Bundespolitik

Beiträge zum Thema Bundespolitik

Politik
Jutta Eckenbach, Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten

CDU Horst hat im Café Ruhrmann Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach zu Gast

Bürgersprechstunde der CDU in Steele Horst Zu einer offenen Bürgersprechstunde lädt am Donnerstag, den 03. November 2016 in der Zeit von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr die CDU Essen Horst in das Café Theodor Ruhrmann, Dahlhauser Straße 180 in Steele Horst ein. Zu Gast wird auch die Bundestagsabgeordnete für den Essener Osten Jutta Eckenbach sein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, aktuelle politische Themen zu besprechen und ihre Anliegen loszuwerden. „Ich freue mich, dass Jutta Eckenbach...

  • Essen-Nord
  • 02.11.16
  • 1
Politik

Bund entlastet Kommunen und stärkt den Ausbau der Kindertagesbetreuung

Jutta Eckenbach: „Die Entlastung der Kommunen zählt auch weiterhin zu den prioritären Maßnahmen des Bundes.“ Bereits in den vergangenen Legislaturperioden hat der Bund Länder und Kommunen umfassend entlastet. So wurde etwa mit der vollständigen Übernahme der laufenden Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bereits ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation geleistet. Im Jahr 2014 führte die letzte Stufe der Anhebung der...

  • Essen-Nord
  • 10.12.14
Politik

Situation in den Asylbewerberheimen

„Die Zustände in den Flüchtlingsheimen sind nicht neu. Wer davon spricht, dass es schockierend ist was nun bekannt wird, hat jahrelang die Augen vor der Realität verschlossen.“, so Jutta Eckenbach zu den aktuellen Äußerungen der Landesregierung NRW. Die Flüchtlingsheime der Kommunen sind mehr als voll. Seit Jahren wenden sich die nordrhein-westfälischen Kommunen an ihre Landesmutter mit der Bitte tätig zu werden. Von Seiten des Bundes kann es nur Änderungen im Bereich des Verfahrensrechtes...

  • Essen-Nord
  • 02.10.14
Politik
2 Bilder

Jutta Eckenbach (CDU): Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU/CSU, Karl Schiewerling, zu Gast bei der „Essener Arbeit“

Die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit ist in Essen mit herkömmlichen Maßnahmen nicht in den Griff zu bekommen. Darüber konnte sich heute in Gesprächen mit der EABG, der Arbeitsagentur und dem Jobcenter auf Initiative der Essener Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach der Sprecher für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, ein eigenes Bild machen. Das Essener Modell leistet hervorragende Arbeit und macht deutlich, dass sämtliche Akteure vor Ort, insbesondere...

  • Essen-Nord
  • 30.09.14
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Politik

Jutta Eckenbach (CDU): Hilfsfonds für behinderte Kinder wird im Bundeshaushalt verankert

Die Bundesregierung errichtet einen neuen Fonds für Menschen, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe und stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben. Bislang ist diese Gruppe betroffener Menschen von den bereits existierenden Heimkinderfonds (Heimkinder West und Heimkinder Ost), weitestgehend ausgeschlossen. Dies wird nun geändert. Insgesamt sollen für 2015 und 2016 19,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen, so der Entwurf des...

  • Essen-Nord
  • 25.09.14
Politik

Jutta Eckenbach begrüßt Urteil zur Kostenübernahme für Rauchwarnmelder

Das Bundessozialgericht (BSG) entschied im Sommer, dass Krankenkassen die Kosten für spezielle Rauchwarnmelder für Hörgeschädigte übernehmen müssen. Rauchwarnmelder sind ein unverzichtbares Warnsystem für jeden Haushalt und dienen dem Grundbedürfnis des selbstständigen Wohnens. Da die akustischen Signale herkömmlicher Rauchwarnmelder für stark Hörgeschädigte nicht wahrnehmbar sind, sind diese auf spezielle Geräte angewiesen, die im Notfall andere Signale senden. Jutta Eckenbach begrüßt die...

  • Essen-Nord
  • 09.09.14
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Politik

Umsetzung dringend erforderlicher Maßnahmen im SGB II sind zwingend geboten

Als zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Neuordnung des SGB II führte Jutta Eckenbach MdB gemeinsam mit dem Berliner Kollegen Kai Whittaker MdB und dem Essener Sozialdezernenten Peter Renzel in den vergangen Tagen Gespräche mit Vertretern von Beschäftigungsgesellschaften, der Arbeitsagentur und dem Essener Jobcenter. Jutta Eckenbach MdB fordert im Rahmen der Überarbeitung des SGB II folgendes 4 Punkte Programm: 1. Sonderhilfen für Langzeitarbeitslose durch...

  • Essen-Nord
  • 04.09.14
Politik

Bundesregierung billigt weitere Entlastungen der Kommunen und reagiert auf wachsende Asylbewerberzahlen

Jutta Eckenbach MdB, zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag: „Bis Anfang 2015 soll ein weiteres wesentliches Vorhaben in der Asylpolitik der Bundesregierung umgesetzt werden. So werden nun auch Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz erfolgen. Unter anderem wird eine differenziertere Staffelung der Leistungssätze für Asylbewerber vorgenommen. Damit werden wir im Wesentlichen die Forderungen des Bundesverfassungsgerichtes umsetzen. Gleichzeitig...

  • Essen-Nord
  • 01.09.14
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