Amnesty International

Beiträge zum Thema Amnesty International

Politik

Neujahrsempfang mit Armutsforscher Butterwegge war ein Erfolg

Über 100 Gäste sind am letzten Samstag der Einladung zum Neujahrsempfang der Dortmunder Linken & Piraten gefolgt. Vertreter von Verbänden und Organisationen wie dem ADFC, dem Tierschutzverein, Café Berta oder Flüchtlingseinrichtungen, Gewerkschaften, der SPD und vielen weiteren waren ebenso ins Wilhelm-Hansmann-Haus gekommen wie Landtags- und Bundestagsabgeordnete und natürlich auch Mitglieder und Freunde der LINKEN und Piraten. Ehrengast war Prof. Dr. Christoph Butterwegge, der Kandidat der...

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  • 11.02.17
Politik
Linke und Piraten schlagen mit Jürgen Kleinschnittger einen versierten Kritiker des jährlichen Millionenverlustes des Dortmunder Flughafens als dessen Aufsichtsratsmitglied vor. | Foto: Carsten Klink

Regionalflughafen Dortmund: Versierter Kritiker der Millionenverluste soll Aufsichtsrat werden

Eigentlich sind Abstimmungen im Rat der Stadt Dortmund bezüglich der Umsetzung in Gremien reine Formsache. In der Regel wird den Wüschen der einzelnen Fraktionen entsprochen, da diese natürlich ihre Personalvorschläge vorbringen, die dann auch ihre politische Positionen vertreten. Nicht so aber in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause. Die Fraktion DIE LINKE und Piraten hatte den versierten Kritiker der jährlichen Millionenverluste des Flughafen Dortmund, den parteilosen Unternehmer...

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  • 14.07.16
  • 1
Politik
Tauschten sich über den Mindestlohn aus: Der Sachkundige Bürger im Wirtschafts- und Beschäftigungsauschuss der Stadt Dortmund, Wolf Stammnitz (LINKE), die DGB-Vorsitzende Jutta Reiter, Ratsmitglied Carsten Klink (LINKE) sowie Ratsmitglied Nadja Reigl (Piraten). (v.l.n.r.) | Foto: Carsten Klink

Mindestlohn: Ratsfraktion DIE LINKE & Piraten zu Gast beim DGB

Am Freitag traf sich eine Delegation der Dortmunder Rathausfraktion von Linken & Piraten mit zahlreichen Vertretern des Vorstandes des DGB-Stadtverbandes Dortmund. Haupthema des Austausches war der Mindestlohn und die Möglichenkeiten sowie leider auch die Notwendigkeit diesen dann auch zu kontrollieren. Ein Jahr nach seiner Einführung erweist sich der gesetzliche Mindestlohn als großer Erfolg. Der Mindestlohn hat vielen Beschäftigten ein kräftiges Lohnplus beschert. Horrorszenarien der...

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  • 11.03.16
Politik
Beim Tagesordnungspunkt "Handlungskonzept Perspektive Europa" wurde es etwas unruhiger in der Ratssitzung im Dortmunder Rathaus.
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Unruhe bei Ratssitzung zum Handlungskonzept Europa: "neoliberale, militaristische & undemokratische EU"

Zu merklicher Unruhe kam es während der Ratssitzung am Donnerstag in Dortmund beim Tagesordnungspunkt "Handlungskonzept Perspektive Europa". Während die anderen Rathausfraktionen die Vorlage mit der üblichen unkritischen Europa-Euphorie durchwinken wollten, äußerte die Fraktion DIE LINKE und Piraten massive Bedenken gegen dieses weiß gewaschene Europabild der Stadtverwaltung. "Per Definition sind wir als demokratische Sozialisten internationalistisch und pro-europäisch. Diese Ratsvorlage lehnen...

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  • 01.10.15
Politik
Das 11.Gebot vor der Reinoldikirche in der Innenstadt zu Dortmund: "Du sollst Deinen Kirchentag selbst bezahlen!" | Foto: Carsten Klink, Dortmund
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Moderner Ablasshandel: Dortmunder Stadtrat beschließt Kirchentagssubventionen - 200 Jahre Aufklärung für die Katz?

Mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP-BL sowie natürlich der CDU stimmte der Rat der Stadt Dortmund heute dafür, dem Trägerverein des Deutschen Evangelischen Kirchentages, der gerade mal 22 Mitglieder hat, 2,7 Millionen Euro Subventionen sowie für rund 720.000 Euro Sachleistungen für ein fünftägiges Glaubensfest zu spenden. Die Evangelische Kirche Deutschland, die im Jahr 2014 über 10 Milliarden Euro Einnahmen verbuchen konnte, war selber nicht bereit den eigenen Kirchentag mit 0,3 Prozent der...

