Abwahlbegehren

Beiträge zum Thema Abwahlbegehren

Politik
Weihnachtsmarkt = demokratiefreie Zone? | Foto: Ramessos, Wikipedia
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Verwaltungsgericht vereitelt Abwahlbegehren gegen Oberbürgermeisterin

„Unter Berücksichtigung der örtlichen Situation und des bekannten Verkehrsgeschehens an einem Marktsamstag sprachen für die Antragstellerin durchaus ihr Interesse an möglichst großer Publikumswirkung auf einem belebten Marktplatz, dagegen aber möglicherweise Gründe der Verkehrssicherheit und das Interesse der Marktteilnehmer und der Marktbesucher am ungestörten Marktgeschehen. Freilich kann dabei nicht berücksichtigt werden, ob sich Passanten durch die politische Werbung als solche gestört...

  • Bochum
  • 29.11.13
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Politik
Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz | Foto: Cyzen, Wikipedia

Stadt Bochum versucht alles um Abwahlbegehren gegen OBin Scholz behindern

Leider hat die Initiative "Bochum ändern mit Herz" mittlerweile fast jede Hoffnung verloren, dass Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz die von der Landesregierung geschaffene Möglichkeit nutzt und bis zum 30.11. ihren Rücktritt zur Kommunalwahl (Mai 2014) erklärt. Es reifte bei den BÄH-Bürgern daher der Plan ein Abwahlbegehren auf den Weg zu bringen, für den Fall, dass die OBin die angebotene Rücktrittsmöglichkeit nicht nutzt. Wenn das Abwahlbegehren von 43.000 Bürger unterschreiben wird, liegt...

  • Bochum
  • 05.11.13
  • 2
  • 1
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