Düsseldorf: SPD

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Oberbürgermeister Geisel und CDU, SPD, GRÜNE und FDP führen ein politisch verlogenes Spiel im Rathaus Düsseldorf auf

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 29.05.2018

Am 25. Mai 2014 wählten die Düsseldorfer einen neuen Stadtrat. Am Ende wurde eine SPD-GRÜN-FDP-Kooperation beschlossen und Thomas Geisel zum Oberbürgermeister gewählt. Man ging damals an den Start mit „Chancen ermöglichen – nachhaltig wirtschaften – transparent gestalten“. Was ist daraus geworden? Man versprach mehr Bürgerbeteiligung und Bürgernähe. Was ist daraus geworden? Wir denken beispielhaft an Hafenalarm in...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Rechts gewinnt, weil Links versagt

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 27.03.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Gesucht eine Alternative zur "Altersnaiven im Kanzleramt". Eine kritische Bestandsaufnahme der Innen und Außen Verhältnisse am Beispiel der Linkspartei. Reicht es für einen Aufbruch und eine Erneuerung sich zu verjüngen oder bedarf es mehr an Substanz. Roberto J. De Lapuente ist ein Insider der Linkspartei und benennt die Selbstzerfleischung, die Schlammschlachten, die es zu überwinden gilt. Die Leseprobe zeigt den Aufbau...

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Die SPD zeigt Profil 3

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 18.03.2018

Düsseldorf: SPD- Fraktion NRW | Premiere: Bundestag debattiert Lobbyregistergesetz. Die Bundestagsdebatte vom 22. Februar unter Tagesordnungspunkt 12 "Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung des verpflichtenden Lobbyregisters (Lobbyregistergesetz) " Drucksache 19/15 war lebhaft. Obwohl die SPD im Koalitionsvertrag das Lobbyregister nicht durchbringen konnte, zeigte sich der Abgeordnete Matthias Bartke in der 14. Sitzung des Bundestages optimistisch, die...

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Berufspolitiker kontra Berufssoldat ! Wie Carsten Schneider SPD-Politik erklärt ! 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 17.03.2018

Der Berufssoldat war Oberst und ist nun einer der führenden Repräsentanten der AfD. Bei Phoenix lieferte er sich nun ein Streitgespräch mit dem Ersten  Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider . Beide dürften in der politischen Landschaft unserer Republik kaum bekannt sein, jedenfalls ist der SPD Politiker  im oberen Bereich der Karriereleiter angelangt.  In der Provinz im Thüringer...

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Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter? 79

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 04.03.2018

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur...

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SPD-Jahresempfang: Klare Worte von OB Geisel und Jacques Tilly

Kirstin von Schlabrendorf-Engelbracht
Kirstin von Schlabrendorf-Engelbracht | Düsseldorf | am 01.03.2018

Düsseldorf: Steinroth | Am 25. Februar feierte die SPD mit rund 130 anwesenden Personen zum wiederholten Mal im Steinroth in Kaiserswerth ihren Jahresempfang. Mit einer „akademischen“ Verzögerung von 15 Minuten kündigte Sebastian Krüger, Vorsitzender des Ortsvereins Düsseldorf-Nord, zunächst den Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf, Thomas Geisel, an, der ein Grußwort an die Genossinnen und Genossen richtete. Geisel betonte, dass ihm...

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Köln-Messe, Konferenzsaal - SPD-Politiker streiten über die Groko !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 21.02.2018

Der Konferenzsaal in der Köln -Messe war einigermaßen besetzt, als einige Spitzenpolitiker der SPD mit den Parteigenossen über die Zustimmung zur Groko stritten. Nach den einleitenden Worten des parteieigenen Moderators aus Köln sollte es denn auch kameradschaftlich zugehen, die Inhalte hatten im Vordergrund zu stehen. Das ging aber nur eine Weile gut, bis man aus dem Publikum den Vorwurf vernahm, dass es in Berlin "an die...

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Nach Schulz nun Scholz - man muss nur das "u" auswechseln ! SPD liegt nun hinter der AfD in den Umfragewerten !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 20.02.2018

Der Ex-Bürgermeister von Wüselen, der dem Volk so nahe stand und es versteht, hat in Berlin bei der SPD die Koffer gepackt ! Alte SPD Haudegen hielten ihn  für eine historische Fehlbesetzung und hofften, dass die Umfragewerte nicht noch tiefer sinken würden. Nun liegt die SPD erstmals hinter der AfD ! Das werden die Vertreter der rechten Spektrumspartei eher geträumt haben, nun ist es Realität.  Derweil schlägt sich die...