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  • 03.09.15
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Politik
Die LINKE-Parteivorsitzende Katja Kipping übergibt 6.000 Anti-TTIP-Unterschriften für die EBI. | Foto: DIE LINKE
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6.000 Unterschriften gegen TTIP und CETA - 18. April europaweiter Aktionstag

Anfang April hat die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte 6.000 Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA an das Bündnis für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) übergeben. Diese Unterschriften wurden in der letzten Zeit von den LINKEN bundesweit gesammelt. "Da waren auch zahlreiche Unterschriften aus Dortmund dabei, die unter anderem bei einer Anti-TTIP-Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE und Piraten im...

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  • 03.04.15
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Politik
"Die Berechnungsgrundlage der Kämmerei ist für uns nicht nachvollziehbar. Auch die Verwaltung konnte in einer Sitzung des Finanzausschusses keine Auskunft über die eigene Berechnungsgrundlage geben", sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. | Foto: DIE LINKE
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Stadt Dortmund: Ausbildungsquote muss erhöht werden - Kämmerei hantiert mit falschen Zahlen

Bei durchschnittlich 6,4 Prozent liegt die bundesweite Ausbildungsquote in ausbildenden Betrieben. Nicht so bei der Stadtverwaltung Dortmund. Diese erreichte in den Jahren 2012 und 2013 laut eigenem Personalbericht nur eine traurige Ausbildungsquote von 3,9 bzw. 5,1 Prozent. "Das ist viel zu wenig" meint die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und forderte den Rat auf, die Ausbildungsquote auf den Bundesdurchschnitt anzupassen – also zu erhöhen. Das Pikante: Erst durch eigene intensive Recherche kamen...

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  • 24.02.15
  • 1
Politik
2 Bilder

Linke & Piraten lehnen Haushalt ab - SPD & CDU fordern Einsparungen von bis zu 60 Millionen

Nicht nur den von SPD und CDU getragenen Haushalt der Stadt Dortmund lehnt die Fraktion DIE LINKE & Piraten ab, sondern ausdrücklich auch die dort enthaltene Einsparforderung von bis zu 60 Millionen Euro. "Wo sollen 60 Millionen eingespart werden? Im Kulturbereich? Der wäre dann nämlich fast komplett weg", so der finanzpolitische Sprecher Carsten Klink der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Für eine lebenswerte Stadt Eine lebenswerte Stadt, die auch noch hochqualifizierte Fachkräfte anlocken soll,...

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  • 17.02.15
  • 1
Politik
"Im Bereich der Jugendhilfe, und hier insbesondere bei den erzieherischen Hilfen, ist bundesweit eine Fehlentwicklung zu Lasten der Kommunen zu beobachten. SozialarbeiterInnen werden vorrangig als sogenannte FallmanagerInnen ausgebildet", kritisiert Dr. Petra Tautorat. Das heißt: Die MitarbeiterInnen des Jugendamtes würden die von ihnen zu betreuenden Familien nur noch selten besuchen. Stattdessen würden sie sogenannte Freie Träger mit der eigentlichen Sozialbetreuung beauftragen.

Arbeit im Jugendamt muss umstrukuriert werden

Die Arbeit im Jugendamt muss dringend umzustrukturieren werden. Die Hilfen zur Erziehung in den Jugendhilfediensten sollen nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE und Piraten künftig wieder verstärkt in die Hände der städtischen Mitarbeiter gelegt werden. Derzeit erfolgt die Sozialbetreuung betroffener Familien weitgehend durch sogenannte Freie Träger. Die Verantwortung liege rechtlich aber beim Jugendamt, erläutert die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Petra Tautorat (DIE...

  • Dortmund-City
  • 14.02.15
Politik
Die Broschüre "Arbeit für alle: sinnvoll-zwangfrei-existenzsichernd" wurde bereits im Jahr 2013 im Auftrag der damaligen Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Dortmund gedruckt. Die Broschüre ist in der Geschäftstelle der neuen Fraktion DIE LINKE & Piraten im Rathaus erhältlich.

Zukunftsstrategie öffentliche Beschäftigung: Gesellschaftliche Teilhabe und sozialer Aufstieg statt Arbeitslosigkeit

Als eine der wichtigsten wirtschaftspolitischen Forderungen für das Jahr 2015 sieht die Fraktion DIE LINKE & Piraten die Einführung eines öffentlich-geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS) in Dortmund. Nur mit diesem sei eine effektive Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit möglich. In Dortmund sind aktuell rund 17.000 Menschen aus fast allen Altersklassen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Insgesamt gab es im November 2014 laut der Agentur für Arbeit 36.365 Arbeitslose in Dortmund....

  • Dortmund-City
  • 06.01.15
  • 1
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