitglieder der Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“ haben jetzt erneut gleichlautende Bürgeranträge an die Kreise Kleve und Wesel gestellt. Sie kritisieren in ihren Anträgen die Mitnahmeregeln für Nutzerinnen- und Nutzer des „VRR-Sozialtickets“. Das Ticket wurde auf öffentlichem Druck im Dezember 2011 für einen Preis von 29,90 € vom VRR auch in den Kreisen am Niederrhein eingeführt und soll ab dem 1. Januar 2013 kreisweit gelten. Jede(r) BesitzerIn eines "Ticket 2000", "Ticket 1000",...

  • Wesel
  • 12.11.12
Schuldezernent Dirk Haarmann, Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, IHK-Präsident Burkhard Landers. | Foto: heli

Weseler Hochschultag am Dienstag, 13. November, in der Niederrheinhalle

Die besten Köpfe und die Qualität in der Region festhalten, das möchten die Stadt Wesel und die Niederrheinische Industrie- und Handelskammer. Daher laden sie interessierte Schüler zum ersten Weseler Hochschultag ein. Termin: Dienstag, 13. November, 11 bis etwa 14 Uhr in der Weseler Niederrheinhalle. „Um drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken, wollen wir mit dem Hochschultag angehenden Abiturienten berufliche Optionen bieten, sich hier in der Region weiter zu bilden.“, erklärt...

  • Wesel
  • 07.11.12
„Made am Niederrhein“ oder „Made in Fern-Irgendwo“: Die Verbraucher sollen sich für regionale Produkte entscheiden können. Das fordert die NGG Nordrhein. Dazu müsse der Herkunftsnachweis bei Lebensmitteln mit „Regional-Stempel“ zur Pflicht werden. | Foto: Fotomontage (alle Rechte frei): NGG

NGG fordert: Herkunfts-Stempel für Nahrungsmittel

„Made am Niederrhein“ – was aus dem Kreis Wesel kommt und auf dem Küchentisch landet, soll einen „Herkunfts-Stempel“ tragen. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat eine regionale Kennzeichnung der Herkunft von Lebensmitteln gefordert. „Jede Hausfrau, jeder Hobby- und Profikoch im Kreis Wesel muss wissen, woher das kommt, was in der eigenen Küche landet“, sagt Hans-Jürgen Hufer. Der Geschäftsführer der NGG-Region Nordrhein fordert „Transparenz vom Acker und Stall bis auf den...

  • Wesel
  • 07.11.12
2 Bilder

Nach Gelsenkirchener Gerichtsurteil: "Erdrosselt" Grundsteuer B die Hausbesitzer in NRW? - Verband Wohneigentum bezieht Stellung

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat gestern entschieden, dass die Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B durch die Stadt Selm rechtmäßig ist. Der Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. warnt vor der Signalwirkung des Verfahrens für weitere Kommunen und lehnt eine Erhöhung des Satzes von 445 Prozent auf nunmehr 825 Prozent strikt ab. Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts begründete ihre Entscheidung damit, dass den Gemeinden bei der Festsetzung des Hebesatzes ein weiter...

  • Wesel
  • 26.10.12
  • 12
Foto: Dieter Schumann, Collage: dibo

Bürgerinitiative Isselburg21: Online-Petition gegen Höchstspannungleitung

Zwischen Wesel und Doetinchem soll eine neue 380 KV Höchstspannungsfreileitung errichtet werden. In Isselburg hat sich deshalb die Bürgerinitiative Isselburg21 e.V. gegründet. Auf der niederländischen Seite wurde die Stiftung „Achterhoek voor 380 KV ondergronds“ ins Leben gerufen. „Wir verfolgen ein gemeinsames Ziel, die Gleichstromerdverkabelung der geplanten Trasse zwischen Wesel und Doetinchem im geplanten Trassenkorridor. Um unsere Forderung zu unterstreichen führen wir gerade eine...

  • Wesel
  • 19.10.12

LIBERALE FRAUEN am Niederrhein jetzt auch online

„Mit http://www.liberale-frauen-niederrhein.de sind wir ab sofort auch im Web präsent“, so Eva Mola, Vorsitzende des Bezirksverbandes Niederrhein. Informationen zu den Vorstandsmitgliedern und zu Terminen sind dort zu finden. Und auch Positionen zu ausgewählten Themen. Diese Seite wendet sich nicht nur an Frauen, so die Vorsitzende. Mit Themen wie „Stärkung der Erziehungsfähigkeit der Eltern“, „Gestaltung eines bezahlbaren Gesundheitssystems“ und „Verbreitung von Wissen über neue...

