Antifaschismus

Rechtsanwalt Roland Meister wurde heute vom Amtsgericht Essen-Steele vom Vorwurf der Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung am 12. Dezember 2019 auf dem Steeler Weihnachtsmarkt gegen die faschistischen "Steeler Jungs" freigesprochen. Die konstruierten “Beweise” waren so dünn, dass selbst der Staatsanwalt den Vorwurf nicht aufrecht erhielt und für Freispruch plädierte. Gut 50 Menschen hatten sich vor Prozessbeginn auf dem Grendplatz vor dem Amtsgericht eingefunden, um Roland Meister ihre...

Am Dienstag, den 10.11.2020 findet um 10.15 Uhr vor dem Amtsgericht Essen-Steele eine Verhandlung gegen den Essener Rechtsanwalt Roland Meister wegen „Durchführung einer verbotenen Versammlung“ statt. Im Juli 2020 hatte das Gericht gegen ihn eine Geldstrafe von 4800 € verhängt wegen antifaschistischer Proteste am 12. Dezember 2019 auf dem Steeler Weihnachtsmarkt, wogegen Rechtsmittel eingelegt wurden. Am 12.12. 2019 hatten sich unter Zuspruch der Besucher*innen des Weihnachtsmarktes rund 30...

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota) von einem Polizisten kaltblütig ermordet. Seitdem gibt es Massenproteste in den USA und Solidarität in aller Welt. Während der faschistoide US-Präsident Donald Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, gehen vielerorts Polizisten auf die Knie, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. Die Sprecher der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung rufen dazu auf, auf den Montagsdemos am...

Erst hatten sich die Polizeipräsidenten von Essen und Gelsenkirchen geweigert, den provokativen Aufmarsch der faschistischen Organisation „Die Rechte“ am 1. Mai zu verbieten. Dann wandte die Polizeiführung eine Taktik an, die deren Auftreten unter allen Umständen und unter vorauseilender Einschränkung der demokratischen Rechte der Antifaschisten durchsetzen wollte. Schon im Vorfeld ergriff die Polizei dazu unverschämte Maßnahmen. Bürger aus Kray berichten, dass die Polizei vor dem 1. Mai mit...

Als Teilnehmer der Kundgebung von Essen stellt sich quer gegen die Veranstaltung der NPD auf der Porschekanzel am Montag, den 19. August konnte man nur empört sein. Wie können Stadtregierung und Polizei soviel Spielraum lassen? Keine 10 Faschisten durften die halbe Innenstadt beschallen, wurden von einer Hundertschaft von Polizisten beschützt und durften rassistische und migrantenfeindliche Reden halten, die den Tatbestand einer Straftat erfüllen. Bei jeder antifaschistischen Demonstration gibt...