Lokalkurier Düsseldorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Düsseldorf: U81- Am kommenden Wochenende, Samstag, 30. Januar, und Sonntag, 31. Januar, steht nun eine Planungswerkstatt an: 71 Interessierte werden virtuell daran teilnehmen.

Düsseldorf: Virtueller Bürgerdialog zum zweiten Bauabschnitt der U81
71 Menschen aus Düsseldorf und der Umgebung nehmen teil

An der Planung für den zweiten Bauabschnitt der neuen Stadtbahnlinie U81 sollen - wie schon beim ersten Bauabschnitt erfolgreich praktiziert - die Menschen vor Ort mitwirken. Am kommenden Wochenende, Samstag, 30. Januar, und Sonntag, 31. Januar, steht nun eine Planungswerkstatt an: 71 Interessierte werden virtuell daran teilnehmen. Von V. Paulat Das Planungsverfahren zum zweiten Bauabschnitt der U81 zeichnet sich von Anfang an durch besondere Transparenz und eine hohe Dialogbereitschaft des...

  • Lokalkurier Düsseldorf
  • 26.01.21
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Anfrage in nächster Ratssitzung
Düsseldorf berichtet falsche Coronazahlen

Die Landeshauptstadt Düsseldorf teilte in ihrer Presseveröffentlichung am 6. Januar, 08:05 Uhr mit, dass die Zahl derer, die in Düsseldorf an oder mit Corona verstorben sind, um acht auf 143 korrigiert werden muss. „Bei den acht hinzugekommenen Todesfällen, die mit COVID-19 in Verbindung stehen, handelt es sich um Nachmeldungen aus Dezember 2020.“ In ihrer Presseveröffentlichung am 22. Januar, 19:20 Uhr teilt die Landeshauptstadt Düsseldorf mit, dass „im Zuge einer Systemzusammenführung im...

  • Düsseldorf
  • 26.01.21
Düsseldorf: Auch das Jahr 2021 beschert dem Steuerzahler neue Steuerregelungen – und damit neue Möglichkeiten, Geld zu sparen.

Düsseldorf: Das ändert sich 2021 – was Steuerzahler beachten sollten
Neue Steuerregeln

Auch das Jahr 2021 beschert dem Steuerzahler neue Steuerregelungen – und damit neue Möglichkeiten, Geld zu sparen. „Um den Geldbeutel zu schonen und steuerliche Fallstricke zu umgehen, sollten Unternehmer und Privatpersonen im neuen Jahr steuerlich einiges beachten“, so die Steuerberaterkammer Düsseldorf. Auch die Corona-Pandemie hat für einige Steueränderungen gesorgt. Einführung einer Homeoffice-Pauschale Steuerpflichtige, die im Homeoffice arbeiten, aber die Voraussetzungen für den Abzug von...

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  • 25.01.21
Düsseldorf: Die Landeshauptstadt Düsseldorf wird allen Düsselpass-Inhabern je fünf FFP2-Masken kostenlos zur Verfügung stellen. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss auf Antrag der Verwaltung am Montag, 25. Januar, einstimmig beschlossen.

Düsseldorf: Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses
Je fünf kostenlose FFP2-Masken für alle Düsselpass-Inhaber

Die Landeshauptstadt Düsseldorf wird allen Düsselpass-Inhabern je fünf FFP2-Masken kostenlos zur Verfügung stellen. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss auf Antrag der Verwaltung am Montag, 25. Januar, einstimmig beschlossen. Von K. Jäckel-Engstfeld Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Die FFP2-Masken sind ab heute in vielen Bereichen vorgeschrieben, weil sie einen höheren Schutz bieten. Da sie jedoch teurer sind als herkömmliche Masken, möchten wir unsere Düsselpass-Inhaberinnen und...

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  • 25.01.21
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Erst Hartz IV, dann die Corona-Pandemie. Covid-19 und jetzt FFP 2 Maskenpflicht!
Die vergessene Not der Armen und den Ärmsten.

