AfD

Wir berichteten, dass der AfD Stadtverband Marl durch die Rücktritte von Marcel Malyga und Bernard Keber nicht mehr handlungs- und geschäftsfähig war.  Nach der Einladung des Kreisverbandes Recklinghausen wurde bei einem Mitgliederparteitag am 19.08., ein neuer Vorstand gewählt. Obwohl diese Vorstandswahlen von großer Bedeutung waren, nutzten lediglich wenige Mitglieder diese Gelegenheit, um an der Wahl teilzunehmen. Ein Teilnehmer sprach von 25 Mitgliedern, was auch aus dem Wahlergebnis...

Nach zahlreichen Wahlniederlagen und dem Abgang von zahlreichen Mandatsträgern steht die sogenannte Alternative für Deutschland vor dem Scheideweg. Die AfD hat ein weiteres bekanntes Gesicht verloren. Die hessische Bundestagsabgeordnete Joana Cotar gab ihren Austritt aus Partei bekannt. Doch wie stehen die Chancen, dass die Partei ihren Niedergang weiter fortsetzt. Aus demokratischer Perspektive wäre das sicher erfreulich. Denn mit Sitzen in Parlamenten verlieren die Rechtsextremen nicht nur...

In Fulda hat sich am 20. November das BÜNDNIS DEUTSCHLAND als neue Partei in der politischen Mitte gegründet. Die Gründung der Bundespartei erfolgte aus einer Sammlungs- bewegung politischer Kräfte heraus und war seit dem Frühjahr vorbereitet worden. Es verbünden sich die Christdemokratisch-Liberale Plattform (CLP), die Bürgerallianz Deutschland, Teile des Bürgerlich-Freiheitlichen Aufbruchs (BFA) mit ehemaligen Mitgliedern der CDU/CSU, SPD, FREIEN WÄHLER, FDP, AfD und LKR. Diese Partei erfüllt...

Die AfD im Kreistag Recklinghausen hat sich geteilt – großer Gewinner ist die UBP Drei der fünf AfD-Kreistagsmitglieder wollen gemeinsame Sache mit der rechtspopulistischen UBP machen.  Der Kreisverband Recklinghausen versinkt seit Monaten in einem internen Streit. Nach dem ohne Stellungnahme getätigten Rücktritt Ihres Kreissprechers Lutz Wagner folgt nun weiterer Schaden für die AfD im Kreis Recklinghausen.   Zum endgültigen Zerwürfnis kam es dann bei der Fraktionssitzung am vergangenen...

Protokoll einer „dreisten Lüge“ Dass sie mit ihrer Abstimmung einmal mehr Entrüstung auslösen wird, ahnte die AfD-Marl bei der  12. Sitzung des Rates vom 23.06.2022 vermutlich noch nicht. Und vermutlich ahnte sie auch nicht, dass Ihre dreisten Lügen aufgedeckt werden. Durch die Veröffentlichung der Niederschrift zur 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ging eindeutig hervor, dass die AfD-Marl dort auch für eine Beschlussempfehlung zur Ratssitzung zum Thema Neubau einer „DITIB-Moschee“...

Die AfD stolpert von Misserfolg zu Misserfolg, eingebrockt hat sie sich ihre Misere selbst. Nur mit knapper Not schafft es die AfD, nach zehn Niederlagen in Folge, in den Landtag von Nordrhein-Westfalen, mit gerade mal 5,4 Prozent gegenüber 7,4 Prozent 2017 einzuziehen. Im Saarland war es vor einigen Wochen nicht viel besser, in Schleswig-Holstein flog sie ganz hinaus. Was bedeutet das im Einzelnen für Marl, ist die Glanzzeit der Alternative für Deutschland schon beendet? Das schlechte...

Jubel und Euphorie bei der AfD nach der Abstimmung zur Impfpflicht.   Bei der Abstimmung über eine mögliche Impfpflicht erlitten die Befürworter aus der Ampel-Koalition am Donnerstag eine Niederlage. Auch wenn das Regierungsbündnis keinen eigenen Entwurf dafür einbrachte, stellt die Entscheidung gegen den Gesetzentwurf doch eine schwere Schlappe für die Corona-Politik der Regierung dar – insbesondere für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Olaf Scholz (SPD). Doch ist es wirklich ein...

Eine entsprechende Klage der AfD werde abgewiesen, erklärte das Gericht am Dienstag. Im coronabedingten Ausweichort, Kölner Messehalle, verhandelte das Verwaltungsgericht Köln am Dienstag (08.03.2022) die brisanteste politisch-juristische Frage der bundesdeutschen Gegenwart. Darf das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD bundesweit als rechtsextremen Verdachtsfall mit geheimdienstlichen Mitteln beobachten? In einigen Bundesländern wird die Alternative für Deutschland schon länger vom...