Gesetzesänderung

Beiträge zum Thema Gesetzesänderung

Vereine + Ehrenamt

wilder Autohandel im Wohngebiet | Foto: BIGWAM e.V.

Großer Erfolg für die BIGWAM
Straßenwegegesetz-Änderung beschlossene Sache

1. Lesung im Landtag ist durch!Unter dem Titel: Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze hat der Landtag in seiner Sitzung am 9.9.21 den ersten Schritt für die Umsetzung einer auf die "wilden Autohändler" abgestimmten Gesetzesänderung in 1. Lesung gesorgt, die maßgeblich durch Fabian Schrumpf (CDU Ratsfraktionsvorsitzender Essen sowie MdL der CDU) und den Protagonisten des Ordnungsamtes Essen sowie uns als BIGWAM betrieben und angeregt...

Essen-Nord
07.10.21

Klaus N. Barkhofen

Politik

Rund 18 Jahre gab es Hinweisschilder aufs Julius-Leber-Haus. Aus Sicht des Gesetzgebers von 2013 ist das Bürgerzentrum bekannt, hat keine erhebliche Verkehrsbedeutung und ist von Ortsunkundigen leicht mit Handy oder Navi zu finden - die Schilder werden also abgeschraubt - die AWO darf sie aber behalten. Foto: AWO

Stadt muss Hinweisschilder zu Schulen, Hallen, Kirchen, Bürgerhäusern usw. abschrauben
Eine Begründung: Hat doch eh jeder ein Navi....

Das Amt für Straßen und Verkehr setzt jetzt eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2013 um 2013 hat der Gesetzgeber die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert. 2019 reagiert die Essener Verwaltung und schraubt derzeit stadtweit von rund 2.800 Hinweisschildern die Hälfte ab. 1.400 Schilder müssen weichenAls die "Koreanische Gemeinde", der "Fischerei-Verein Essen" und das Julius-Leber-Bürgerhaus der AWO vom Amt für Straßen und Verkehr mitgeteilt bekamen, dass die Hinweisschilder auf ihre...

Essen-Steele
29.01.19

Detlef Leweux

Ratgeber

Trotz zunehmender Verbreitung und Präsenz sind sich viele Internetnutzer der zahlreichen Gefahren und Risiken beim Online-Shopping nicht in vollem Umfang bewusst. Foto: Müller

Shoppingrisiko Internet: Nutzer sind sich vieler Gefahren des Online-Handels nicht bewusst

Unglaublich leicht, sehr angenehm: Mit gerade einmal einem Klick lassen sich im Internet schnell und mühelos die tollsten Produkte erstehen. Doch so einfach der Kauf ist, so groß kann die Enttäuschung hinterher sein. Sicherheitslücken, Fake-Shops und falsche Einschätzung der Rücklagen überschatten das gemütliche Shopping, obwohl sich durch wenige Ratschläge der meiste Trubel vermeiden lässt. Wer kennt ihn nicht: Den entspannten Abend an der Tastatur, das Objekt der Begierde einen Mausklick...