Die Leidtragenden der Corona-Pandemie sind die Armen und die Ärmsten der Gesellschaft und nicht die Wohlhabenden oder die Reichen. Den Elenden geht es schlecht und nun droht sogar die Verelendung. Jetzt ist staatliche Hilfe dringend geboten. Dringender denn je!  ICH FORDERE VON DER POLITIK DIE ANPASSUNG VON "HARTZ IV" AUF MINDESTENS 600 EURO. ICH FORDERE DIE ÖFFNUNG VON HOTELS, PENSIONEN UND GÄSTEHÄUSER FÜR OBDACHLOSE, NICHTSESSHAFTE UND GEFLÜCHTETEN. ICH FORDERE DIE KOSTENLOSE ARMENSPEISUNG...

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  • 25.01.21
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Tierschutz / FREIE WÄHLER
Deutsche Oper Düsseldorf muss am Hofgarten bleiben

Derzeit wird wieder einmal über die Deutsche Oper Düsseldorf, die zwischen 1873 und 1875 am heutigen Standort und nach Vorbild der Dresdner Semperoper erbaut wurde, diskutiert. Nach Ende des zweiten Weltkriegs tagte 1946 dort der nordrhein-westfälische Landtag. In der vergangenen Wahlperiode wurde schon intensiv über Renovierung und Modernisierung am bestehenden Standort oder einen Neubau im Hafen diskutiert. Auch Tierschutz FREIE WÄHLER hat sich intensiv mit dieser Frage beschäftigt, sich vor...

  • Düsseldorf
  • 24.01.21

FREIER WÄHLER Effekt
Recylinghof für den Düsseldorfer Süden wird nun auch von SPD/VOLT gefordert

Die FREIEN WÄHLER fordern seit langem weitere Recylinghöfe in Düsseldorf. „Nun wirkt wieder einmal der FREIE WÄHLER Effekt, will heissen, das unsere Idee erst abgelehnt und dann, Monate später, von anderen mit ihrem Briefkopf erneut aufgegriffen wird“,erklärt Bezirksvertreter Peter Ries, FREIE WÄHLER und Mitglied im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen. „SPD und VOLT beantragen nun in der Ausschusssitzung am 22. Januar einen Recylinghof für den Düsseldorfer Süden. Die Verwaltung soll in...

  • Düsseldorf
  • 21.01.21
(c) PIXABAY (bearbeitet)
So sah er sich sicher! 
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Video 12 Bilder

Was ist nur los im weißen Haus? - Trump... ein Kapitel, das sich bald schließt! - Zum Glück!!!
Donald Trump - Ein Mensch, der nicht einsehen kann, wann Schluss ist! - Fassungslosigkeit, Wut und Schock weltweit! - Karrikaturen aus dem Netz!

Eigentlich...wollte ich diesen Beitrag schon vor 2 Wochen hier einstellen! Aber ehrlich gesagt haben mich die Ereignisse um Donald Trump mehr als nur schockiert! "Ganz ehrlich, dieser Mensch muss aus dem Verkehr gezogen werden und darf niemals wieder ein öffentliches Amt übernehmen dürfen!" Das habe ich nicht nur im ersten Moment der Fassungslosigkeit gedacht! Das denke ich nach wie vor! Es ist mir zudem unbegreiflich, wie es immer wieder möglich ist, dass Menschen, die so "ticken" immer noch...

  • Düsseldorf
  • 20.01.21
  • 15
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Zu viele Gastronomen und Soloselbständige / Künstler stöhnen über kleckernde staatliche Unterstützung

CDU und GRÜNE haben in ihrer Kooperationsvereinbarung zutreffend formuliert, dass „Düsseldorf eine erfolgreiche Wirtschaftsmetropole mit einer hohen Sichtbarkeit bis in die USA, nach Japan und China [ist]. Wir wollen auf den Stärken unserer Stadt aufsetzen, diese fördern und weiterentwickeln, Düsseldorf aber insbesondere fit machen für die neuen Anforderungen an einen Wirtschaftsstandort.“ „Soweit sogut, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr FREIE WÄHLER und Geschäftsführer der Ratsgruppe...

