Die laufende Wahlperiode neigt sich nicht nur in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr dem Ende zu.

Jetzt sind fast 5 Jahre Ausschuss - und Ratssitzungen in der laufenden Wahlperiode in Schwerte bald schon wieder rum und am 25.05.2014 gibt es nicht nur die Kommunal - und Bürgermeisterwahl in Schwerte.

Was bleibt von den Jahren übrig, in denen ich viele Ausschuss - und Ratssitzungen in Schwerte besuchen durfte ? Die nachfolgenden Ausführungen können und wollen keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, sondern sind mir nur nachhaltig in Erinnerung geblieben.

a.) Als die Wahlperiode im Oktober 2009 begann, gehörten auch Herr Hülscher ( Ratsherr FDP ), Monika Demant ( FV und Ratsfrau von B90/Die Grünen ) und Domenico Capobianco ( Ratsherr SPD ) dem Rat der Stadt Schwerte an und sind leider in der laufenden Wahlperiode verstorben.

b.) In der Ratssitzung im Februar 2010 gab es auch die Haushaltsberatungen und die Ratssitzung dauerte von 17.00 - ca. 23.40 Uhr im öffentlichen Teil. Dort durfte ich dann lernen, was - " Sitzfleisch " - für Bürgerinnen und Bürger in der - " Holzklasse " - ( ungepolsterte Stühle ) auf der Empore im Ratssaal bedeutet. Auch stellte ich mir schon damals die Frage, ob die Länge nicht nur dieser Ratssitzung, wirklich erforderlich war.

c.) Im Juni 2010 begann dann in der Ratssitzung der sogenannte - " KUWEBE - Streit " - . Es ging um den Verwaltungsrat KUWEBE. Dort lernte nicht nur ich den Bürgermeister H. Böckelühr ( CDU ) aber so richtig kennen. Es bildete sich eine Koalition aus SPD, B90/Die Grünen, WFS und der Linken gegen die Meinung von Bürgermeister H. Böckelühr, der CDU und der FDP. Als Bürgermeister H. Böckelühr ( CDU ) dann die Ratssitzung unterbrach und meinte die oben genannte - " Koalition " - solle sich noch mal beraten, hatte ich das Gefühl, es geschah nur, da mit man doch noch seiner Meinung folgt. Dies geschah nicht und noch heute gilt mein großer Respekt den Ratsmitgliedern, die nicht der Meinung von Bürgermeister H. Böckelühr waren. Anschließend soll es auch eine gewisse Zeit - " atmosphärische Störungen " zwischen Bürgermeister H. Böckelühr und einigen Ratsmitgliedern, die nicht seiner Meinung waren, gegeben haben. Der sogenannte - " KUWEBE - Streit " - beschäftigte dann die Kommunalpolitik noch weit bis in das Jahr 2012. Es folgten Klagen und auch eine Mediation die dann im Jahr 2012 zu einer Einigung führten. Den Abschluss bildete dann die Kreistagssitzung im Dezember 2012, als Schwerte von Landrat M. Makiolla einen - " Rüffel " - bekam, weil der - " KUWEBE - Streit " - auch Ressourcen bei der Kommunalaufsicht beim Kreis in Unna gebunden hatte. Ich habe bei dem - KUWEBE - Streit " - lernen dürfen, was Bürgermeister H. Böckelühr unter - " Kompromiss " - versteht und mich natürlich auch gefragt : Haben wir in Schwerte nicht wirkliche Probleme zu lösen und warum man sich für den - " KUWEBE - Streit " - fast 2 1/2 Jahre Zeit genommen hat ? In den fast 2 1/2 Jahren hatte natürlich nicht nur Heiko Mühlbauer ( Redaktionsleiter der RN in Schwerte ) viel zu schreiben und zu berichten.

d.) Am 13.06.2012 ging es in der Ratssitzung um die 38 Sparvorschläge der GPA ( Gemeindeprüfungsanstalt ). Die Ratssitzung begann ausnahmsweise schon um 16.30 Uhr und endete im öffentlichen Teil um ca. 23.30 Uhr. Alle im Ratssaal mussten auf das Spiel Niederlande gegen Deutschland, bei der Europameisterschaft, verzichten. Am Schluss der Ratssitzung stand dann fest, die von der CDU favorisierte Erhöhung der Grundsteuer b ( ab 01.01.2013 um ca. 21 % und weitere Erhöhungen in den Folgejahren ) und die Erhöhung der Gewerbesteuer ( jeweils um 10 % in den Jahren 2013 und 2016 ) stellten dann den - " Schluck aus der Pulle " - für die Bürgerinnen und Bürger in Schwerte auf den Sieg der Deutschen Fußballnationalmannschaft gegen die Niederlande, dar.

