Bürgerentscheid

Silke Gorißen, Vorsitzende der CDU Bedburg-Hau kommentiert das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Hallenbad: "Die Bürgerinnen und Bürger haben sich mit der erforderlichen Mehrheit für eine Sanierung des Hallenbades ausgesprochen. Aufgabe von Politik und Verwaltung ist es nun, diesen Bürgerwillen umzusetzen. Verantwortungsvolle Politik zu betreiben, bedeutet für die Bedburg-Hauer CDU, auch für unpopuläre, aber wirtschaftlich notwendige Maßnahmen einzutreten, und nach neuen Wegen zu suchen, um die...

Manfred Palmen (CDU) nimmt Stellung in einem Leserbrief im Kurier am Sonntag, d.d. 27. Mai gegen unseren Bürgermeister Herr Driessen (parteilos), der behauptet hat, Frau Gorißen (CDU) habe sich wegen Mangel an Argumenten gegen das Hallenbad, Herrn Palmen als Sprachrohr benutzt, der den dreisten Spruch, der Förderverein erpresse den Rat, in die Welt gesetzt hat. Das ist aber kein Erpressen, es ist Demokratie. Wäre er ein Fußballspieler, dürfte er nach diesem Foul nicht mehr mitspielen. Aber er...

Von der Gemeinde erreichte die Redaktion die folgende Nachricht: "Am 19.06.2012 werden die Bürger der Gemeinde Bedburg-Hau mit einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Hallenbades entscheiden. Der genaue Wortlaut der Frage, über die abgestimmt wird, wurde jetzt noch mal geringfügig geändert. „Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten bei der Anmeldung im Februar ursprünglich auch die geschätzten Sanierungskosten in Höhe von 1,5 Mio. Euro in ihre Fragestellung aufgenommen. Diese Zahlenangabe...

Am Donnerstag, 02. Februar, wurde das Bürgerbegehren (Unterschriftensammlung) bei der Gemeindeverwaltung angemeldet. Die Interessengemeinschaft zum Erhalt des Hallenbades „BedburgerNass“ erhielt von der Gemeindeverwaltung die Mitteilung, dass zu diesem Bürgerbegehren eine erneute Kostenschätzung und ein Denkungsvorschlag vorgelegt werden muss, die eingereichte Kostenschätzung nicht ausreicht. Die eingereichte Kostenschätzung hatte folgenden Wortlaut: „Nach einem der Gemeindeverwaltung...