Amnesty International

Hagen, 16.12.2016. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das hat rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zum Staatsdefizit von 2.150 Mrd. Euro geführt. Um die Finanznot nach dem Zweiten Weltkrieg zu lindern, wurden Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag verabschiedet. Durch die Enteignung von Bürgern flossen rund 1.000 Mrd. Euro in...

Hagen, 13.12.2016. Am 23.08.2012 hat Agenda 2011-2012 den ersten Pressebericht “Notopfer Berlin – ein Akt der Menschlichkeit“ bei Lokalkompass veröffentlicht. Zwischenzeitlich 439 Berichte, quasi alle 3 bis 4 Tage ein Pressebericht. Redaktionell werden brisante nationale und internationale Nachrichten ausgewertet, knapp kommentiert, Lösungsvorschläge zur Diskussion angeboten und Finanzierungskonzepte vorgestellt. Auf 439 Probleme und Aufgaben wurden Reformvorschläge veröffentlicht. In der...

(Hagen,15.07.2016) Wann hat es das je gegeben, dass Staats-und Regierungschef soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt einer Regierungserklärung gestellt haben? Sie alle wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die USA, Japan und Europa haben in den letzten 45 Jahren rund 38 Billionen Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen haben. Rezession, Arbeitslosigkeit und Armut bestimmen den Alltag der Menschen. Kanadas...

(Lehrte, 12.07.2016) Die Folgen des Zweiten Weltkriegs wurden durch das Notopfer Berlin und dem Marshallplan gelindert. Mit dem Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Solidaritätszuschlag wurden Bürger enteignet und rund 750 Milliarden Euro ihres Vermögens umverteilt – in leere Staatskassen. Selbstredend hat sich das Establishment gegen den Lastenausgleich gewehrt, der letztlich durch den Widerstand der Bevölkerung durchgesetzt wurde. Diese drei Maßnahmen haben zum Wirtschaftswunder und...

(Hagen) Liebe User, mein Name ist Dieter Neumann, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Verband Deutscher Zeitungsjournalisten.“ Am Anfang des sozialpolitischen Engagements stand 2009 die Vision, einen Weg aus der Schuldenkrise gefunden zu haben. Grundlage der Arbeit war, man könnte sagen, das Studium der Statistiken des Statistischen Bundesamts (Destatis), der EU (Eurostat), Statista, in Verbindung mit Wikipedia/Literatur und persönlicher Ansprache von Institutionen. Die Probleme des Staates...

Weltweit ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2014 von 67,21 Billionen Euro auf 64,62 Bio. Euro 2015 geschrumpft. Das BIP der USA, Japans und der EU-Staaten hat daran einen Anteil von 34 Billionen Euro. Die Staatsausgaben der 3 großen Volkswirtschaften waren in dieser Zeit um 22,8 Bio. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 15,2 Bio. Euro Kapitalmarktzinsen gekostet und Schulden in Höhe von 38 Bio. Euro verursacht hat. Legt man die Maastricht-Schuldenobergrenze zugrunde (60 % des BIP) sind die...

(Agenda 2011-2012) Es gibt Zeitgenossen, die glauben, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten. Politiker, Unternehmer und Medien verheimlichen, dass 14 Mio. Beschäftigte mit Tariflöhnen von brutto unter 5, 6. 7, 8, und 8,50 Euro den gesetzlichen Mindestlohn nicht erhalten, weil sie tariflich an diesen Löhnen gebunden sind. Rund 4 Mio. Beschäftigte erhalten den Mindestlohn, weil es bisher für sie keine tarifliche Regelung gab. Deutschland ist wegen der...

(Hagen) „Einmal arm immer arm - einmal reich immer reicher!“ Es gibt Leute, die meinen, dass in Deutschland keine Armen verhungern müssen. Sie meinen, “Unterprivilegierte“ sollten nicht so viel trinken, rauchen und Schillen, sondern mehr arbeiten, dann gäbe es weniger von ihnen. Was für Ignoranten. Sie sollten einmal versuchen von 399 Euro zu leben, worin noch rund 52 Euro MWST. enthalten sind. Sie sollten ihre Mahlzeiten mal in Suppenküchen einnehmen und von Lebensmitteln mit Ablaufdatum...

