Axel Barton SPD- Fraktionsvorsitzender

SPD-Fraktion verurteilt Angriff auf die israelische FlaggeIn der  Nacht zum Freitag. 27. Oktober 2023 wurde die israelische Flagge vor dem Hans-Sachs-Haus von Unbekannten heruntergerissen. Axel Barton, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt: „Mit dieser Flagge vor dem Rathaus bekennen wir unsere Solidarität mit den Opfern und zum Recht Israels, sich gegen terroristische Angriffe zur Wehr zu setzen. Wer sie herunterreißt, wer die terroristischen Taten verherrlicht und bejubelt, findet in...

Gelsenkirchen. Die Müllentsorgung und Aufrechterhaltung der Sauberkeit einer Stadt ist gerade in Ballungsgebieten eine umfassende tägliche Herausforderung, an der eine Vielzahl von Akteuren beteiligt sind. Auch in Gelsenkirchen gehen diese Aufgabe Mitarbeiter*innen der Entsorgungsbetriebe, der Verwaltung, der Politik und nicht zuletzt viele Bürger*innen gemeinsam an. Müll im Straßenbild, -von weggeworfenen Zigarettenkippen, Kaffeebechern und Kaugummi, über Getränkedosen, bis zum unangemeldet...

Gelsenkirchen. „DeinRadschloss“ ist ein Gemeinschaftsprojekt des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr und vieler Kommunen in unserer Region, mit dem das sichere Abstellen von Fahrrädern an Haltepunkten und die Nutzung von Bus und Bahn sinnvoll und digital organisiert verknüpft werden. Mit über 1.200 Stellplätzen in abschließbaren Fahrradboxen und gesicherten Sammelabstellanlagen ist es im Moment das größte, digital koordinierte Abstellsystem in Deutschland.„Wenn wir echte und klimafreundliche...

Gelsenkirchen. Roberto Randelli: „Feste Abstellplätze sind ein Schritt in die richtige Richtung.“ Nachdem die Beschwerden über abgestellte E-Scooter und der rücksichtslosen Fahrweise einiger Nutzer*innen der elektronischen Roller zugenommen haben, hat sich die SPD-Ratsfraktion der Angelegenheit im Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung angenommen. Inzwischen konnten erste Erfolge erzielt werden, wie der aktuellen Berichterstattung zu entnehmen ist. „Gerade für Menschen mit...

Gelsenkirchen. Bereits im vergangenen Jahr wurde im Rat der Stadt Gelsenkirchen eine Resolution verabschiedet, die an die Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener appelliert, an Silvester auf Feuerwerke zu verzichten.Die SPD-Ratsfraktion erneuert diesen Appell. Nach Überzeugung der Sozialdemokraten sprechen viele Gründe für einen solchen Verzicht. So werde die Gefahr von zu Silvester üblichen Verletzungen deutlich reduziert, was zur Entlastung der Einsatzkräfte und Krankenhäuser beiträgt. Aus...

Aufgrund der weiter steigenden Nachfrage nach Impfungen, weitet die Stadt Gelsenkirchen das Angebot der mobilen Impfungen aus. Die Einsatzzeiten des bereits aktiven Busses werden verlängert und ein zweiter kommt hinzu. Darüber hinaus werden alle Maßnahmen getroffen, das Impfzentrum noch vor Weihnachten wieder zu öffnen. Hierzu erklärt Axel Barton, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Gelsenkirchen: „Die Wiedereröffnung der Impfzentren ist ein absolut richtiger und notwendiger Schritt....

Für die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am kommenden Donnerstag ist unter dem Tagesordnungspunkt „E-Scooter im öffentlichen Raum“ ein Gespräch mit einem der Anbieter angesetzt. Die SPD-Ratsfraktion wird folgend aufgeführte Fragen schriftlich vorab an alle Anbieter und darüber hinaus in der Sitzung zu stellen. „Die Bürgerinnen und Bürger haben uns in der Vergangenheit auf verschiedene Probleme angesprochen. Wir haben diese Probleme in drei Kategorien geordnet:- unsachgemäß...

Seit 2017 finden jährlich sogenannte Bezirksforen, also öffentliche Versammlungen in den fünf Stadtbezirken Nord, Süd, Mitte, Ost, und West statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, in diesem Rahmen ihre Vorschläge und Ideen für den jeweiligen Stadtbezirk einzubringen. Für die Realisation der Anträge stehen aufgeteilt auf die Bezirke insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung. Nach einer coronabedingter „Zwangspause“ im vergangenen Jahr, war es nun wieder so weit. Nach Abschluss der Foren im...

Mit der heutigen Ankündigung der Oberbürgermeisterin Karin Welge, den Kommunalen Ordnungsdienst für Gelsenkirchen auszubauen und neu zu konzeptionieren, wird ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der SPD und CDU umgesetzt. „Die Herausforderungen werden nicht kleiner und die Bedarfe steigen. Deshalb ist es richtig, der Situation mit einem bedarfsgerechten fortlaufenden Ausbau des KOD zu begegnen!“, erklärt Axel Barton, Fraktionsvorsitzender der SPD in Gelsenkirchen. Um auch den...

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Barton und der stellvertretende Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Verkehr und Mobilität, Roberto Randelli äußern sich zufrieden mit den Ergebnissen des ADAC-Monitors „Mobil in der Stadt“. Die Studie, für die im Oktober und November bundesweit über 11.000 Menschen in 29 Städten befragt wurden, hatte für Gelsenkirchen einen positiven Wert von + 16 ergeben. Das bedeutet, dass die Zufriedenheit mit dem Mobilitätsangebot überwiegt. Gelsenkirchen liegt damit...