e.) Im Jahr 2013 gab es auch eine Sonder - Sitzung des ADSU ( Ausschuss für Demografie, Stadtentwicklung und Umwelt ) die kaum hatte sie begonnen, auch schon wieder beendet war. Dies weil ein aktuelles Gutachten für die Entscheidungsfindung fehlte bzw. noch nicht vorgelegen hat.

f.) Bei mir fest eingeprägt haben sich in den Jahren auch die Begriffe - GUTACHTEN - und - VERKEHRSVERSUCHE - . Den meisten Bürgern ist der - " Verkehrsversuch Klusenweg " - mit all seinen Risiken und Nebenwirkungen bekannt. Es begann im Januar 2012 mit anschließender großer Aufregung und Ärger im Wohnquartier. Die aktuelle Lösung sieht aus, am oberen Teil des Klusenweg, steht vor der Unterführung der A 1 jetzt das - " Spardosenschild " - (Verbot der Durchfahrt ). Dann läuft aktuell noch der - " Verkehrsversuch Kampstraße " - und fast hätte es ja auch noch einen - " Verkehrsversuch Alter Dortmunder Weg " - im oberen Bereich gegeben. Dann gibt es auch noch einen - " Spiegelversuch " - in Zusammenhang mit Verkehrsspiegeln an den Stichstraßen des Rosenweg. Auch gab es noch das Verkehrskonzept - " Westlich und östlich der Hörder Straße " - usw. usw. und viele Anlässe zu zusätzlichen Diskussionen. Gut das ich nicht weiß, was die ganzen Verkehrsversuche und Verkehrskonzepte gekostet haben. Wirkliche einvernehmliche Lösungen, gab es nach meiner Beobachtung, nicht.

Natürlich war es in den Ausschuss - und Ratssitzungen nicht nur ernst.

Ich erinnere gerne den Dezember 2012, als Bürgermeister H. Böckelühr über den - " Pawlowschen Hund " - referierte und wenn ich ihn richtig verstanden habe, jemand aus den Reihen der CDU meinte.

Zunehmend gab es auch verbale Angriffe eines netten Herrn auf eine Dame in einer anderen Fraktion. Als ich die Dame angeschrieben habe, warum sie nicht mal endlich mit dem netten Herrn zusammen speist, war es nicht wirklich nur freundlich.

Ja dann fiel in einer Sitzung im Jahr 2013 auch noch einer Ratsfrau das Mikrofon vom Tisch. Als sie dann unter den Tisch - " krabbelte " - , um das Mikrofon aufzuheben, nutzte natürlich Bürgermeister H. Böckelühr die - " Chance " - zu folgendem Wortlaut : - " Das sie Frau XY mir mal zu Füssen liegen würden, hätte ich mir nicht vorstellen können " - . Den Namen nenne ich bewusst nicht, weil ich meine Lebenserwartung nicht vorsätzlich verkürzen will.

In den zurückliegenden 5 Jahren in Ausschuss - und Ratssitzungen durfte ich auch lernen, was - " sozial, bürgernah und zukunftsfähig " - auf den Wahlplakaten von Bürgermeister Böckelühr im Jahr 2009 bedeuten kann. Mit der - " Holzklasse " - ( ungepolsterte Stühle ) kann und muss der Bürger bzw. die Bürgerin vielleicht noch leben. Das es bei den Sitzungen keine Getränke für die Bürgerinnen und Bürger gibt, ist dann nicht mehr wirklich lustig. Bei Sitzungslängen von auch schon mal fast 7 Stunden, bedienten sich dann Bürgerinnen und Bürger am Wasserhahn auf dem berühmten Ort. Ich persönlich habe bewusst darauf verzichtet, weil mir bei dem Gedanken alleine an die Höhe der Abwassergebühr in Schwerte, auch noch schlecht wurde. Diese zusätzlichen Kosten wollte ich der Stadtverwaltung nicht zumuten. Zum entnommenen Frischwasser kommt nämlich auch immer die Abwassergebühr. Vielleicht ist das ja auch eine nicht bekannte Sparmaßnahme der Stadtverwaltung in Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung. Bürgerinnen und Bürger, die in Sitzungen nichts trinken, müssen im Rathaus auch nicht auf die Toilette. Ein Getränkeautomat für die Bürgerinnen und Bürger im Rathaus würde ja auch noch Stromkosten verursachen. Zum Thema Trinken gehört vielleicht auch das Thema Essen. In den ganzen letzten 5 Jahren, habe ich auch bei sehr langen Sitzungen nicht z. b. den Pizza - Service gesehen. Da für - " qualmte " - häufiger der Aschenbecher vor dem Rathaus, ein Einsatz der Feuerwehr war nicht erforderlich.