(UfSS) Seit 11 Legislaturperioden sind die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. 1991 hat Helmut Kohl die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel bis heute auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. Seit 1993 wurde jeweils vor den anstehenden Bundestagswahlen die Lohn-/ Einkommensteuer stufenweise von 53 auf 42 Prozent...

Hagen, 11.04.2016. Um die aktuellen Probleme der Eurozone zu verstehen, ist ein Blick hinter die Kulissen hilfreich. Viele werden ungläubig die Stirn runzeln, wenn sie erfahren, dass Europa die stärkste Wirtschaftsmacht der Welt ist - knapp vor den USA. Europa hat ein Schulden-, Image-, Führungs-, Wirtschafts- und Vertrauensproblem. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der 28 EU-Staaten lag 2014 bei rund 13.931 Mrd. Euro. Danach waren in den letzten 25 Jahren die Staatsausgaben um 13.931 Mrd. Euro...

(Agenda 2011-2012) Hagen. In den letzten 45 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen daraus. Gleichzeitig waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und ein Staatsdefizit von 2.045 Mrd. Euro verursacht. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Es ist nicht...

Es ist schon erstaunlich und bemerkenswert, was die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) so von sich gibt, Zitat: Die Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme und insbesondere der beitragsfinanzierten Sozialversicherung ist zwingende Voraussetzung für ein dauerhaft finanzierbares und leistungsfähiges Sozialsystem. Zu hohe und künftig – aufgrund der demografischen Entwicklung – ggf. noch weiter steigende Beitragssätze, die sich direkt in noch höheren gesetzlichen...

(Agenda News) Hagen. Am 20. Mai 2010 wurde Agenda 2011-2012, “eine Initiative von Bürgern für Bürger“, mit dem Ziel gegründet, um für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu werben. Agenda 2011–2012 engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Sie trägt mit ihrer Arbeit in besonderem Maße zur Sanierung des...

(Agenda News) Hagen. Ein Aufschrei, ein riesiger Wirbel, Medienspektakel, Aufsehen und viel Tamtam löste die Bierdeckel-Steuerpolitik von Friedrich März 2003 aus. Nach einem ausgearbeiteten Steuerkonzept sollten 3 Steuerstufen von 12, 24 und 36 Prozent mehr Netto vom Brutto bringen. Jeder Bürger sollte seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel ausrechnen können. Es mehren sich Anzeichen, dass März seine Präsenz im Bundestag erhöht, er könnte durchaus Merkel beerben. Man kann nur hoffen, dass...

In Deutschland schießen sich Parteien mit Hassparolen, Europa-Feindlichkeit und Hetze in den Bundestag. Sie alle haben kein Programm, sind bei der SPD, CDU und CSU gescheitert, fischen im Trüben und wollen im neuen Gewand glänzen. Entsprechend ist ihr konservatives, soziales Gewissen. Sie haben keine haushaltspolitischen Konzepte, geschweige denn Antworten auf die Schulden-, Banken-, Flüchtlings-, Ukraine-, Syrien- und Vertrauenskrise. Nach dem Maastricht-Referenzwert von 60 Prozent sind die...

(Agenda News) Hagen. Regieren wollen alle. Die Opposition strebt nach Regierungsbeteiligung und Angela Merkel mit der Union nach Erhalt ihrer Macht - egal was es kostet. Sie werden von Reichen, die auf ihr Privatvermögen von 12 Mrd. Euro keinen Cent Steuern zahlen, und Unternehmen mit einem Umsatz von 6 Billionen Euro unterstützt und beraten. Soziale Gerechtigkeit verliert an Bedeutung. 12 Millionen Unterprivilegierte liegen mit ihrem Einkommen deutlich unter der Armutsgrenze von netto 979...

(Agenda2011-2012.de) Hagen. Die Weltwirtschaftskrise 2009 hat tiefe Spuren hinterlassen: Einen weltweiten Börsencrash mit Verlusten bis 45 Prozent, stagnierende bis rückläufige Arbeitsentgelte, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Armut und anhaltende Rezession. Nach der Maastricht Schuldenobergrenze, 60 % des Bruttoinlandsprodukts, waren die USA, Japan und die EU-Staaten 2013 mit 15,7 Billionen Euro überschuldet, 2014 sind es bereits 18,8 Bio. Euro - Tendenz steigend. Über Eigenkapital verfügen...

