Ampel

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

Es war eine hitzige Debatte um ein kontroverses Thema: Die Abgeordneten im Bundestag haben gestern Mittag (7. April) den Antrag der Ampelkoalition zur "Impfpflicht ab 60" nicht angenommen. 296 Abgeordnete stimmten mit Ja, 378 mit Nein. Es gab neun Enthaltungen. Damit entschied die Mehrheit gegen eine Beratungspflicht für Erwachsene und eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Ein Blick zurück: Vor fast zwei Jahren lehnte Lothar Wieler, der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI), eine Impfpflicht gegen das...

Die Verkehrswende war eines der zentralen politischen Versprechen der Grünen im Wahlkampf. Was jetzt im Koalitionsvertrag von ihren Forderungen umgesetzt wird, ist kaum noch wiederzuerkennen. Haben die Grünen an den richtigen Stellen Kompromisse gemacht oder ändert sich jetzt zu wenig? Das Verkehrsministerium gaben sie an die FDP ab, genau wie viele Forderungen aus ihrem Wahlprogramm. Die Grünen haben in der Verkehrswende weniger Zugeständnisse bekommen als viele vorher vermutet hätten. Der...

Heute sind es noch vier Tage bis zum Startschuss zur Sanierung der A 52 von Breitscheid bis Essen Kettwig und dem Austausch der Fahrbahnübergänge der Ruhrtalbrücke bei Mintard. Ab Montag, 1. Juli, wird hierfür die A 52 in Richtung Essen bis zum 30. September gesperrt. Die vorbereitenden Arbeiten sind in vollem Gange. Jetzt wird mit Hochdruck daran gearbeitet, dass die Verkehrsführung auf der Umleitungsstrecke eingerichtet wird. Dazu werden die geplanten Sperrungen im Autobahnkreuz Kaiserberg...