BAMH

Beiträge zum Thema BAMH

Politik
BAMH-Fraktionsvorsitzender Jochen Hartmann.       Foto: Archiv

Ratsfraktion BAMH wird dem städtischen Haushalt für 2018 so nicht zustimmen

Am 19. Oktober soll im Rat über den Haushalt für 2018 abgestimmt werden. Der Bürgerliche Aufbruch positioniert sich, betont Gesprächsbereitschaft, sagt aber auch: „In der jetzigen Form können wir den Haushaltsentwurf nicht mittragen.“ Der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann nennt den wesentlichsten Streitpunkt: „Wir lehnen die drastische Erhöhung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung ab.“ Erhöhungen von jeweils 15 Prozent für 2018 und 2019 sowie der Wegfall der Geschwisterkindregelung seien...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.10.17
Politik
Wann kommt das endgültige Aus für den Flughafen Essen-Mülheim? Foto: Archiv

Ausstieg noch vor 2024?

Weiter gibt es Irritationen um den Flughafen: Wird der Mülheimer Ratsbeschluss von Essen übernommen oder nicht? Wolfgang Michels waren Erleichterung und fast ein wenig Euphorie anzuhören. Von Kontinuität war die Rede, von Planungssicherheit und einem „Blick in die Zukunft“. Soeben hatte er für seine Mülheimer CDU verkündet, sie wolle für die Verwaltungsvorlage stimmen. Die Vorlage, die einen geordneten Rückzug aus dem Flughafen vorschlug, keine vorzeitigen Ausstieg mit eventuellen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.05.16
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