Abwahlbegehren

„Unter Berücksichtigung der örtlichen Situation und des bekannten Verkehrsgeschehens an einem Marktsamstag sprachen für die Antragstellerin durchaus ihr Interesse an möglichst großer Publikumswirkung auf einem belebten Marktplatz, dagegen aber möglicherweise Gründe der Verkehrssicherheit und das Interesse der Marktteilnehmer und der Marktbesucher am ungestörten Marktgeschehen. Freilich kann dabei nicht berücksichtigt werden, ob sich Passanten durch die politische Werbung als solche gestört...

: Wann: Donnerstag, 28.11.2013, 20:00 Uhr Wo: "Alter Gewerkschaftssaal" - Maximilian-Kolbe-Str. / Ecke Humboldtstr. - Bochum Eingeladen sind alle Bürger, die bei einem Bürgerbegehren zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz mitmachen wollen. Das Bürgerbegehren initiiert hat die parteiunabhängige Gruppe "Bochum ändern mit Herz", und wird getragen von einer parteiunabhängigen Bürgerschaft. Weiter Informationen zum Abwahlbegehren: Warum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz dringend...

Die Katze ist aus dem Sack. Sogar gegen den Willen großer Teile der eigenen Partei hat OBin Ottilie Scholz (SPD) gestern im Rat verkündet, dass sie nicht zur Kommunalwahl 2014 auf ihr Amt verzichten will, sondern bis Mitte 2015 Oberbürgermeisterin bleiben will. Das ist ihr gutes Recht, denn gewählt wurde sie für 6 Jahre und diese Zeit endet erst 2015. Ebenso ist es aber das gute Recht der Bürger endlich einen Neuanfang für Bochum und Wattenscheid einzuleiten. Voraussetzung dafür ist jedoch,...

Leider hat die Initiative "Bochum ändern mit Herz" mittlerweile fast jede Hoffnung verloren, dass Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz die von der Landesregierung geschaffene Möglichkeit nutzt und bis zum 30.11. ihren Rücktritt zur Kommunalwahl (Mai 2014) erklärt. Es reifte bei den BÄH-Bürgern daher der Plan ein Abwahlbegehren auf den Weg zu bringen, für den Fall, dass die OBin die angebotene Rücktrittsmöglichkeit nicht nutzt. Wenn das Abwahlbegehren von 43.000 Bürger unterschreiben wird, liegt...