Bürgerentscheid

Nein, enttäuscht sei er nicht. Das sagte Günther van Meegen heute Abend (Donnerstag, 25. September), nachdem im Rathaus alle abgegeben Abstimmungszettel ausgezählt worden waren. Insgesamt hatten 2456 Bürger ihre Stimme abgegeben, um beim Bürgerentscheid für oder gegen den vom Rat der Gemeinde abgesegneten Parkplatzbau zu stimmen. Die Bürgerinitiative gegen den Parkplatzbau und zum Erhalt der Grünflächen gaben sich erst einmal geschlagen. Denn 1377 Bürgerinnen und Bürger hatten dem...

„Wir haben bislang schon viele und sehr konstruktive Gespräche geführt. Der Wunsch nach Aufklärung und Diskussion ist durchaus vorhanden“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Willi van Beek. Zusammen mit seinen Bedburg-Hauer Parteifreunden macht er sich mit Infoständen für die Erweiterung des Parkplatzangebotes im Gemeindezentrum stark. Auch Bürgermeister Peter Driessen unterstützt die Aktivitäten „Für Parkplätze“ und verstärkt das Infostandteam, in Abhängigkeit von seiner Terminlage, spontan...

Der Bürgerentscheid „Parkplatzerweiterung“ im Bedburg-Hauer Gemeindezentrum ist angelaufen. Die Bürger sind bis zum 25. September aufgefordert sich dafür oder dagegen zu entscheiden. Mit Infoständen und Flyern ist die SPD vor Ort aktiv und engagiert sich für die Erweiterung des Parkplatzangebotes. „Die Bürgerinnen und Bürger treffen in Kürze eine Entscheidung. Das ist gut, schafft dies doch Klarheit und hat ein befriedende Wirkung. Das Ergebnis ist von Gegnern wie Befürwortern der Parkplätze zu...

Manfred Palmen (CDU) nimmt Stellung in einem Leserbrief im Kurier am Sonntag, d.d. 27. Mai gegen unseren Bürgermeister Herr Driessen (parteilos), der behauptet hat, Frau Gorißen (CDU) habe sich wegen Mangel an Argumenten gegen das Hallenbad, Herrn Palmen als Sprachrohr benutzt, der den dreisten Spruch, der Förderverein erpresse den Rat, in die Welt gesetzt hat. Das ist aber kein Erpressen, es ist Demokratie. Wäre er ein Fußballspieler, dürfte er nach diesem Foul nicht mehr mitspielen. Aber er...

Auf der Pressekonferenz des Fördervereins BedburgerNass e.V. wurde den Journalisten ein Konzept vorgestellt mit dem das Hallenbad gerettet werden kann. Die von der Gemeindeverwaltung veranschlagten 1,5 Mill. Euro werden in der Höhe nicht benötigt und auch die jährlichen Unterhaltskosten können auf einen Schlag um rd. 70.000 Euro, wenn nicht sogar um 100.000 Euro gesenkt werden. Wie dies möglich ist erklärte den teils verdutzten Journalisten der Vorsitzende des Fördervereins Ralf Wolniewicz,...

Die „Interessengemeinschaft zum Erhalt des Hallenbades BedburgerNass“ und der „Förderverein Hallenbad BedburgerNass“ bereiten sich intensiv auf den Bürgerentscheid im Mai/Juni und den damit verbundenen Wahlkampf vor und möchten dazu einige Informationen geben. Die Wahlbenachrichtigungen werden am 15. Mai von der Gemeindeverwaltung an alle Wahlberechtigten verschickt. Die Wahl wird ausschließlich per Briefwahl durchgeführt. Zu der Wahlbenachrichtigung gibt es ein Begleitschreiben. Das...

Am Donnerstag, 02. Februar, wurde das Bürgerbegehren (Unterschriftensammlung) bei der Gemeindeverwaltung angemeldet. Die Interessengemeinschaft zum Erhalt des Hallenbades „BedburgerNass“ erhielt von der Gemeindeverwaltung die Mitteilung, dass zu diesem Bürgerbegehren eine erneute Kostenschätzung und ein Denkungsvorschlag vorgelegt werden muss, die eingereichte Kostenschätzung nicht ausreicht. Die eingereichte Kostenschätzung hatte folgenden Wortlaut: „Nach einem der Gemeindeverwaltung...