Wovon sollen 1,4 Millionen Hartz-IV-Empfänger ihre zinslosen Notkredite sofort ratenweise zurückzahlen – Frau Merkel? Hagen, 04.05.2015 In den deutschen Gewerkschaften waren 1991 rund 11,8 Millionen Arbeitnehmer organisiert, 2014 liegt die Zahl noch bei circa 6,8 Millionen. Um Missverständnissen vorzubeugen, die „Union für Soziale Sicherheit“ bekennt sich zu Gewerkschaften, Sozialverbänden und Kirchen. Das berechtigt sie, sich kritisch mit ihnen auseinander zu setzen. Wenn Gewerkschaften in 23...

Hagen, 18.2.2015 Die Initiative Agenda 2011- 2012 ist politisch unabhängig und neutral in ihren Vorträgen. Sie bekennt sich zum Grundgesetz und den politischen Parteien. Fakten werden in verständlicher Weise dargestellt und deren Zusammenhänge erklärt. Während sich die im Bundestag vertretenen Parteien auf Ideologien stützen, ist das Programm der Initiative 2011-2012 auf Logik aufgebaut. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Überwindung der Finanz-, Wirtschafts-,...

Hagen, 2.2.2015 Griechenland wird seit fast fünf Jahren von der Euro-Zone und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit insgesamt 240 Mrd. Euro vor dem Bankrott bewahrt. Die Arbeitslosigkeit liegt bei mehr als 25 Prozent, jeder zweite Jugendliche ist ohne Job. Die Staatsverschuldung Griechenlands lag 2011 bei 355,17 Mrd. Euro. Es sind die Schulden des Zentralstaats, der Länder, der Gemeinden und Kommunen sowie der Sozialversicherungen. Darauf wurde Griechenland 2012 von Banken und privaten...

Hagen, 2. Januar 2014 Das Jahr 2013 glänzt durch boomende Umsätze, der geringsten Arbeitslosigkeit, so wenig wie zuletzt 1991, und sprudelnde Steuereinnahmen. Ein kleiner Schönheitsfehler: Saisonbedingt stieg die Arbeitslosigkeit im Dezember im Vergleich zum November noch einmal um 67.000 an. Obwohl die Konjunktur wieder an Fahrt gewinnt und die Einnahmen der öffentlichen Haushalte laut Statistikern von Januar bis September um 2,5 Prozent auf 867,7 Milliarden Euro gestiegen sind, haben sich die...

Hagen, 20. Dezember 2013 Die Aufgabe einer außerparlamentarischen Opposition (APO) ist es, die Regierung zu kontrollieren, zu kritisieren und Vorschläge zu unterbreiten, die zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen und dem Gemeinwohl dienen. Die APO ist insofern ein wesentliches Element einer modernen Demokratie und Bestandteil der Politik. Bild steigt nun mit seinem Titel, „Liebe Große Koalition, wir sind jetzt eure APO“ vom 17. 12. 2013 in das Tagesgeschäft der Politik ein. Weiter: Ab heute haut...

Hagen, den 16. Aug. 2013 32 Tage vor der Bundestagswahl stellt sich das politische Leben in Deutschland wie in einem Roman dar: Das Titelbild zeigt ein Portrait von Angela Merkel. Die mächtigste Frau der Welt setzt auf sich selbst. Sie berichtet aus ihrem Leben, dass sie gerne Kirschwein süffelt, über Streuselkuchen und Kochkünste. Blamabel war ihre Einschaltquote beim ZDF. Die Menschen haben sich lieber „Heiter bis tödlich“ und den Diskushelden Robert Harting angesehen. Ansonsten ist dem Roman...

Hagen, 12. August 2013 Vielen sind die Zusammenhänge in diesem sozialen Bereich nicht ausreichend bekannt, was daran liegen mag, dass die komplizierten Zusammenhänge nicht leicht verständlich erklärt werden. Die Arbeitslosigkeit blickt seit 1927 (Weimarer Republik) auf eine wechselhafte Entwicklung zurück. Mit der Arbeitslosenhilfe von 1939 hatten auf Arbeitslosenunterstützung alle arbeitsfähigen, arbeitswilligen und bedürftigen Arbeitslose Anspruch. Unter Adenauer wurde 1959 Arbeitslosenhilfe...