Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Politik

Genmais auch in Deutschland- der Regierung ist's egal

Zulassung von Genmais unverantwortlich Heute entscheidet der EU-Ministerrat über die Zulassung der gentechnisch veränderten Maissorte TC 1507. Die Bundesregierung möchte sich bei der Abstimmung enthalten, was bei der derzeitigen Mehrheitslage einer Zustimmung zum umstrittenen Genmais gleich kommt [1]. Birgitt Piepgras, Themenbeauftragte für Landwirtschaft der Piratenpartei erklärt: »Wie man etwas zulassen kann, das in der EU definitiv nicht gebraucht wird, ist mir unverständlich. Das Zeug ist...

  • Wesel
  • 11.02.14
  • 1
Politik

Vorbild NSA: Fahrplan für mehr Spionage in Deutschland steht – Koalitionsvertrag bedroht Freiheit und Sicherheit

Der Koalitionsvertrag ist der »Fahrplan« der neuen Bundesregierung. Wir PIRATEN haben ihn uns näher angesehen und meinen: Bei einem solchen Fahrplan will man am liebsten gar nicht mitfahren. Die Ergebnisse unserer Analyse legen wir hier offen. Wir sind Piraten. Wir sind Opposition. Erwartet uns.Überwachungsgesamtrechnung« – Alle Überwachungsmaßnahmen gemeinsam dürfen nicht Totalüberwachung bedeuten – im Auge behalten muss. Ungeachtet dessen haben sich die Koalitionäre darauf geeinigt, einen...

  • Wesel
  • 20.12.13
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.