Fraktionen

Beiträge zum Thema Fraktionen

Politik
Vertreterinnen und Vertreter der Bündnis-Fraktionen unterzeichneten nun den Kooperationsvertrag im Ratssaal. | Foto: Scholtheis

Neue Kooperation im Stadtrat: Vertrag wurde nun unterzeichnet
Viele neue Ziele im Visier: „Gemeinsam für ein soziales und ökologisches Moers“

„Gemeinsam für ein soziales und ökologisches Moers“. Dafür stehen nun die SPD, die Grünen, die Grafschafter, „Die Fraktion“ und die Linken. Seit der Kommunalwahl 2020 arbeiten die Fraktionen bereits zusammen, jetzt wurde das Ganze mit der Unterzeichnung des sechsseitigen Kooperationsvertrages durch die Vorsitzenden noch einmal besiegelt. Verfolgt werden gemeinsame soziale und ökologische Ziele für die Grafenstadt, die in den vergangenen Monaten detailliert diskutiert und ausformuliert wurden....

  • Moers
  • 20.04.21
Politik
Trotz der Corona-Pandemie wurden schnelle Entscheidungen zum Wohle der Bürger Rheinbergs im Rathaus beschlossen. Die Fraktionen zeigten sich geschlossen mit den Entscheidungen einverstanden. | Foto: Bernhard Braun

Auch in der Krise gemeinsam für Rheinberg aktiv
Stadt und Politik fassen Dringlichkeitsbeschluss

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gibt es wichtige Dinge, die keinen Aufschub erlauben. Da der Rat der Stadt Rheinberg aufgrund der aktuellen Situation nicht tagen kann, greift man zum „Hilfsmittel“ Dringlichkeitsentscheidung. Dieses Verfahren bedeutet, dass ein oder mehrere Entscheidungsvorschläge von lediglich zwei Fraktionen mit einer Mehrheit der Stimmen beschlossen werden kann. Die damit getroffenen Entscheidungen machen die Verwaltung handlungsfähig und können direkt umgesetzt werden....

  • Rheinberg
  • 27.03.20
  • 1
Politik
Foto: CC0 - Alexas Fotos, pixabay

Selbstbedienung oder Überforderung?

In ihrem gemeinsamen Antrag zur Kreistagssitzung am 11.10.2018 fordern CDU und SPD mehr und qualifizierteres Personal für die Fraktionsbüros und beauftragen die Kreisverwaltung mit der Ermittlung der Personalkosten. Diese dürften sich nach ersten Schätzungen mehr als verdreifachen. Die beiden Fraktionen versuchen, dieses Mehr an personeller Ausstattung durch gestiegenen Bedarf zu begründen, bleiben aber jeden belastbaren Nachweis schuldig. So behaupten sie, die zunehmende Digitalisierung...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 06.10.18
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