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Schadet Gerhard Schröder der SPD ? Der Wirtschaftsboss von Putin's Gnaden !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 17.02.2018

Düsseldorf: Deutschland | Man erinnere sich an den letzten Bundestagswahlkampf. Die Parteispitze um Martin Schulz hatte den Wahlkampf auch vorrangig auf mehr Soziale Gerechtigkeit ausgerichtet. Der Begriff der Sozialen Gerechtigkeit bezieht sich auf gesellschaftliche Zustände, die hinsichtlich ihrer relativen Verteilung von Rechten, Möglichkeiten und Ressourcen als fair oder gerecht bezeichnet werden können. In der Öffentlichkeit war nicht so sehr...

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SPD Langenfeld und "Heikes Fischessen" ! 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 16.02.2018

Im heutigen Lokalteil der Rheinischen Post wurde das Fischessen der SPD Langenfeld skizziert, zu der  mal wieder traditionsgemäß die Vorsitzende Heike L. eingeladen hatte. Ob der Veranstaltungsort  aus Gründen des Informationsbedarfes aus allen Nähten platzte, erschließt sich dem Leser nicht. Dennoch wird deutlich, wie unterschiedlich die Partei in der Frage, Groko ja oder nein, zerstritten ist. Mittlerweile ist die Partei...

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Martin Schulz und das Millionengrab ! Nun haben die Würseler "einen Klotz am Bein" ! 2

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 14.02.2018

Martin Schulz hatte immer so nett im Wahlkampf von seinem Würselen gesprochen und  den Bürgern in seiner Straße , wo er mal ca. 10 Jahre Bürgermeister war. Nach seinem Aufstieg in Brüssel benutzte er sein früheres Betätigungsfeld gerne als Metapher, um dem Wähler das Gefühl zu geben, ich bin einer von euch.  Aus dem wohlbehüteten Brüssel mit Dienstkarosse  hatte es ihn nun nach Berlin verschlagen, hier kam er in einer...

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Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten. Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden.

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 09.02.2018

Düsseldorf: Landtag NRW | http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten Frank Hartmann 07.02.2018 | Stand 07.02.2018, 15:21 Uhr Lübbecke. Um die öffentliche Wasserversorgung dauerhaft zu sichern, will die Bezirksregierung Detmold das Wasserschutzgebiet Lübbecke erheblich ausweiten. Auf dem vorläufigen Plan, den...

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Da war doch mal was ! Wie Martin Schulz im EU-Parlament unberechtigt Sitzungsgelder kassierte !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 09.02.2018

Der Stern von Martin Schulz ist verblasst, für Siegmar Gabriel steht er dafür, dass ein Versprechen nichts mehr gilt. Nun will er sogar noch Außenminister werden. Wenn Putin ein lupenreiner Demokrat ist, dann ist es Schulz eigentlich auch, also mit Weißer Weste ! Im vergangenen Bundestagswahlkampf empörte sich der Kandidat , wenn  er ans Mikrofon trat in seiner Gerechtigkeitskampagne gerne über  Steuerpflichtige, die ihren...

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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz? 118

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 08.02.2018

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine...

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Nase voll ? SPD - Schulz wird in der Groko Aussenminister - ein Mann ohne Rückrat ! SPD - Quo vadis ? 15

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 07.02.2018

Gabriel hatte es vor der letzten Bundestagswahl geahnt und auch ausgesprochen, dass der Wahlerfolg mit Schulz schief geht. Jeder ahnte es, denn der Mann aus Brüssel war ein Bauernopfer ! Und Gabriel war mit anderen in der SPD froh, dass sie es nicht machen mussten. Aber das es so schlimm werden würde,dass hatte man doch nicht erwartet.  Sein Gerede vor der Wahl zur Sozialen Gerechtigkeit und Europa war ein...

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Skandal um den neuen Airport in Berlin ! Aber es gibt noch Schlimmeres ! Nordbank versenkt 17 Milliarden Euro !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 02.02.2018

Die Umfragewerte der SPD bewegen sich auf einen einstelligen Wert zu, ein Grund dazu dürfte sein, dass sie immer mehr "Leichtmatrosen" an Bord hat. In Berlin stand Klaus Wowereit hinter dem Steuerrad und trug maßgeblich mit dazu bei, dass die Kosten für den neuen Airport aus dem Ruder liefen und auch die Bauzeit . Wann der Airport fertig wird, ähnelt einem Glücksspiel und Kritiker halten es für besser, ihn nicht mehr...

