Grundrechte

Beiträge zum Thema Grundrechte

Politik
Human Rights Watch stellte fest, dass die Elemente dieser Verbrechen in den besetzten Gebieten gemeinsam auftreten, und zwar als Teil einer einheitlichen Politik der israelischen Regierung.

Menschenrechte
Rechteverletzende israelische Politik stellt Verbrechen der Apartheid und Verfolgung dar

Israelische Behörden begehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, nämlich Apartheid und Verfolgung, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Diese Feststellung beruht auf der übergeordneten politischen Richtlinie der israelischen Regierung, die Vorherrschaft jüdischer Israelis über Palästinenser aufrechtzuerhalten, sowie auf den schweren Verbrechen, die gegen Palästinenser verübt wurden, die in den besetzten Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, leben. Verbrechen gegen...

  • Dortmund
  • 30.04.21
  • 1
Politik
Julia Reda: control © – Freie Kommunikation verwirklichen | Foto: CC-by, Julia Reda/Christopher Clay

Gesellschaft für Freiheitsrechte
Grundrechtskonforme Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie gefordert

Am nächsten Freitag, den 17. April, jährt sich die Verabschiedung der EU-Urheberrechtsrichtlinie, gegen die 2019 über 100.000 Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen sind. Bis heute sind die grundrechtlichen Fragen, die die Richtlinie aufwirft und die Proteste auslösten, nicht geklärt. "Wir wollen dafür sorgen, dass die Grundrechte bei der Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht nicht zu kurz kommen. Wenn der Gesetzgeber da schläft, ziehen wir vor Gericht", sagt Julia Reda,...

  • Dortmund
  • 13.04.20
Politik
Frank Teichmann

Linke & Piraten: Nein zur Videoüberwachung auf der Brückstraße

Dortmund. „Der Kreisverband DIE LINKE und die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnen eine Video-Überwachung öffentlicher Straßen & Plätze grundsätzlich ab.“ Das teilt Frank Teichmann, Mitglied im erweiterten Kreisvorstand der Partei DIE LINKE in Dortmund, mit. „Unsere Partei und unsere Fraktion weisen das anlasslose und permanente Filmen ganzer Straßenzüge und Plätze, sowie die (zeitlich befristete) Speicherung des kompletten Bildmaterials ohne erkennbaren Bezug zu einer möglichen Straftat...

  • Dortmund-City
  • 15.04.16
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