  • Wesel
  • 15.10.12

Wie das Jobcenter Gladbeck eine BG behandelt

Ein ganz konkreter Fall aus Gladbeck Seit mindestens in der 2. Hälfte September liegen die Unterlagen einer BG auf dem Schreibtisch des Teamleiters zwecks "Generalüberprüfung"........der ist allerdings immer noch krank. Sein Stellvertreter ist im Urlaub......... Resultat daraus: Die Familie hat den ihnen zustehenden Betrag für den Monat Oktober 2012 (bis einschließlich heute) noch nicht erhalten und ist zur Zeit daher mittellos. Trotz mehrfacher Intervention meinerseits in der zuständigen...

  • Gladbeck
  • 09.10.12
  • 16
Foto: Tectum-Verlag

BÜCHERKOMPASS: "Der größte Raubzug der Geschichte"

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die eine kleine Rezension des Gelesenen schreiben möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir einen Bestseller im Angebot: Weik & Friedrich: "Der größte Raubzug der Geschichte" "Herzlich willkommen auf einer spannenden Reise in die Welt des Wahnsinns, der Lügen, des Betrugs und der größten Kapitalvernichtung, die die Menschheit je erlebt hat. Die Reichen in unserer Gesellschaft werden immer...

  • Essen-Süd
  • 02.10.12
  • 2
Kanzlerkandidat: Peer Steinbrück. Foto: Dt. Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

Steinbrück „schachert“ und soll Kanzler werden?

Geht‘s noch offensichtlicher? Erst hat Peer Steinbrück Brettspielsponsoren gesucht und dafür den Ministerbriefkopf aufblitzen lassen. Soweit - so schlecht. Und weil in der SPD gerade die Kanzler-Frage gestellt wird, war das vielleicht ein falscher Schachzug. Also rochiert der Mann und bringt sich mit starken Worten - u.a. von Banken-Aufspaltungen - ins Gespräch. Fast alles alte Ideen, über die die Finanzwelt schon längst müde gelächelt hat. Nicht, dass Peer sich so noch selbst „matt“ setzt!...

  • Essen-Steele
  • 28.09.12
  • 28
Foto der Woche: In die Freiheit!
52 Bilder

Foto der Woche 39: Tag der deutschen Einheit

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen. Eine Übersicht der bisherigen Themen und entsprechender Fotos gibt es HIER. Diese Woche geht es um den TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT Diese Woche blicken wir gleichermaßen zurück und voraus: Der 3. Oktober als Tag der Deutschen Einheit ein Feiertag mit besonderer historischer Bedeutung. Er ist der deutsche Nationalfeiertag und erinnert daran, das am 3. Oktober 1990 Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen,...

  • Essen-Süd
  • 24.09.12
  • 28

Steigender Kräftebedarf in der regionalen Wirtschaft / IHK-Azubis sind gewappnet

Die Mitorganisation der beruflichen Ausbildung ist eine der Kernaufgaben, die die Niederrheinische Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve für die Wirtschaft übernimmt. Aber auch als Ausbildungsstätte für junge Leute ist die IHK präsent: Zu Beginn des neuen Lehrjah-res ermöglicht sie fünf Nachwuchskräften den Start ins Berufsleben. Aktuell erlernen 14 junge Frauen den Beruf der Kauffrau für Bürokommunikation. Damit reagiert die IHK auch auf den steigenden Fachkräftebedarf in der...

  • Duisburg
  • 20.09.12
7 Bilder

Meine Reise zum finnischen Camp gegen das E.on-Atomkraftwerk

Mehrere Tage saß ich in Zügen und Fähren, bis ich in Finnland ankam. Als konsequenter Umweltschützer wollte ich kein Flugzeug besteigen. Stattdessen habe ich die Fahrt durch Seenlandschaften, Nadelwälder, entlang kleiner Inseln und roter Holzhäuser genossen. In netter Gesellschaft zwei weiterer deutscher Greenpeacer konnte ich Stockholm und kleine Städte in Finnland besichtigen. In Hanhikivi, einem abgelegenen Flecken an der Westküste Finnlands, will E.on ein Atomkraftwerk bauen. Inmitten eines...

