5-Prozent-Hürde

Beiträge zum Thema 5-Prozent-Hürde

Politik
Zur letzten Kommunalwahl mussten die Essener Grünen für ihre 10 gewonnen Ratssitze jeweils um die 500 Wählerstimmen mehr aufbieten als z.B. Pro NRW für die beiden Damen ihrer Ratgruppe.
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Kommunalwahl Essen - Wahlrechtsnachlese - Undemokratische Auswirkungen der Nichtexistenz einer Prozenthürde

Derzeit ist unserer Kommunalwahlrecht in NRW so merkwürdig verschachelt, dass künftig eine niedrige Prozenthürde - z.B. 1,5 - 2% tatsächlich für gerechtere Wahlergebnisse in den Stadt- und Gemeinderäten sorgen würde, die den WählerInnenwillen dann genauer und gerechter repräsentieren kann. Die Essener Grünen haben zur möglichen Wiedereinführung einer Mindestsperrklausel einige Hintergründe und Zahlen zusammengefasst, nach denen eine solche Wahlgesetzänderung keine Ausgrenzung bedeutet, sondern...

  • Essen-Nord
  • 24.07.14
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