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SPD-Mitgliederbefragung - Demokratie nach Schweitzer Vorbild oder Führungsversagen ? 2

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 28.01.2018

Wenn das Koalitionspapier ausgehandelt ist, dann sollen die SPD-Mitglieder darüber abstimmen, ob ein Regierungsvertrag mit den "Schwarzen" möglich sein soll.  CDU und CSU haben ein solches Verfahren nicht vorgesehen, sie vertrauen ihrer gewählten Führung. Was die Parteiführung der SPD mit ihrer Mitgliederbefragung vor hat, ist nicht die totale Änderung einer Politikrichtung, sondern lediglich die Befragung über eine...

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Vier Fragen an .... heute: Norbert Römer, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen 5

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 25.01.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Der Sozialdemokrat und Gewerkschaftler Norbert Römer ist seit dem Jahre 2005 Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtages in Düsseldorf. Er kennt die politische Arbeit von der Pieke auf, war intensiv tätig in Ortsvereinen, Unterbezirken und Arbeitsgemeinschaften seiner Partei. Auch in der Region Westliches Westfalen und als Schatzmeister der SPD war er sehr aktiv. Mich interessierte, wie er zu einigen aktuellen Problemen...

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SPD-Chef Schulz bei Anne Will - kann er es überhaupt ? 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 22.01.2018

Wunderbar, wie man in der SPD diskutieren kann, demokratischer kann kaum eine Partei sein. Und mit der Thematik ist man stets am Puls der Zeit. Als man gestern noch feststellte, dass die Groko abgewählt wurde, geht es heute darum, sich nicht zum Zwergen machen zu lassen und stattdessen in einer neuen Groko die Ellenbogen auszufahren. Man sah es in der TV-Talkrunde dem Martin Schulz an, dass er nicht ganz gesund war, er...

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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter? 109

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 12.01.2018

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame...

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Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht? 78

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 29.11.2017

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das...

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"Ab morgen in die Fresse" und dann unter 20 % !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 27.09.2017

Nach der desaströsen Wahlniederlage wird in der SPD nun das Personal ausgetauscht. Es ist aber nicht die erste Bundestagswahl, in der die SPD Federn lassen musste, bereits 2009 gab es eine Pleite. Seit damals ging es bergab ! Nun meinte der Spitzengenosse Oppermann, dass nicht Zahlenwerte dafür ausschlaggebend sind, wie man eine Volkspartei definiert, sondern die Inhalte. So kann man den Realitäten auch ausweichen. Von den...

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Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode!

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 18.09.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode! Auszüge aus den Schreiben. Hallo Uwe, Zwischen den Ländern und dem Bund wird außerdem die konkurrierende Gesetzgebung für den Wasserbereich durch Artikel 74, Nr. 32 des Grundgesetzes direkt festgelegt. Und wegen dieser grundgesetzlich fixierten Möglichkeiten der Länder würde die Streichung von § 23 WHG an der Situation...

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Volkspartei SPD ? 3

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 17.08.2017

Was waren das noch für Zeiten, als die SPD sich auf mehr als 40 % ausruhen konnte. Mit dem Schub der Gewerkschaften setzte man vor allem bei den Bundestagswahlen zum Überholmanöver gegenüber der CDU an. Brandt ,Schmidt und Schröder waren echte Charakterköpfe und letztere sogar  "Alfa-Tiere"  ! Da fielen einige Schwachstellen wie Onkel Herbert mit einer unrühmlichen Vergangenheit nicht so auf , er passte sogar als ehemaliger...

Musterfeststellungsklage noch vor der Bundestags-Wahl?!

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 04.08.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Neue Klagemöglichkeiten für Verbraucher. Autoindustrie, CDU und CSU, vor allem das Verkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) haben dieses Vorhaben bisher blockiert. Erinnern sich die noch Bundestagsabgeordnete, dass sie den Bürgern, den Wählern, damit den Verbrauchern verpflichtet sind. Laut Zeitonline vom 31. Juli 2017, wirft Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der Union einen Zickzackkurs beim...