  • Düsseldorf
  • 20.01.21

Bezirksvertreter Torsten Lemmer
Bezirksvertretungen müssen auch unter Corona tagen

Fast alle Bezirksvertretungen haben ihre für die nächsten Wochen geplanten Sitzungen mit einer Corona bedingten Argumentation schon abgesagt. Torsten Lemmer, Bezirksvertreter und Ratsherr der FREIEN WÄHLER: „Diese Scheinheiligkeit ist fast nicht zu überbieten. Die Zahl der in Düsseldorf mit dem Corona Virus infizierten Menschen nimmt ab. Die 7-Tages-Inzidenz liegt mittlerweile wieder unter 100. Es wurden Tagungsräumlichkeiten gefunden, wie beispielsweise das Schützenhaus in Eller, in dem alle...

  • Düsseldorf
  • 20.01.21
Einweihung der Max Schmeling Straße in Düsseldorf-Benrath am 02.02.2020 mit Oberbürgermeister Thomas Geisel, Box Profi Robert Tlatlik und Andreas Vogt.
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Interview mit Düsseldorfs ehemaligem Oberbürgermeister Thomas Geisel
Ein Leben als Oberbürgermeister - und danach

Thomas, was geht Dir gerade so durch den Kopf?  Was bewegt Dich? Persönlich treibt mich die eine oder andere Sorge um, die man so hat, wenn mein Vater von fünf Töchtern, von denen zweieinhalb in der Pubertät sind, ist. Im Moment bin ich dabei, das eine oder andere aus meiner Amtszeit aufzuschreiben, solange die Erinnerung daran noch frisch ist. Außerdem mache ich mir Gedanken, was ich in den nächsten Jahren beruflich machen möchte. Und natürlich bewegt mich die Frage, ob es richtig ist, wie wir...

  • Düsseldorf
  • 19.01.21
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CDU geht mit GRÜNEN den Weg der Verschuldung Düsseldorfs

Die stimmberechtigten Mitglieder von CDU und GRÜNE Düsseldorf haben mit 97% bzw. 86% für den Kooperationsvertrag gestimmt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Diese Zustimmungswerte überraschen schon, wenn man daran denkt, wie beide Parteien im Kommunalwahlkampf ihre Unterschiede betonten und das Trennende hervorhoben. Nach der Wahl spielt das alles keine Rolle mehr. Jetzt geht es um's Geldausgeben, eigene Klientel befriedigen, jede Menge neue...

  • Düsseldorf
  • 19.01.21

OB Keller setzt Prioritäten
Kellers Räume werden für 31.000 Euro Steuergeld aufgehübscht!

Dr. Stephan Keller hat als Oberbürgermeisterkandiat seine Top-5-Themen wie folgt benannt: Umweltspuren abschaffen150 neue Ordnungskräfte5.000 neue Bäumemehr U3-KiTa-Plätzeflächendeckende 5G-Versorgung Heute, nach rund zweieinhalb Monaten Amtszeit stellt Torsten Lemmer, Ratsherr FREIE WÄHLER und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest: „Die Umweltspuren gibt es noch immer. Von den 150 neuen Ordnungskräften gibt es noch nicht eine. Auch von 5.000 neuen Bäumen, mehr...

  • Düsseldorf
  • 18.01.21
Maßnahmen sollen langfristig auf nachhaltige Entwicklung und umweltverträglichen Betrieb ausgerichtet sein.