Auf der Empore im Ratssaal - " verloren " - sich meist immer die wenigen - " üblichen Verdächtigen " - aus der Bürgerschaft. Ausnahme, wenn es z. B. um die Sportstätten - Nutzungsgebühr und die Schließung von Schulen ging, dann musste darauf geachtet werden, dass sich nicht mehr als 50 Personen auf der Empore befinden. Das ist die maximale Anzahl an Personen, die die Holzkonstruktion der Empore - " erträgt " - . Gefühlt ist für mich der Platz auf der Empore der - " wärmste Ort in Schwerte " -. Dies weil ich selbst in sehr kalten Wintern, z. B. 2011/2012 dort noch schwitzen durfte. Von der Empore kann man auch immer die Festbeleuchtung, egal ob Frühling, Sommer, Herbst und Winter, im Ratssaal erleben, die aus ca. 32 kleinen Leuchten ( Ratsmitglieder gibt es 38 ) und einer großen Leuchte besteht.

Natürlich war ich letztes Jahr richtig entsetzt, als in einem Fernsehbericht, in Zusammenhang mit dem Ratssaal in Schwerte, von einer - " museumsreifen Tonanlage " - die Rede war. Im Jahr 2012 gab es ja auch die Diskussion, ob im Internet nicht Ratssitzungen aus Schwerte übertragen werden sollen ? Neben den erforderlichen Kosten hätten dann vielleicht die Ratssitzungen in Schwerte noch länger gedauert, weil dann vielleicht jedes Ratsmitglied gemeint hätte, dass er was sagen muss. Fakt ist, es gibt aktuell keine Übertragungen von Ratssitzungen aus Schwerte im Internet.

Mein Fazit der letzten 5 Jahre, in Zusammenhang mit Ausschuss - und Ratssitzungen in Schwerte : Oft waren die Ausschuss - und Ratssitzungen spannender, lustiger und interessanter als das an den Tagen anstehende Fernsehprogramm. Natürlich sind die meisten Ratsfrauen und Ratsherren in Schwerte auch lieb und nett. Auch eine Art von - " Erziehung " - wurde von Bürgermeister H. Böckelühr in Ratssitzungen durchgeführt. Es stellte eine damals fast 60 jährige Ratsfrau einen Antrag für ihre Fraktion, in dem das Wort - fordern - vorkam. Spontane Reaktion von Bürgermeister H. Böckelühr : - " Für das Protokoll, das Wort fordern wird durch das Wort wünschen ersetzt " - . Nach meinem Gefühl meinte ich auch häufig eine Art - " Gutsherrenart " - im Ratssaal in Schwerte zu spüren. Auch ich mag die - " Gutsherrenart " - sehr gerne, allerdings nur in der Dosensuppe.

Abschließend, für die kommende Wahlperiode wünsche ich mir mehr Ratsfrauen und Ratsherren, die zu Fuß bzw. mit dem Fahrrad zu Ratssitzungen kommen. Auch dann wird nämlich sicher sehr häufig über den Luftreinhalteplan für Schwerte im Ratssaal gesprochen und die Ratsfrauen und Ratsherren könnten doch eigentlich einen eigenen praktischen Beitrag leisten. Schließlich sollte Schwerte doch schon im Jahr 2010 Innovation - City werden. Natürlich wünsche ich mir auch einen bewussteren Umgang mit Energie im Rathaus in Schwerte.