  • Wesel
  • 13.09.12
  • 2

Landkreis Wesel mißachtet Gesundheitsschutz für die Bevölkerung und geht gegen Urteil vor!

Ein Scherbecker Bürger hat beim Verwaltungsgericht Düsseldorf ein Urteil erreicht, dass einen weiteren Hähnchenmaststall mit ca. 39900 Tieren verbietet. Das Gericht rügt damit die Genehmigungspraxis des Landkreises Wesel, der bei der hohen gesundheitlichen Belastung ("Geruchsbelästigung") nicht grenzenlos weitere Belastungen dazupacken kann! Dazu kommt, dass bisher bei Genehmigungen der Tierschutz/Brandschutz, das Entsorgungsproblem für die Exkremente/toten Tiere und vor allem die Keimbelastung...

  • Schermbeck
  • 26.08.12
  • 3
Risiko einer Infalation wächst. Weltweite Rezession verhindern
2 Bilder

Verfassungsbeschwerde gegen den ESM und Fiskalpakt

Die Zeit drängt! Nur 12.000 eingelegte Verfassungsbeschwerden reichen nicht! "Der ESM und der Fiskalpakt sind nicht ausreichend demokratisch legitimiert und unterliegen keiner ausreichenden rechtsstaatlichen Kontrolle. Beide Instrumente hebeln das Budgetrecht des Deutschen Bundestages aus. So werden mit dem ESM auf Dauer automatisierte Haftungsrisiken eingegangen. Dadurch verliert auch Ihr Wahlrecht an Substanz. Wenn Sie die Beschneidung Ihrer Rechte und die zusätzlichen Lasten, die Ihnen als...

  • Xanten
  • 20.07.12
  • 5

ESM heißt Abschied von der Demokratie

Leserbrief von Dieter Nötzel ESM heißt Abschied von der Demokratie Ich finde es ganz toll, dass sich doch noch über 12.000 Menschen in Deutschland mit dem Thema ESM und Fiskalpakt beschäftigen, sich zusammen tun und gegen diese Geldverschwendung und dem Demokratieabbau klagen. Herr Schäuble will den Richtern vom VG Druck machen, macht sich aber anscheinend keine Gedanken darüber wenn das Gericht diese Geldverschwendung stoppt, was dann passieren soll.Was denken sich denn eigentlich unsere...

  • Hamminkeln
  • 18.07.12
  • 11
Foto: Volker Mühlenbruch / pixelio.de

Bezirksregierung Arnsberg: Konkurrenzschutz bei Claims für mögliche Erdgas-Explorationsbohrungen (Fracking)

Folgende Pressemitteilung der Bezirksregierung Arnsberg wird die Gegner des so genannten Fracking auf den Plan bringen: Die Claims im Feld "WeselGas" sind abgesteckt. Die Bezirksregierung Arnsberg erteilte den Unternehmen Thyssen Vermögensverwaltung GmbH (TVV) und PVG Patentverwertungsgesellschaft für Lagerstätten, Geologie und Bergschäden mbH (PVG) jetzt die Erlaubnis, dort zu gewerblichen Zwecken den Bodenschatz Kohlenwasserstoffe aufzusuchen. Das bedeutet jedoch nicht, dass unmittelbar...

  • Wesel
  • 10.07.12
  • 3
Von links: Isselburgs Bürgermeister Rudolf Geukes, Martin Block, Dr. Heiner Kleinschneider. | Foto: Wirtschaftsförderung Kreis Borken

WFG zeigt verstärkt Präsenz in Isselburg

Seit über 10 Jahren fertigt und vermarktet das Unternehmen Scimed GmbH vom Standort Isselburg aus weltweit Spezialprodukte für den wis-senschaftlichen und den medizinischen Bereich, unter anderem spezielle Chirurgiesche Skalpelle, die z.B. bei anspruchsvollen Augenoperationen zum Einsatz kommen oder Ultramikrotommesser, die im Elektronenmik-roskop ultra-dünne Schnitte ermöglichen. Durch die Teilnahme von Scimed an dem Förderprogramm „Mechatronik für KMU“ wird nun die Wett-bewerbsfähigkeit...

  • Isselburg
  • 09.07.12

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