Bürger gegen Fluglärm
Koalitionsvertrag greift wichtige Punkte zum Flughafen auf

Der unter www.gruene-duesseldorf.de/koop-wirtschaft/ abrufbare Koalitionsvertrag der Düsseldorfer CDU mit den Grünen enthält aus Sicht der Bürger gegen Fluglärm wesentliche und richtige Punkte: Umweltverträglicher Betrieb„Deswegen werden wir darauf hinwirken und bei unterstützenden Maßnahmen für den Flughafen darauf achten, dass diese den Flughafen langfristig auf eine nachhaltige Entwicklung und einen umweltverträglichen Betrieb hin ausrichten. Denn im Verhältnis zu anderen Verkehrsträgern hat...

  • Düsseldorf
  • 18.01.21
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10 Jahre Anti-Atom-Bündnis „Stop Westcastor“
152 Jülicher Castoren stehen immer noch „an Ort und Stelle“ – Ein Erfolg für Westcastor?

Vor zehn Jahren – am 15. Januar 2011— hat sich das Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ in der damaligen Jülicher Stadthalle gegründet. Rund 50 Teilnehmer aus der Anti-Atomkraft-Bewegung waren bei der Gründungsveranstaltung dabei. Sie stammten aus den Reihen der Linken und der Grünen sowie von Bürgerinitiativen aus dem Städtedreieck Aachen-Köln-Düsseldorf. Unter dem Slogan „Kreuz und quer geht nicht mehr“ wollten die AKW-Gegner Castor-Transporte verhindern – so auch die geplanten Transporte von 152...

  • Düsseldorf
  • 16.01.21
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
  • 26
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Parteien stimmen gegen Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen

CDU, GRÜNE, SPD/VOLT, FDP und DIE PARTEI/KLIMALISTE stimmen gegen Beteiligungen von Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen Im Umweltausschuss wurde über die Besetzung der Kleinen Kommissionen Lärm, Wasser, Elektromobilität und Umweltprojektförderung befunden. Jede Fraktion soll, je nach Größe, mit einem oder zwei Mitgliedern vertreten sein. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den...

  • Düsseldorf
  • 15.01.21

Tierschutz FREIE WÄHLER
GRÜNE und Klimaliste stimmen für Baumfällungen

Im Umweltausschuss hat die Stadtverwaltung die Bebauungsplanentwürfe Volmerswerther Strasse und Schwannstrasse vorgestellt. In beiden sind umfangreiche Baumfällungen vorgesehen, weshalb die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER mit Nein stimmte. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das wir mit Nein stimmen, ist den Düsseldorfern klar. Das aber GRÜNE und Klimaliste für die Bebauungsplanentwürfe und...

  • Düsseldorf
  • 15.01.21
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Prinz-Georg-Strasse
Soll aus der Umweltspur eine Fahrrad-Rheinbahnspur werden?

In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde über die Abschaffung der Umweltspuren diskutiert. Alexander Führer, ordentliches Mitglied im Ausschuss für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wies exemplarisch auf eine Passage in der Beschlußvorlage hin, dass die Umweltspur Prinz-Georg-Strasse durch Umwandlung in Radfahrstreifen mit Freigabe durch den Linienbusverkehr ersetzt werden soll und merkt an: „Was erwarten die Düsseldorfer, wenn über die Abschaffung der Umweltspuren...

  • Düsseldorf
  • 14.01.21
Düsseldorf-Angermund: Nur zu deutlich zeigt das Foto den Vergleich zwischen der neuen, in grell-weiß-strahlenden LED-Leuchte in der Mitte und den alten, in warm-gelbes Licht getauchten Straßenlaternen.

Düsseldorf-Angermund: Installation von dimmbaren LED-Leuchten in der Graf-Engelbert-Straße
Laternen werden ausgetauscht

Dass das Einparken auf einem Parkstreifen nicht gerade einfach ist, beweist ein am Anfang einer derartigen Zone stehender Laternenmast auf der Graf-Engelbert-Straße vor dem Haus Nummer 16. Immer wieder wurde der Mast leicht beschädigt. Zuletzt sah man im August sogar den ganzen Lampenschirm am Boden liegen. Von Volker Jipp Angermund. Nach einiger Zeit wurde dieser abgeholt. Nach Wochen in Dunkelheit, es führt ein Fuß-/Radweg zum Mühlendamm und Kirchweg, ist Mitte Oktober eine neue LED-Leuchte...

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  • 14.01.21
Düsseldorf-Golzheim: Markus Raub, Ratsherr für Derendorf-Nordwest/Golzheim.

Düsseldorf-Golzheim: SPD hat konkrete Pläne zur Entwicklung des Geländes der FH
Der große Wurf

Die Entwicklung des alten Geländes der Fachhochschule ist für den Stadtteil Golzheim von enormer Bedeutung. Im Dezember hatte der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) vorgeschlagen, wie das Gelände genutzt werden soll. Die SPD im Stadtbezirk hat zu diesen Plänen ein Positionspapier unter dem Titel: „Der große Wurf für Golzheim: Auch Leben und Wohnen statt 40.000 qm Bürokratie“ verabschiedet. Der LK führte dazu ein Gespräch mit Markus Raub, planungspolitischer Sprecher und SPD-Ratsherr...

  • Lokalkurier Düsseldorf
  • 14.01.21
Düsseldorf: Bezirksbürgermeister der BV 5, Stefan Golißa, aus Lohausen.

Düsseldorfer Norden: Bezirksbürgermeister Stefan Golißa über politische Ziele in 2021
Corona hat uns viel abverlangt

Der bisherige Amtsinhaber, Stefan Golißa, aus Lohausen wurde Ende des vergangenen Jahres von der CDU-Fraktion erneut als Bezirksbürgermeister für den Düsseldorfer Norden gewählt. Der LK fragte zu Jahresbeginn nach Zielen und Entwicklungen in seinem Wirkungskreis. Von Andrea Becker LK: Was steht für Sie in diesem Jahr als Bezirksbürgermeister des BV 5 auf der Agenda beziehungsweise im Fokus? Stefan Golißa: Da gibt es sicherlich viele Themen. Zum einen werden wir den B-Plan "Beginn der Fashion...

  • Lokalkurier Düsseldorf
  • 14.01.21
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Stadtverwaltung verweigert Informationen zur Lage im Einzelhandel

Es droht der Zusammenbruch der Wirtschaft und der Banken Insider verrät: 50% der Mieter auf der Königsallee zahlen ihre Miete nicht mehr! „Arbeitsverweigerung“ – unter der Überschrift fasst Jürgen Krüger, Bürgermitglied der Ratsgruppe Tierschutz Freie Wähler, die Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 12.01.21 zusammen. Unter TOP 8 wurde ein Bericht zur Lage des Einzelhandels in Düsseldorf angekündigt. Dazu wurden der Verwaltung im Vorfeld der Sitzung brisante Dokumente zugespielt, wonach in...

  • Düsseldorf
  • 13.01.21
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FFP2 Maskenpflicht. Die Folgen für Hartz IV Empfänger*Innen.
Vom Elend der Armen und den Obdachlosen.

Wie die Politik die Armen und die Ärmsten unserer Gesellschaft alleine lässt.  Die Corona-Pandemie geht in die nächste Runde und ein Ende ist noch nicht in Sicht. FFP2-Maskenpflicht!  Bayern führt ab kommenden Montag Landesweit die FFP2 Maskenpflicht ein und andere Bundesländer wollen nachziehen! Doch wer zahlt zum Beispiel den vielen Obdachlosen, den mittellosen Rentnern, den Kranken, den Hilflosen und den Hartz IV Empfängern, die ohnehin kein Geld haben, nun die FFP2 Maske? Eine FFP2 Maske...

  • Lokalkurier Düsseldorf
  • 13.01.21
  • 4
  • 1

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